Rechtsprechung
   BFH, 05.06.2002 - I R 23/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,6611
BFH, 05.06.2002 - I R 23/01 (https://dejure.org/2002,6611)
BFH, Entscheidung vom 05.06.2002 - I R 23/01 (https://dejure.org/2002,6611)
BFH, Entscheidung vom 05. Juni 2002 - I R 23/01 (https://dejure.org/2002,6611)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einkommensteuer - Rückstellung - Bildung - Kaufleute - Buchführung - Verbindlichkeit - Hörgeräte - Veräußerung - Verkauf - Nachbesserung - Beratung - Anpassung - Nachbetreuungsleistung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hörgeräteakustiker; Rückstellungen für künftige kostenlose Nachbetreuung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Einkommensteuer; Rückstellung für Nachbetreuungsleistungen an Hörgeräten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 17.10.2013 - IV R 7/11

    Rückstellungen wegen angeordneter flugverkehrstechnischer Maßnahmen auf der

    Aufgrund dieses Verständnisses von der wirtschaftlichen Verursachung einer Verbindlichkeit kommt der Senat zu denselben Ergebnissen wie der I. Senat des BFH, nach dessen Auffassung es auf die wirtschaftliche Verursachung nicht ankommt, wenn die Verpflichtung rechtlich dem Grunde nach bereits entstanden ist (vgl. BFH-Urteile vom 27. Juni 2001 I R 45/97, BFHE 196, 216, BStBl II 2003, 121, unter II.3.; vom 5. Juni 2002 I R 96/00, BFHE 199, 309, BStBl II 2005, 736, unter II.3., und I R 23/01, BFH/NV 2002, 1434, unter II.3.).
  • BFH, 10.01.2007 - I R 53/05

    Rückstellungen: ungewisse Verbindlichkeiten, Rücknahmeverpflichtung

    Der wirtschaftliche Zusammenhang zwischen der Lieferung und der nachfolgenden Rücknahme zur Entsorgung der Batterien ist noch stärker als zwischen der Lieferung von sonstigen Waren und eventuellen späteren Beratungs- und Betreuungsleistungen, für die die BFH-Rechtsprechung ebenfalls den Ausweis einer Rückstellung zulässt (s. insoweit BFH-Urteile vom 5. Juni 2002 I R 96/00, BFHE 199, 309, BStBl II 2005, 736; vom 5. Juni 2002 I R 23/01, BFH/NV 2002, 1434; vom 28. Juli 2004 XI R 63/03, BFHE 207, 205, BStBl II 2006, 866; s. auch Heger, Steuerberater-Jahrbuch 2005/2006, 233, 235 f.).
  • FG Hamburg, 16.09.2005 - VI 203/03

    Einkommensteuer: Bilanzierung von Inkassoprovisionen bei laufendem

    Voraussetzung für die Bildung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten ist nach ständiger Rechtsprechung des BFH (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 5.6.2002, I R 23/01, BFH/NV 2002, 1436 m.w.N.) entweder das Bestehen einer dem Betrag nach ungewissen Verbindlichkeit oder die hinreichende Wahrscheinlichkeit des künftigen Entstehens einer Verbindlichkeit dem Grunde nach - deren Höhe zudem ungewiss sein kann - und ihre wirtschaftliche Verursachung in der Zeit vor dem Bilanzstichtag (vgl. etwa BFH-Urteil vom 27.6.2001, I R 45/97, BFHE 196, 216).
  • FG Baden-Württemberg, 03.12.2003 - 5 K 332/01

    Rückstellung wegen Patent- und Schutzrechtsverletzung; einheitlicher und

    Die bloße Möglichkeit des Bestehens oder Entstehens einer Verbindlichkeit reicht zur Bildung einer Rückstellung nicht aus (BFH-Urteile vom 6. März 2003 XI R 52/01, BFHE 202, 128 , BStBl II 2003, 658 ; vom 19. August 2002 VIII R 30/01, BFHE 1999, 561, BStBl II 2003, 131 ; vom 5. Juni 2002 I R 23/01, BFH/NV 2002, 1434; vom 5. Juni 2002 I R 96/00, BFHE 199, 309 , BFH/NV 2002, 1638; vom 18. Dezember 2001 VIII R 27/00, BFHE 197, 483 , BStBl II 2002, 733 vom 11. Dezember 2001 VIII R 34/99, BFH/NV 2002, 486 ; vom 4. Februar 1999 IV R 54/57, BFHE 187, 418 , BStBl II 2000, 139 und vom 19. Oktober 1993 VIII R 14/92, BFHE 172, 456 , BStBl II 1993, 891 ).
  • FG Baden-Württemberg, 25.02.2008 - 6 K 303/06

    Rückstellung für eine spätere höhere Inanspruchnahme aus sog.

    Voraussetzung für die Bildung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (BFH) entweder das Bestehen einer dem Betrage nach ungewissen Verbindlichkeit oder die hinreichende Wahrscheinlichkeit des künftigen Entstehens einer Verbindlichkeit und ihre wirtschaftliche Verursachung in der Zeit vor dem Bilanzstichtag (vgl. BFH-Urteil vom 27. Juni 2001 I R 45/97, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV- 2001, 1334; vom 5. Juni 2002 I R 23/01, BFH/NV 2002, 1434, und I R 96/00, Bundessteuerblatt -BStBl- II 2005, 736; vom 10. Januar 2007 I R 53/05, BFH/NV 2007, 1102).
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