Rechtsprechung
BFH, 05.08.2010 - VII B 259/09 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
Fehlerhafte Beweiswürdigung des FG kein Verfahrensmangel - Feststellungen des Tatrichters zur geografischen Herkunft eines antiken Goldgefäßes - Verwertbarkeit von Gutachten - Zweifel an der Unvoreingenommenheit eines Sachverständigen
- openjur.de
Fehlerhafte Beweiswürdigung des FG kein Verfahrensmangel; Feststellungen des Tatrichters zur geografischen Herkunft eines antiken Goldgefäßes; Verwertbarkeit von Gutachten; Zweifel an der Unvoreingenommenheit eines Sachverständigen
- Bundesfinanzhof
EGV 1210/2003 Art 3, FGO § 76 Abs 1, FGO § 82, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 124 Abs 2, FGO § 128 Abs 1, ZPO § 227 Abs 1, ZPO § 412 Abs 1, FGO § 116 Abs 3 S 3, FGO § 128 Abs 2, FGO § 96 Abs 1 S 1
Fehlerhafte Beweiswürdigung des FG kein Verfahrensmangel - Feststellungen des Tatrichters zur geografischen Herkunft eines antiken Goldgefäßes - Verwertbarkeit von Gutachten - Zweifel an der Unvoreingenommenheit eines Sachverständigen
- Bundesfinanzhof
Fehlerhafte Beweiswürdigung des FG kein Verfahrensmangel - Feststellungen des Tatrichters zur geografischen Herkunft eines antiken Goldgefäßes - Verwertbarkeit von Gutachten - Zweifel an der Unvoreingenommenheit eines Sachverständigen
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 3 EGV 1210/2003, § 76 Abs 1 FGO, § 82 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 124 Abs 2 FGO
Fehlerhafte Beweiswürdigung des FG kein Verfahrensmangel - Feststellungen des Tatrichters zur geografischen Herkunft eines antiken Goldgefäßes - Verwertbarkeit von Gutachten - Zweifel an der Unvoreingenommenheit eines Sachverständigen - rechtsprechung-im-internet.de
Art 3 EGV 1210/2003, § 76 Abs 1 FGO, § 82 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 124 Abs 2 FGO
Fehlerhafte Beweiswürdigung des FG kein Verfahrensmangel - Feststellungen des Tatrichters zur geografischen Herkunft eines antiken Goldgefäßes - Verwertbarkeit von Gutachten - Zweifel an der Unvoreingenommenheit eines Sachverständigen - rewis.io
Fehlerhafte Beweiswürdigung des FG kein Verfahrensmangel - Feststellungen des Tatrichters zur geografischen Herkunft eines antiken Goldgefäßes - Verwertbarkeit von Gutachten - Zweifel an der Unvoreingenommenheit eines Sachverständigen
- ra.de
- rewis.io
Fehlerhafte Beweiswürdigung des FG kein Verfahrensmangel - Feststellungen des Tatrichters zur geografischen Herkunft eines antiken Goldgefäßes - Verwertbarkeit von Gutachten - Zweifel an der Unvoreingenommenheit eines Sachverständigen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Fehlerhafte Beweiswürdigung des FG kein Verfahrensmangel
- datenbank.nwb.de
Fehlerhafte Beweiswürdigung des FG kein Verfahrensmangel; bei Vorliegen eines Sachverständigengutachtens steht es im Ermessen des Tatrichters von der Einholung eines weiteren Gutachtens abzusehen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Sicherstellung eines Goldgefäßes aus dem antiken Troja aufgrund eines Einfuhrverbotes und Verbringungsverbotes; Verfahrensmangel in Gestalt einer Verletzung der dem Finanzgericht obliegenden Sachaufklärungspflicht
Verfahrensgang
- FG München, 25.09.2009 - 14 K 2754/08
- BFH, 05.08.2010 - VII B 259/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 24.07.2003 - III B 133/02
Sachverständigengutachten - Obergutachten
Auszug aus BFH, 05.08.2010 - VII B 259/09
Dies ist der Fall, wenn die Grundvoraussetzungen für die Verwertbarkeit bereits vorliegender Gutachten insbesondere deswegen nicht gegeben sind, weil sie offen erkennbare Mängel aufweisen, von unzutreffenden tatsächlichen Voraussetzungen ausgehen oder unlösbare Widersprüche enthalten, wenn ferner Zweifel an der Sachkunde oder Unparteilichkeit der Gutachter bestehen oder ihnen das einschlägige spezielle Fachwissen fehlt (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 24. Juli 2003 III B 133/02, BFH/NV 2004, 54, m.w.N.).Das FG war nicht allein deshalb verpflichtet, ein weiteres Gutachten einzuholen, weil die Klägerin das bereits vorliegende Gutachten des Dr. W für keine ausreichende Erkenntnisquelle hielt (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2004, 54).
- BFH, 05.05.2004 - VIII B 107/03
Sachverständigengutachten
Auszug aus BFH, 05.08.2010 - VII B 259/09
Das Vorliegen dieser Voraussetzungen hat das FG im Streitfall verfahrensfehlerfrei verneint, indem es nach Auseinandersetzung mit den Aussagen des Sachverständigen Dr. W dessen Ausführungen für umfassend, fundiert und überzeugend gehalten und Zweifel an seiner Unparteilichkeit nicht gesehen hat (vgl. BFH-Beschluss vom 5. Mai 2004 VIII B 107/03, BFH/NV 2004, 1533).
- BFH, 08.12.2011 - III B 75/10
Überraschungsentscheidung; Vereidigung eines Zeugen; Verwertung einer Petition
Da aber die Sachverhalts- und Beweiswürdigung revisionsrechtlich dem materiellen Recht zuzuordnen ist, stellen etwaige Fehler keine Verfahrensmängel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO dar und können die Revisionszulassung grundsätzlich nicht rechtfertigen (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 1. Juni 2010 V B 13/09, BFH/NV 2010, 2084; vom 5. August 2010 VII B 259/09, BFH/NV 2010, 2103).