Rechtsprechung
   BFH, 05.09.2001 - X B 19/01   

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https://dejure.org/2001,9828
BFH, 05.09.2001 - X B 19/01 (https://dejure.org/2001,9828)
BFH, Entscheidung vom 05.09.2001 - X B 19/01 (https://dejure.org/2001,9828)
BFH, Entscheidung vom 05. September 2001 - X B 19/01 (https://dejure.org/2001,9828)
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Volltextveröffentlichungen (6)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 29.10.2003 - X B 125/03

    Grundförderung; Folgeobjekt

    Der erkennende Senat hat wiederholt (Entscheidungen vom 29. November 2000 X R 15/98, BFHE 194, 84, BStBl II 2001, 755; vom 24. Oktober 2001 X R 133/98, BFH/NV 2002, 192; vom 29. Juli 1998 X B 66/98, BFH/NV 1999, 173; vom 5. September 2001 X B 19/01, nicht veröffentlicht) unter Bezugnahme auf die vergleichbare Rechtslage bei § 7b Abs. 5 EStG a.F. als Vorläufervorschrift (BFH-Urteil vom 20. Dezember 1994 IX R 80/92, BFHE 177, 44, BStBl II 1995, 537) in Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung (z.B. Bundesministerium der Finanzen, Schreiben vom 31. Dezember 1994 IV B 3 -S 2225 a- 294/94, BStBl I 1994, 887 Rz. 73; Schmidt/Drenseck, Einkommensteuergesetz, 17. Aufl., § 10e Rz. 71; Hausen/Kohlrust-Schulz, Der Betrieb 1995, Beilage 3/95 zu Heft 6 Rz. 73 ff.; Meyer in Herrmann/ Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen, Kommentar, § 10e EStG Rz. 482) entschieden, dass das Folgeobjekt ein selbständiges Förderobjekt ist.
  • FG Nürnberg, 31.05.2006 - III 88/04

    Eigenheimzulage für ein Folgeobjekt

    Ausdrücklich kodifiziert in § 7 Satz 2 EigZulG wurde hingegen die bisher schon von der Rechtsprechung zu §§ 7b, 10e EStG vertretene Auffassung, dass es sich beim Folgeobjekt um ein eigenständiges Objekt handelt (vgl. z.B. BFH-Urt. v. 20.12.1994 IX R 80/92, BStBl II 1995, 537 ; BFH-Beschluss v. 29.7.1998 X B 66/98, BFH/NV 1999, 173 ; v. 5.9.2001 X B 19/01, juris).

    Hing z.B. die Förderung zum Zeitpunkt der Anschaffung des Folgeobjekts von einer bestimmten Einkunftsgrenze ab, stand dem Steuerpflichtigen eine Förderung für das Folgeobjekt schon nach altem Recht dann nicht zu, wenn diese Einkunftsgrenze für das Erstobjekt noch nicht galt (BFH-Beschluss v. 5.9.2001 X B 19/01, juris; v. 24.10.2001 X R 133/98, BFH/NV 2002, 192 ; v. 29.10.2003 X B 125/03, BFH/NV 2004, 195 ).

  • FG Hamburg, 11.07.2003 - II 303/02

    Steuerbegünstigung nach § 10e für ein Folgeobjekt

    Dies gilt auch für den Kauf eines Folgeobjektes (BFH vom 29.7.1998 X B 66/98, BFH NV 1999, 173; BFH vom 5.9.2001, X B 19/01; BFH vom 24.10.2001 X R 133/98, BFH NV 2002, 192; FG München vom 6.12.2000 1 K 3158/99, EFG 2001, 445).
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