Rechtsprechung
   BFH, 05.09.2018 - XI R 45/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    § 51 Abs. 1 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § ... 48, § 45 Abs. 1, § 46 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO), § 51 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 42 Abs. 2 ZPO, Art. 101 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes, § 128 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters

  • rechtsportal.de

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters am BFH wegen früherer Zusammenarbeit mit einem Prozessbevollmächtigten eines Revisionsverfahrens in einem Senat des Finanzgerichts und wegen gemeinsamer Teilnahme am Sport in einem Fußballverein

  • datenbank.nwb.de

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 164 Abs 3, AO § 164 Abs 4, AO § 169, AO § 171 Abs 4
    Feststellungsverjährung, Außenprüfung, Ablaufhemmung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 112



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Wird zitiert von ... (2)  

  • FG München, 05.02.2019 - 12 K 23/19

    Erkrankung, Ablehnung, Befangenheit, Attest, Verfahren, Mitwirkung,

    Dies ist dann der Fall, wenn aus der Sicht einer Partei bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (BFH-Beschluss vom 5. September 2018 XI R 45/17, BFH/NV 2019, 37 jeweils m.w.N.).

    Vielmehr genügt es, dass die aufgezeigten Umstände geeignet sind, einem Beteiligten Anlass zu begründeten Zweifeln zu geben (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2019, 37 jeweils m.w.N.).

  • VG Magdeburg, 28.11.2018 - 7 A 830/16

    Bewertung von schriftlichen Abiturarbeiten

    Allein das Bestehen von persönlichen Freundschaften innerhalb eines Lehrerkollegiums lässt noch nicht auf eine Befangenheit im Rechtssinne schließen (vgl. BFH, Beschl. v. 05.09.2018 - XI R 45/17 -, juris).
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