Rechtsprechung
   BFH, 05.09.2018 - XI R 45/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,37127
BFH, 05.09.2018 - XI R 45/17 (https://dejure.org/2018,37127)
BFH, Entscheidung vom 05.09.2018 - XI R 45/17 (https://dejure.org/2018,37127)
BFH, Entscheidung vom 05. September 2018 - XI R 45/17 (https://dejure.org/2018,37127)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    § 51 Abs. 1 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § ... 48, § 45 Abs. 1, § 46 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO), § 51 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 42 Abs. 2 ZPO, Art. 101 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes, § 128 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters

  • rechtsportal.de

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters am BFH wegen früherer Zusammenarbeit mit einem Prozessbevollmächtigten eines Revisionsverfahrens in einem Senat des Finanzgerichts und wegen gemeinsamer Teilnahme am Sport in einem Fußballverein

  • datenbank.nwb.de

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 164 Abs 3, AO § 164 Abs 4, AO § 169, AO § 171 Abs 4
    Feststellungsverjährung, Außenprüfung, Ablaufhemmung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 112
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 18.07.2019 - 2 C 35.18

    Entscheidung über die Befangenheit eines Bundesrichters anlässlich einer

    Im Regelfall reicht etwa eine bloße Bekanntschaft oder auch eine lockere Freundschaft nicht aus, um aus der Sicht eines Verfahrensbeteiligten bei vernünftiger Würdigung an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln; dagegen können über das übliche Maß persönlicher oder kollegialer Bekanntschaft hinausgehende freundschaftliche Beziehungen oder gar eine enge Freundschaft zwischen Richter und Partei Umstände sein, die Zweifel an der Unvoreingenommenheit des Richters begründen können (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 29. Juni 2004 - 1 BvR 336/04 - BVerfGK 3, 297 m.w.N.; BGH, Beschluss vom 2. Dezember 2015 - RiZ (R) 1/15 - HFR 2016, 417 Rn. 3 m.w.N.; BFH, Beschluss vom 5. September 2018 - XI R 45/17 - BFH/NV 2019, 37 Rn. 12 m.w.N.; OLG Hamm, Beschluss vom 15. Mai 2012 - I-1 W 20/12 - NJW-RR 2012, 1209 Rn. 9 m.w.N.).
  • FG München, 05.02.2019 - 12 K 23/19

    Erkrankung, Ablehnung, Befangenheit, Attest, Verfahren, Mitwirkung,

    Dies ist dann der Fall, wenn aus der Sicht einer Partei bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass gegeben ist, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Richters zu zweifeln (BFH-Beschluss vom 5. September 2018 XI R 45/17, BFH/NV 2019, 37 jeweils m.w.N.).

    Vielmehr genügt es, dass die aufgezeigten Umstände geeignet sind, einem Beteiligten Anlass zu begründeten Zweifeln zu geben (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2019, 37 jeweils m.w.N.).

  • VG Magdeburg, 28.11.2018 - 7 A 830/16

    Bewertung von schriftlichen Abiturarbeiten

    Allein das Bestehen von persönlichen Freundschaften innerhalb eines Lehrerkollegiums lässt noch nicht auf eine Befangenheit im Rechtssinne schließen (vgl. BFH, Beschl. v. 05.09.2018 - XI R 45/17 -, juris).
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