Rechtsprechung
   BFH, 05.10.2010 - IX S 7/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,13362
BFH, 05.10.2010 - IX S 7/10 (https://dejure.org/2010,13362)
BFH, Entscheidung vom 05.10.2010 - IX S 7/10 (https://dejure.org/2010,13362)
BFH, Entscheidung vom 05. Januar 2010 - IX S 7/10 (https://dejure.org/2010,13362)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,13362) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Anhörungsrüge: Sitzungsprotokoll, Inhalt und Beweiskraft - Verspätetes Vorbringen unbeachtlich

  • openjur.de

    Anhörungsrüge: Sitzungsprotokoll, Inhalt und Beweiskraft; Verspätetes Vorbringen unbeachtlich

  • Bundesfinanzhof

    GG Art 103 Abs 1, FGO § 96... Abs 2, FGO § 133a Abs 2 S 1, FGO § 133a Abs 2 S 5, FGO § 133a Abs 4 S 2, FGO § 133a Abs 4 S 3, ZPO § 160 Abs 1, ZPO § 160 Abs 2, ZPO § 160 Abs 3, ZPO § 160 Abs 4, ZPO § 164, ZPO § 165 S 1, ZPO § 165 S 2, ZPO § 295
    Anhörungsrüge: Sitzungsprotokoll, Inhalt und Beweiskraft - Verspätetes Vorbringen unbeachtlich

  • Bundesfinanzhof

    Anhörungsrüge: Sitzungsprotokoll, Inhalt und Beweiskraft - Verspätetes Vorbringen unbeachtlich

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 96 Abs 2 FGO, § 133a Abs 2 S 1 FGO, § 133a Abs 2 S 5 FGO, § 133a Abs 4 S 2 FGO
    Anhörungsrüge: Sitzungsprotokoll, Inhalt und Beweiskraft - Verspätetes Vorbringen unbeachtlich

  • rewis.io

    Anhörungsrüge: Sitzungsprotokoll, Inhalt und Beweiskraft - Verspätetes Vorbringen unbeachtlich

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 94; FGO § 133a Abs. 2 S. 1; ZPO § 165
    Beweiswirkung eines Sitzungsprotokolls hinsichtlich behaupteter Verfahrensverstöße

  • datenbank.nwb.de

    Inhalt eines Sitzungsprotokolls; verspätetes Vorbringen unbeachtlich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 06.03.2014 - 9 B 54.13

    Schriftsatzfrist; Sitzungsprotokoll; Landwirtschaftliche

    Der Antrag auf Gewährung einer Schriftsatzfrist nach § 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 283 ZPO gehört zu den wesentlichen Vorgängen der Verhandlung, die in das Sitzungsprotokoll aufzunehmen sind (§ 105 VwGO i.V.m. § 160 Abs. 2 ZPO; vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 2013 - BVerwG 9 B 7.13 - juris Rn. 10 und BFH, Beschluss vom 5. Oktober 2010 - IX S 7/10 - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • BFH, 05.06.2013 - III B 47/12

    Rügeverzicht bei Verfahrensmängeln

    Schweigt das Protokoll zu behaupteten Verfahrensverstößen, dann liefert es den Beweis dafür (vgl. § 94 FGO i.V.m. § 165 ZPO), dass ein bestimmter Antrag von einem Beteiligten nicht gestellt wurde oder ein bestimmter Vorgang (z.B. eine Rüge) nicht stattgefunden hat; ein diesbezüglicher Verfahrensmangel kann dann im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde nicht mehr geltend gemacht werden (BFH-Beschluss vom 5. Oktober 2010 IX S 7/10, BFH/NV 2011, 57).
  • BFH, 18.07.2012 - V B 99/11

    Zu den Anforderungen an die Sachaufklärungsrüge

    b) Die Beschwerdebegründung, es sei nie Gegenstand richterlicher Sachaufklärung gewesen, ob von der in der schriftlichen Vereinbarung vom 6. Juni 2002 vereinbarten Fälligkeit abgewichen wurde, ist bereits unschlüssig, da sie im Widerspruch zu den Feststellungen des Protokolls steht (zur Beweiskraft des Protokolls vgl. § 94 FGO i.V.m. § 165 der Zivilprozessordnung, sowie BFH-Beschluss vom 5. Oktober 2010 IX S 7/10, BFH/NV 2011, 57).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2010 - 11 S 2481/10

    Auslegung des § 54a AufenthG 2004

    Förmliche Beweisanträge wurden jedoch hier ausweislich des Inhalts der Niederschrift vom 09.09.2010 von dem anwaltlichen vertretenen Kläger nicht gestellt; wären sie gestellt worden, hätten sie nach § 160 Abs. 2 ZPO i.V.m. § 105 VwGO als wesentlicher Vorgang der Verhandlung in die Niederschrift aufgenommen werden müssen (vgl. etwa BFH, B.v. 05.10.2010 - IX S 7/10 -juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht