Rechtsprechung
   BFH, 05.11.1992 - I R 41/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,295
BFH, 05.11.1992 - I R 41/92 (https://dejure.org/1992,295)
BFH, Entscheidung vom 05.11.1992 - I R 41/92 (https://dejure.org/1992,295)
BFH, Entscheidung vom 05. November 1992 - I R 41/92 (https://dejure.org/1992,295)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG §§ 18, 21 Abs. 1 Nr. 3, 49 Abs. 1 Nrn. 3 und 6, 50 a Abs. 4 und Abs. 5; EStDV § 73 g; DBA-Schweiz 1971 Art. 12 Abs. 1, Art. 28 Abs. 1 und 2; AO §§ 144 Abs. 1 Satz 1, 145 Abs. ... 1; AO 1977 §§ 173 Abs. 2, 191 Abs. 3; EGAO Art. 97 § 1 Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Steuerbefreiung - DBA - Vermietung - Verpachtung - Steuerpflicht

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Lizenzgeber: Beschränkte Steuerpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Lizenzgebühren für Arzneimittelrezepturen als beschränkt steuerpflichtige Einkünfte

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 18, 21, 49, 50a EStG
    Einkommensteuer; beschränkte Steuerpflicht eines im Ausland wohnhaften Erfinders

Papierfundstellen

  • BFHE 170, 204
  • BB 1993, 428
  • BB 1993, 782
  • DB 1993, 1455
  • BStBl II 1993, 407
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BFH, 28.10.2009 - I R 99/08

    Keine "finale Betriebsaufgabe" durch Betriebsverlegung ins Ausland

    Seine fürderhin durch die Tätigkeit in Belgien erwirtschafteten Gewinne waren - mit Ausnahme von Lizenzeinnahmen, die der Kläger von inländischen Lizenznehmern bezog (vgl. Senatsurteil vom 5. November 1992 I R 41/92, BFHE 170, 204, BStBl II 1993, 407) - keine Einkünfte aus selbständiger Arbeit, die im Inland ausgeübt oder verwertet wird oder worden ist (§ 49 Abs. 1 Nr. 3 EStG 1990), so dass insoweit kein Tatbestand der beschränkten Steuerpflicht eingriff.

    Diese würden gemäß § 49 Abs. 1 Nr. 3 EStG 1990 insoweit der beschränkten Steuerpflicht unterliegen, als sie Nutzungsrechte abgelten, die in inländischen Betriebsstätten der Lizenznehmer verwertet worden sind (vgl. Senatsurteil in BFHE 170, 204, BStBl II 1993, 407).

  • BFH, 28.01.2004 - I R 73/02

    Beschränkte Steuerpflicht: Überlassung von Rechten an Personen

    Zwar kann der Sportler als Inhaber des an seiner Person bestehenden "Nutzungsrechts", also bei originärer Nutzungsüberlassung, den Tatbestand der Verwertung des Rechts i.S. des § 49 Abs. 1 Nr. 6 EStG 1997 selbst nicht erfüllen (s. z.B. Senatsurteil vom 5. November 1992 I R 41/92, BFHE 170, 204, BStBl II 1993, 407).
  • BFH, 12.10.1999 - VII R 98/98

    Der Inanspruchnahme des Haftungsschuldners steht der Erlass des

    Ausreichend ist, daß der Primäranspruch gegen die GmbH bei Erlaß des Haftungsbescheids bzw. im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung über diesen noch besteht (vgl. BFH-Urteil vom 5. November 1992 I R 41/92, BFHE 170, 204, BStBl II 1993, 407, m.w.N.).

    Entscheidend ist daher, daß der entstandene Primäranspruch --hier die materiell-rechtliche Vorauszahlungsschuld gegen die GmbH-- durch die Festsetzung der Jahressteuerschuld nicht erloschen oder sonst untergegangen ist (vgl. auch BFH-Urteil in BFHE 170, 204, BStBl II 1993, 407, m.w.N.).

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