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   BFH, 05.11.2003 - I B 6/03   

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https://dejure.org/2003,10904
BFH, 05.11.2003 - I B 6/03 (https://dejure.org/2003,10904)
BFH, Entscheidung vom 05.11.2003 - I B 6/03 (https://dejure.org/2003,10904)
BFH, Entscheidung vom 05. November 2003 - I B 6/03 (https://dejure.org/2003,10904)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 5 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
    Grundsätzliche Bedeutung

  • datenbank.nwb.de

    Darlegung grundsätzlicher Bedeutung; Begr. einer Sachaufklärungsrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 23.05.2006 - I B 97/05

    Überraschungsurteil; Verletzung des rechtlichen Gehörs

    Zur Darlegung eines Aufklärungsmangels gehört nämlich u.a. ein Vortrag dazu, dass das Unterlassen der Sachaufklärung in der mündlichen Verhandlung vor dem FG gerügt wurde oder weshalb eine solche Rüge nicht möglich war oder inwieweit sich dem FG auch ohne besondere Rüge eine weitere Aufklärung aufdrängen musste (BFH-Beschlüsse vom 27. November 2003 VI B 169/02, BFH/NV 2004, 365; vom 5. November 2003 I B 6/03, BFH/NV 2004, 507; vom 30. August 2005 III B 22/05, BFH/NV 2006, 88, m.w.N.).
  • BFH, 28.06.2006 - I B 17/06

    Rechtmäßigkeit eines Einkommensteuerbescheids; Besteuerung vereinnahmter

    Zum anderen muss dargetan werden, dass die betreffende Frage im konkreten Fall entscheidungserheblich und deshalb klärungsfähig ist (BFH-Beschlüsse vom 31. Oktober 2002 I B 25/02, BFH/NV 2003, 315; vom 5. November 2003 I B 6/03, BFH/NV 2004, 507).
  • BFH, 28.10.2004 - I B 107/04

    Fehlerhafte Beweiswürdigung kein Verfahrensmangel

    Damit wendet sich die Klägerin aber ausschließlich gegen die Beweiswürdigung seitens des FG, was nicht Gegenstand einer Verfahrensrüge sein kann (Senatsbeschlüsse vom 16. Juli 2003 I B 213/02, BFH/NV 2003, 1536; vom 5. November 2003 I B 6/03, BFH/NV 2004, 507, m.w.N.).
  • BFH, 27.04.2004 - I B 165/03

    Darlegung der Verletzung der Sachaufklärungspflicht

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) ist eine unzureichende Sachaufklärung im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde nur dann ausreichend dargelegt, wenn der Beschwerdeführer dartut, dass er entweder das Absehen von der begehrten Beweiserhebung in der mündlichen Verhandlung vor dem FG gerügt hat oder weshalb ihm eine solche Rüge nicht möglich war oder dass und aus welchen Gründen sich dem FG auch ohne eine Rüge die Notwendigkeit einer weiteren Beweiserhebung aufdrängen musste (BFH-Beschlüsse vom 7. April 2003 V B 28/02, BFH/NV 2003, 1195; vom 27. November 2003 VI B 169/02, BFH/NV 2004, 365; vom 5. November 2003 I B 6/03, BFH/NV 2004, 507, m.w.N.).
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