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BFH, 06.02.1998 - III B 57/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen Nichteinhaltung der Anforderungen an die Begründung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 05.06.1996 - I B 105/95
Eindeutigkeit einer Pensionszusage
Auszug aus BFH, 06.02.1998 - III B 57/97
Wie der Senat in seinem Beschluß vom 9. Mai 1996 III B 242/95 (BFH/NV 1996, 932) ausgeführt hat, gelten hinsichtlich der Einhaltung der Verbleibensvoraussetzungen bei Transportmitteln nach der Investitionszulagenverordnung und nach dem InvZulG 1991 die gleichen Kriterien, wie sie von der Rechtsprechung schon für frühere, regional begrenzte Fördergesetze ausgestellt worden sind. - BFH, 09.05.1996 - III B 242/95
Anforderungen an die Verbleibvoraussetzungen bei Transportmitteln für die …
Auszug aus BFH, 06.02.1998 - III B 57/97
Wie der Senat in seinem Beschluß vom 9. Mai 1996 III B 242/95 (…BFH/NV 1996, 932) ausgeführt hat, gelten hinsichtlich der Einhaltung der Verbleibensvoraussetzungen bei Transportmitteln nach der Investitionszulagenverordnung und nach dem InvZulG 1991 die gleichen Kriterien, wie sie von der Rechtsprechung schon für frühere, regional begrenzte Fördergesetze ausgestellt worden sind. - BFH, 26.11.1986 - II B 112/86
Bestimmung der Grunderwerbssteuer
Auszug aus BFH, 06.02.1998 - III B 57/97
Dazu gehört auch, daß der Beschwerdeführer bereits vorhandene Rechtsprechung zu der von ihm für klärungsbedürftig gehaltenen Rechtsfrage berücksichtigt und vorträgt, weshalb nach seiner Ansicht diese Rechtsprechung bisher keine Klärung herbeigeführt habe (vgl. z. B. Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 26. November 1986 II B 112/86, BFH/NV 1988, 304;… Kühn/Hofmann, a. a. O., § 115 FGO Anm. 7 a).
- BFH, 23.03.1999 - III R 34/98
InvZul; im Fördergebiet eingesetzte Reisebusse
Für die Auslegung der InvZV gelten --ebenso wie für das InvZulG 1991-- insoweit die gleichen Grundsätze wie für frühere regional begrenzte Fördergesetze (…Beschlüsse des Senats vom 9. Mai 1996 III B 242/95, BFH/NV 1996, 932, und vom 6. Februar 1998 III B 57/97, BFH/NV 1998, 1257). - BFH, 13.03.2001 - VII B 267/00
Begründung - Rechtsmittel - Umsatzsteuer - Haftungsbescheid - …
Auch fehlen der Beschwerdeschrift jegliche Auseinandersetzung mit der bereits vorhandenen höchstrichterlichen Rechtsprechung (s. dazu die umfangreichen Rechtsprechungshinweise in dem FG-Urteil) zu der von ihm als grundsätzlich und daher klärungsbedürftig erachteten Frage sowie Ausführungen dazu, weshalb diese Rechtsprechung seiner Ansicht nach bisher keine Klärung gebracht hat (…vgl. BFH-Beschlüsse vom 26. November 1986 II B 112/86, BFH/NV 1988, 304;… vom 5. November 1998 VIII B 18/98, BFH/NV 1999, 513; vom 6. Februar 1998 III B 57/97, BFH/NV 1998, 1257). - BFH, 08.07.1999 - VIII B 99/98
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache
Hierzu gehört insbesondere auch, daß der Beschwerdeführer die bereits vorhandene höchstrichterliche Rechtsprechung zu der von ihm als grundsätzlich und daher klärungsbedürftig erachteten Frage berücksichtigt und vorträgt, weshalb diese Rechtsprechung seiner Ansicht nach bisher keine Klärung gebracht hat (…Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. November 1986 II B 112/86, BFH/NV 1988, 304;… vom 5. November 1998 VIII B 18/98, BFH/NV 1999, 513; vom 6. Februar 1998 III B 57/97, BFH/NV 1998, 1257; zu Sinn und Zweck des Begründungszwangs vgl. Beschluß vom 30. März 1983 I B 9/83, BFHE 138, 152, BStBl II 1983, 479).