Rechtsprechung
   BFH, 06.04.2016 - I R 61/14   

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https://dejure.org/2016,16996
BFH, 06.04.2016 - I R 61/14 (https://dejure.org/2016,16996)
BFH, Entscheidung vom 06.04.2016 - I R 61/14 (https://dejure.org/2016,16996)
BFH, Entscheidung vom 06. April 2016 - I R 61/14 (https://dejure.org/2016,16996)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Begriff "Wirtschaftlicher Zusammenhang" in § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG - Umfang der gesonderten und einheitlichen Feststellung der von den Gesellschaftern einer Personengesellschaft erzielten Einkünfte

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Begriff "Wirtschaftlicher Zusammenhang" in § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG - Umfang der gesonderten und einheitlichen Feststellung der von den Gesellschaftern einer Personengesellschaft erzielten Einkünfte

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 63 AEUV, § 162 AO, § 180 Abs 1 Nr 2 Buchst a AO, § 182 Abs 1 S 1 AO, Art 56 EG
    Begriff "Wirtschaftlicher Zusammenhang" in § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG - Umfang der gesonderten und einheitlichen Feststellung der von den Gesellschaftern einer Personengesellschaft erzielten Einkünfte

  • Wolters Kluwer

    Zuordnung von Betriebsausgaben und Betriebsvermögensminderungen zu den inländischen und ausländischen Einkünften

  • Betriebs-Berater

    Der "wirtschaftliche Zusammenhang" in § 34c Abs. 1 S. 4 EStG bestimmt sich nach dem Veranlassungsprinzip - Gesonderte Feststellung der Einkünfte von Personengesellschaftern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff "Wirtschaftlicher Zusammenhang" in § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG

  • rechtsportal.de

    Zuordnung von Betriebsausgaben und Betriebsvermögensminderungen zu den inländischen und ausländischen Einkünften

  • datenbank.nwb.de

    Begriff "Wirtschaftlicher Zusammenhang" in § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausländische Einkünfte, inländische Betriebsausgaben - und der wirtschaftlicher Zusammenhang

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zum "wirtschaftlichen Zusammenhang" in § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Begriff des wirtschaftlichen Zusammenhangs bei Anrechnung ausländischer Steuern

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 34c Abs 1 S 4, InvStG § 4 Abs 2 S 4, AEUV Art 63, EG Art 56
    Kapitalverkehrsfreiheit, Anrechnung, Quellenstaat, Kapitaleinkünfte, Krankenversicherung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 253, 348
  • BB 2016, 1685
  • BB 2017, 2711
  • DB 2016, 1788
  • BStBl II 2017, 48
  • NZG 2016, 920
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 18.04.2018 - I R 37/16

    Voraussichtlich dauernde Wertminderung bei verzinslichen Wertpapieren - Begriff

    Ob Betriebsausgaben und Betriebsvermögensminderungen mit den den ausländischen Einkünften zugrunde liegenden Einnahmen i.S. des § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG in wirtschaftlichem Zusammenhang stehen, bestimmt sich nach dem Veranlassungsprinzip (Bestätigung des Senatsurteils vom 6. April 2016 I R 61/14, BFHE 253, 348, BStBl II 2017, 48).

    Hierfür spricht die Bedeutung des Begriffs des wirtschaftlichen Zusammenhangs in § 50 Abs. 1 Satz 1 EStG und § 3c Abs. 2 Satz 1 EStG (Senatsurteil vom 6. April 2016 I R 61/14, BFHE 253, 348, BStBl II 2017, 48).

    cc) Die dargelegten Zurechnungskriterien verstoßen nicht gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes und auch nicht gegen das Unionsrecht (vgl. ausführlich Senatsurteil in BFHE 253, 348, BStBl II 2017, 48).

    Ist Letzteres zu verneinen --wie dies beispielsweise für Personalaufwendungen vertreten wird, die mit der Verwaltung sowohl des mit den inländischen Einkünften als auch des mit den ausländischen Einkünften verbundenen operativen Geschäfts im Zusammenhang stehen (Urteil des FG Münster vom 17. September 2014 10 K 1310/12 K, EFG 2015, 303; vgl. auch Endert in Frotscher/Drüen, KStG/GewStG/UmwStG, § 26 KStG Rz 73; Geurts in Ernst & Young, a.a.O., § 26 Rz 84.5; Jochimsen/Schnitger in Schnitger/Fehrenbacher, a.a.O., § 26 Rz 212; Lieber in Herrmann/Heuer/Raupach, § 26 KStG Rz 25; Mössner/Seeger/Mössner, Körperschaftsteuergesetz, § 26 Rz 196; Müller-Dott in Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld, a.a.O., § 26 KStG Rz 89.3; Siegers in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 26 Rz 168; Staats in Rödder/Herlinghaus/Neumann, KStG, § 26 Rz 80; Streck/Binnewies, KStG, 8. Aufl., § 26 Rz 27)-- sind die nach § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG zuzuordnenden Betriebsausgaben zu schätzen (Senatsurteil in BFHE 253, 348, BStBl II 2017, 48).

  • FG Münster, 21.11.2018 - 9 K 4187/14
    Die Klägerin ist der Auffassung, aus dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 6.4.2016 I R 61/14 ergäben sich für den vorliegenden Streitfall mehrere wesentliche Aussagen.

    Entsprechend den Ausführungen im BFH-Urteil vom vom 6.4.2016 I R 61/14 komme auch im vorliegenden Fall dem Veranlassungszusammenhang eine entscheidende Bedeutung zu.

    Hierfür spricht die Bedeutung des Begriffs des wirtschaftlichen Zusammenhangs in § 50 Abs. 1 Satz 1 EStG und § 3c Abs. 2 Satz 1 EStG (BFH-Urteil vom 6.4.2016 I R 61/14, BFHE 253, 348, BStBl II 2017, 48; vom 18.04.2018 I R 37/16, BFHE 261, 166, BFH/NV 2018, 873).

    Dies trägt auch der Gesetzesbegründung Rechnung (in diesem Sinne BFH-Urteile in BFHE 253, 348, BStBl II 2017, 48; in BFHE 261, 166, BFH/NV 2018, 873), nach der Aufwendungen den im Ausland erzielten Einnahmen auch dann zugeordnet werden sollen, wenn sie hierzu lediglich in einem mittelbaren Zusammenhang stehen (BTDrucks 15/119, 40).

    Gegenteiliges folgt nach Ansicht des Senats auch nicht zwingend aus dem vom FA zitierten BFH-Urteil in BFHE 253, 348, BStBl II 2017, 48.

  • BFH, 08.11.2017 - IX R 32/16

    Dauertestamentsvollstreckung - Veranlassung der Kosten durch die Erzielung von

    Maßgebend sind insoweit die Gesamtumstände des jeweiligen Einzelfalls (BFH-Urteil vom 6. April 2016 I R 61/14, BFHE 253, 348, BStBl II 2017, 48).
  • FG München, 11.05.2016 - 6 K 2122/14

    "wirtschaftlicher Zusammenhang" im Sinne des § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG

    c) Das FG Münster hat im Urteil vom 17. September 2014 10 K 1310/12 K (EFG 2015, 303; Revision: I R 61/14; vgl. ferner die dort zitierte Literatur sowie Ebel, FR 2016, 241) den Begriff des "wirtschaftlichen Zusammenhangs" dahin ausgelegt, dass weder ein rechtlicher noch ein unmittelbarer Zusammenhang erforderlich ist.
  • FG Münster, 14.03.2018 - 3 K 2271/16

    Finanz- und Abgaberecht

    Weisen die Aufwendungen sowohl mit ausländischen Einkünften im Sinne des § 34d EStG als auch mit inländischen Einkünften oder mit mehreren Arten von ausländischen Einkünften einen Veranlassungszusammenhang auf, so seien sie aufzuteilen oder den Einkünften zuzurechnen, zu denen sie vorwiegend gehörten (BFH, Urteil vom 06.04.2016 I R 61/14, BFHE 253, 348, BStBl II 2017, 48).

    Nichts anderes ergibt sich aus der vom Kläger zitierten Entscheidung des BFH zu § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG (BFH, Urteil vom 06.04.2016 I R 61/14, BFHE 253, 348, BStBl. II 2017, 48).

  • FG Münster, 23.01.2017 - 9 K 3180/14

    Körperschaftsteuerliche Behandlung von Teilwertaufholungen einer Pensionskasse in

    Zwar liegt das diesen Punkt betreffende BFH-Urteil zwischenzeitlich vor (BFH-Urteil vom 06.04.2016 I R 61/14, BFH/NV 2016, 1351).
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