Rechtsprechung
   BFH, 06.05.1997 - VII R 99/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,12232
BFH, 06.05.1997 - VII R 99/96 (https://dejure.org/1997,12232)
BFH, Entscheidung vom 06.05.1997 - VII R 99/96 (https://dejure.org/1997,12232)
BFH, Entscheidung vom 06. Mai 1997 - VII R 99/96 (https://dejure.org/1997,12232)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KN 9021 9090, KN 9018 9080, VO (EWG) Nr 1715/90 Art 16, UStG § 12 Abs 2 Nr 1
    Einreihung; Tarifierung; Verbindliche Zolltarifauskunft

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 28.03.2006 - VII R 50/04

    Biersteuer/Branntweinsteuer: Zwischenprodukt zur Herstellung eines alkoholischen

    Ebenso wenig wie eine vZTA für reine Umsatzsteuerzwecke erteilt werden kann (vgl. Senatsentscheidungen vom 6. Mai 1997 VII R 99/96, BFH/NV 1997, 727, und vom 14. Januar 1997 VII R 47/96, BFHE 182, 466, BStBl II 1997, 481), kann sie für reine Verbrauchsteuerzwecke erteilt werden.
  • BFH, 14.11.2000 - VII R 84/99

    Zolltarifauskünfte

    Auch bei der Ausfuhr muss es auf die zolltarifliche Einreihung ankommen, etwa im Hinblick auf Ausfuhrabgaben oder Ausfuhrerstattungen (vgl. Senatsurteil vom 6. Mai 1997 VII R 99/96, BFH/NV 1997, 727).

    Ergibt sich auch auf weitere Nachfragen nicht, dass die vZTA zum Zweck der Einfuhr von Waren (weil diese nicht in einem Drittland gefertigt werden), wegen einer Ausfuhrabgabe, einer Ausfuhrvergünstigung oder einer sonst zolltariflich relevanten Maßnahme benötigt wird, kommt die Erteilung einer vZTA nicht in Betracht (vgl. Bundesfinanzhof --BFH-- in BFH/NV 1997, 727).

    Dass die Klägerin selbst eine vZTA beantragt hatte, ändert daran nichts (vgl. BFH in BFH/NV 1997, 727).

  • BFH, 13.11.2001 - VII R 31/00

    Verbindliche Zolltarifauskunft

    Dass die Klägerin selbst die vZTA beantragt hatte, ändert daran nichts (vgl. Senatsurteil vom 6. Mai 1997 VII R 99/96, BFH/NV 1997, 727).
  • FG Düsseldorf, 13.05.2003 - 5 K 7299/00

    Umsatzsteuer-Ermäßigung; Kleinst-Kfz; Limitierte Höchstgeschwindigkeit;

    Zur weiteren Begründung wird auf die Entscheidungsgründe in den Urteilen des BFH vom 6. Mai 1997 - VII R 99/96 - (BFH/NV 1997, 727) und vom 20. Juni 1995 - VII R 17/95 - (BFHE 178, 262, HFR 1996, 22-23, jeweils m.w.N.) Bezug genommen.
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