Rechtsprechung
   BFH, 06.06.2000 - VII R 72/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,410
BFH, 06.06.2000 - VII R 72/99 (https://dejure.org/2000,410)
BFH, Entscheidung vom 06.06.2000 - VII R 72/99 (https://dejure.org/2000,410)
BFH, Entscheidung vom 06. Juni 2000 - VII R 72/99 (https://dejure.org/2000,410)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    KN Unterpos. 0405 00 19 und Unterpos. 3002 90 50; VO (EWG) Nr. 1697/79 Art. 2 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1, Art. 5 Abs. 2; VO (EWG) Nr. 1031/88 Art. 2 Abs. 1; VO (EWG) Nr. 1715/90 Art. 11... Abs. 1; ZK Art. 12 Abs. 2, Art. 70 Abs. 1, Art. 71 Abs. 2, Art. 78 Abs. 3, Art. 201 Abs. 3, Art. 217 Abs. 1, Art. 220 Abs. 1 und 2 Buchst. b; FGO § 76 Abs. 1, § 116 Abs. 2, § 118 Abs. 2, § 120 Abs. 2; ZG § 17 Abs. 2

  • Wolters Kluwer
  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Zollrecht: Ausdehnung des Untersuchungsergebnisses einer Warenprobe auf alle streitgegenständlichen Waren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Zollrecht; Einreihung einer Ware als Kultur von Mikroorganismen

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    ZK Art 12, ZK Art 220, VO (EWG) Nr 1697/79
    Nacherhebung; Verbindliche Zolltarifauskunft; Warenbeschaffenheit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 192, 390
  • BB 2000, 1877
  • BB 2001, 156
  • DB 2000, 1800
 
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Wird zitiert von ... (64)

  • BFH, 09.08.2006 - II R 59/05

    Beurteilung von Sonderbetriebseinnahmen aus Gesellschafterdarlehen nach den DBA

    Es fehlt an der Angabe, welche entscheidungserheblichen Tatsachen sich bei einer Beweisaufnahme voraussichtlich ergeben hätten (vgl. zu diesem Erfordernis BFH-Entscheidungen vom 6. Juni 2000 VII R 72/99, BFHE 192, 390, und vom 25. Juni 2002 X B 199/01, BFH/NV 2002, 1332).
  • BFH, 30.07.2003 - X R 7/99

    Gewerblicher Wertpapierhandel

    a) Wird ein Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht (§ 76 Abs. 1 FGO) mit der Begründung gerügt, das FG hätte auch ohne entsprechenden Beweisantritt von Amts wegen den Sachverhalt weiter aufklären müssen, so sind Ausführungen dazu erforderlich, welche Beweise das FG von Amts wegen hätte erheben müssen, aus welchen Gründen sich ihm die Notwendigkeit einer Beweiserhebung auch ohne Antrag hätte aufdrängen müssen, welche entscheidungserheblichen Tatsachen sich bei einer Beweisaufnahme voraussichtlich ergeben hätten und inwiefern die Beweiserhebung auf der Grundlage des materiell-rechtlichen Standpunkts des FG zu einer anderen Entscheidung hätte führen können (ständige Rechtsprechung, z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 6. Juni 2000 VII R 72/99, BFHE 192, 390; Senatsbeschluss vom 25. Juni 2002 X B 199/01, BFH/NV 2002, 1332).
  • BFH, 19.07.2006 - II R 1/05

    Entstehen der Erbschaftsteuer für Pflichtteilsanspruch auch ohne dessen

    Daran fehlt es (vgl. zu den Anforderungen an eine Aufklärungsrüge z.B. BFH-Urteil vom 6. Juni 2000 VII R 72/99, BFHE 192, 390, 393 f.).
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