Rechtsprechung
   BFH, 06.06.2016 - III B 92/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Entscheidung im vereinfachten Verfahren nach § 94a Satz 1 FGO ohne vorherige Anordnung

  • IWW

    § 153 Abs. 1 der Strafprozessordnung, §§ ... 5 Abs. 3 Satz 1, 6 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 94a FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, § 116 Abs. 6 FGO, Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes, Art. 103 Abs. 1 GG, § 495a der Zivilprozessordnung (ZPO), § 495a Satz 2 ZPO, § 495a Satz 1 ZPO, § 94a Satz 1 FGO, § 94a Satz 2 FGO, § 11 Abs. 3 FGO, § 31 Abs. 1 des Bundesverfassungsgerichtsgesetztes (BVerfGG), § 6 Abs. 1 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 FGO, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Entscheidung im vereinfachten Verfahren nach § 94a Satz 1 FGO ohne vorherige Anordnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 11 Abs 3 FGO, § 94a FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 31 Abs 1 BVerfGG
    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Entscheidung im vereinfachten Verfahren nach § 94a Satz 1 FGO ohne vorherige Anordnung

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Entscheidung im vereinfachten Verfahren nach § 94a Satz 1 FGO ohne vorherige Anordnung

  • datenbank.nwb.de

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Entscheidung im vereinfachten Verfahren nach § 94a Satz 1 FGO ohne vorherige Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vereinfachtes Verfahren - und das rechtliche Gehör vor dem Finanzgericht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Übertragung auf den Einzelrichter - ohne Anhörung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Entscheidung im vereinfachten Verfahren nach § 94a S. 1 FGO ohne vorherige Anordnung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Rechtliches Gehör durch Entscheidung im vereinfachten Verfahren

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Entscheidung im vereinfachten Verfahren ohne vorherige Anordnung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Streit um 25 Euro Hinterziehungszinsen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 253, 315
  • NVwZ-RR 2016, 796
  • BB 2016, 1749
  • BB 2016, 1890
  • BStBl II 2016, 844



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 25.04.2018 - III R 40/17

    Kfz-Steuerbefreiung für Zugmaschinen im Schaustellerbetrieb

    Danach hat das FG zur Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Gehör die Beteiligten darauf hinzuweisen, dass es im vereinfachten Verfahren ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung entscheiden will, und ihnen den Zeitpunkt mitzuteilen, bis zu dem sie ihr Vorbringen in den Prozess einführen können (Senatsbeschluss vom 6. Juni 2016 III B 92/15, BFHE 253, 315, BStBl II 2016, 844).
  • FG Schleswig-Holstein, 28.06.2017 - 2 K 217/16

    Die Ablehnung der Abzweigung des Kindergeldes für den Monat8.2016 wegen

    Weiter wurde sie hinsichtlich der Entscheidung im schriftlichen Verfahren angehört (vgl. Bundesfinanzhof -BFH-, Urteil vom 6. Juni 2016 III B 92/15, Bundessteuerblatt -BStBl.- 2016, 844).
  • BFH, 04.08.2016 - X B 145/15

    Berichtigung des FG-Urteils durch den BFH bei Aufhebung und Zurückverweisung -

    d) Ein Fall des § 94a Satz 1 FGO ist bereits mit Blick auf die über der dort genannten Wertgrenze liegenden Streitwerthöhe auszuschließen (s. dazu BFH-Beschlüsse in BFHE 232, 322, BStBl II 2011, 556, unter II.1.b, sowie --aktuell-- vom 6. Juni 2016 III B 92/15, BFHE 253, 315).
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