Rechtsprechung
   BFH, 06.07.2005 - XI R 46/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • IWW (Kurzinformation)

    Abfindung - Entschädigung wegen verweigerter Wiedereinstellung

  • IWW (Kurzinformation)

    Abfindung - Entschädigung wegen verweigerter Wiedereinstellung

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Schadensersatz und Lohnsteuer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz und Lohnsteuer

  • Jurion (Leitsatz)

    Voraussetzungen der Entschädigung nach § 24 Nr. 1 Buchst. a Einkommenssteuergesetz (EStG)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen verweigerter Wiedereinstellung steuerbegünstigt

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Nachzahlungen nach Annahmeverzug des Arbeitgebers steuerbegünstigt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 210, 498
  • NJW 2006, 463
  • NZA 2006, 286 (Ls.)
  • BB 2005, 2622
  • BB 2006, 1373
  • DB 2005, 2612
  • BStBl II 2006, 55
  • NZA-RR 2006, 93



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Wird zitiert von ... (4)  

  • FG Münster, 30.06.2015 - 13 K 3126/13

    Entschädigung für "entgehende" Einnahmen bei Schadensersatz für den

    Nach der Rechtsprechung des BFH sei aber Schadensersatz, der infolge einer schuldhaft verweigerten Wiedereinstellung zufließe, als Entschädigung i.S.d. § 24 Nr. 1a EStG zu behandeln (BFH-Urteil vom 6.7.2005 XI R 46/04, BFHE 210, 498, BStBl II 2006, 55).

    Demgegenüber sind Zahlungen, die nicht an die Stelle weggefallener Einnahmen treten, sondern bürgerlich-rechtlich Erfüllungsleistungen des ursprünglichen Schuldverhältnisses sind, keine Ersatzleistungen i.S.d. § 24 Nr. 1a EStG (BFH-Urteile vom 16.11.2005 XI R 32/04, GmbHR 2006, 389; vom 6.7.2005 XI R 46/04, BFHE 2010, 498, BStBl II 2006, 55).

    Ebenso hat er einen Schadensersatz beurteilt, der einem Steuerpflichtigen infolge einer schuldhaft verweigerten Wiedereinstellung zugeflossen war (BFH-Urteil vom 6.7.2005 XI R 46/04, BFHE 210, 498, BStBl II 2006, 55).

  • BFH, 12.07.2016 - IX R 33/15

    Entschädigungen als Ersatz für entgangene Gehalts- und Rentenansprüche bei

    Anders als das FG meint, besteht daher keine Divergenz zu der Rechtsprechung des XI. Senats des BFH (vgl. BFH-Urteile vom 10. September 2003 XI R 9/02, BFHE 204, 65, BStBl II 2004, 349; vom 6. Juli 2005 XI R 46/04, BFHE 210, 498, BStBl II 2006, 55; vom 6. September 2006 XI R 38/04, BFH/NV 2007, 408).
  • BFH, 09.09.2008 - IX B 135/08

    Nichtzulassungsbeschwerde: Schadensersatz wegen pflichtwidriger Nichtbeförderung

    Zudem hat der BFH in einem vergleichbaren Fall Schadensersatz, der einem Steuerpflichtigen infolge einer schuldhaft verweigerten Wiedereinstellung zufließt, als Entschädigung i.S. des § 24 Nr. 1 Buchst. a des Einkommensteuergesetzes angesehen, die bei zusammengeballtem Zufluss tarifbegünstigt zu besteuern ist (vgl. Urteil vom 6. Juli 2005 XI R 46/04, BFHE 210, 498, BStBl II 2006, 55).
  • FG Baden-Württemberg, 12.09.2012 - 3 K 632/10

    Verlust des Grenzgängerstatus eines im Inland ansässigen Arbeitnehmers wegen

    Sie erfolgte auch nicht -was der Annahme einer Entschädigung i.S.v. § 24 Nr. 1 Buchstabe a EStG [2007] entgegenstünde- in Erfüllung des zwischen dem Kläger und der S-AG bestehenden Arbeitsvertrages vom 15. Januar 2001, der keine Bestimmung zur vorzeitigen Pensionierung enthält, sondern sie beruht auf einem neu geschaffenen Rechtsgrund (BFH-Urteile vom 6. Juli 2005 XI R 46/04, BStBl II 2006, 55; vom 10. Juli 1991 X R 79/90, BFHE 165, 75) -dem gesondert zwischen dem Kläger und der S-AG vereinbarten U-Programm - das seinerseits (teilweise) auf dem Sozialplan 2004 beruht (vgl. BFH-Urteil vom 4. Februar 1998 XI B 108/97, BFH/NV 1998, 1082).
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