Rechtsprechung
   BFH, 06.10.2009 - I R 24/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,5288
BFH, 06.10.2009 - I R 24/08 (https://dejure.org/2009,5288)
BFH, Entscheidung vom 06.10.2009 - I R 24/08 (https://dejure.org/2009,5288)
BFH, Entscheidung vom 06. Januar 2009 - I R 24/08 (https://dejure.org/2009,5288)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Steuerliches Einlagekonto; Einlagerückgewähr

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behandlung einer positiven Differenz zwischen dem Eigenkapital nach Handelsbilanz und Steuerbilanz im Fall der Auskehrung beim Anteilseigner als (allgemeines) "Auffangkonto für Vermögensmehrungen und Vermögensminderungen, die nicht aus den Steuerbilanzen resultieren"; Ermittlung des steuerlichen Einlagekontos bei Kapitalgesellschaften; Erfassung der Differenzen zwischen dem Eigenkapital nach Handelsbilanz und Steuerbilanz weder bei der erstmaligen Bildung noch bei der jährlichen Fortschreibung des Einlagekontos; Bildung eines negativen Einlagekontos durch Rückzahlung von "materiellem Nennkapital"

  • datenbank.nwb.de

    Steuerliches Einlagekonto i.S. des § 27 KStG 1999 n.F.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Behandlung einer positiven Differenz zwischen dem Eigenkapital nach Handelsbilanz und Steuerbilanz im Fall der Auskehrung beim Anteilseigner als (allgemeines) "Auffangkonto für Vermögensmehrungen und Vermögensminderungen, die nicht aus den Steuerbilanzen resultieren"; Ermittlung des steuerlichen Einlagekontos bei Kapitalgesellschaften; Erfassung der Differenzen zwischen dem Eigenkapital nach Handelsbilanz und Steuerbilanz weder bei der erstmaligen Bildung noch bei der jährlichen Fortschreibung des Einlagekontos; Bildung eines negativen Einlagekontos durch Rückzahlung von "materiellem Nennkapital"

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Steuerliches Einlagekonto ist kein Auffangbecken

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Steuerliches Einlagekonto
    Bestandsveränderungen
    Abgänge

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 11.02.2015 - I R 3/14

    Einlagekonto: kein Direktzugriff, Bindung der Steuerbescheinigung -

    Das Konto weist deshalb ohne Bindung an das Handelsrecht die nicht in das Nennkapital geleisteten Einlagen aus und dient im Falle der Vermögensauskehrung, d.h. der durch das Gesellschaftsverhältnis veranlassten Leistungen i.S. von § 27 Abs. 1 Satz 3 KStG 2002 n.F., der Identifizierung der beim Gesellschafter nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG 2002 nicht steuerpflichtigen Einlagenrückgewähr sowie deren Separierung von den nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG 2002 grundsätzlich steuerpflichtigen Kapitalerträgen (Senatsurteile vom 6. Oktober 2009 I R 24/08, BFH/NV 2010, 248; in BFHE 240, 304, BStBl II 2013, 560).

    Zu berücksichtigen ist zudem, dass --soweit auf den nämlichen Stichtag ein ausschüttbarer Gewinn neben das steuerliche Einlagekonto tritt-- die einzelne, an den Gesellschafter erbrachte Leistung (Beteiligungsertrag) sich nicht in einem gegenständlichen Sinne als Einlagenrückgewähr identifizieren lasse; jede Verwendungsreihenfolge kann --worauf der Senat bereits mit Urteil in BFH/NV 2010, 248 hingewiesen hat-- nur einen gedanklichen Zusammenhang zu den einzelnen Bestandteilen der Rücklagen (Gewinnrücklagen, Kapitalrücklagen, unter Umständen Gewinnvortrag) und der Auskehrung herstellen (gl.A. G. Frotscher in Frotscher/ Maas, KStG/GewStG/UmwStG, § 27 KStG Rz 19: keine strenge Nämlichkeit; vgl. zum Anrechnungsverfahren auch Senatsurteil vom 10. Juni 2009 I R 10/09, BFHE 225, 384, BStBl II 2009, 974).

  • BFH, 15.03.2017 - I R 67/15

    Ertragszuschuss als organschaftliche Mehrabführung i. S. von § 27 Abs. 6 Satz 1

    Das steuerliche Einlagekonto erfasst damit zunächst ausschließlich durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasste Vermögensänderungen (vgl. Senatsurteil vom 6. Oktober 2009 I R 24/08, BFH/NV 2010, 248).
  • BFH, 16.11.2011 - I R 108/09

    Einkünfte aus Kapitalvermögen aus einem als Eigenbetrieb geführten BgA

    Da das steuerliche Einlagekonto nicht negativ werden kann (Senatsurteile vom 6. Oktober 2009 I R 24/08, BFH/NV 2010, 248; in BFH/NV 2010, 2117), ist ausgeschlossen, dass die übrigen Ausschüttungen (Bilanzgewinn 2001, Vorabausschüttung Jahresgewinn 2002 und ggf. die Herabsetzung des Stammkapitals, falls diese landesrechtlich nicht anzuerkennen ist) aus dem steuerlichen Einlagekonto finanziert wurden.
  • BFH, 17.02.2010 - I R 85/08

    Kapitalertragsteuereinbehalt (sog. Zinsabschlag) bei Tafelpapieren

    Die Ungewissheiten über die Rechtswirkungen der Vereinbarung (s. insoweit auch Senatsurteile in BFHE 222, 500, BStBl II 2010, 142; vom 18. März 2009 I R 13/08, BFH/NV 2009, 1613; vom 6. Oktober 2009 I R 24/08, BFH/NV 2010, 248) sind weder dadurch (nachträglich) behoben worden, dass ein FG (die Vorinstanz) in einem später absolvierten Gerichtsverfahren zu der Erkenntnis gelangt ist, eine Einbehaltungspflicht habe nicht bestanden, noch dadurch, dass die (baden-württembergische) Finanzverwaltung die in Rede stehenden Vorgänge zunächst und auch bei anderen Entrichtungsverpflichteten unbeanstandet belassen haben mag.
  • BFH, 09.06.2010 - I R 43/09

    Verwendung des steuerlichen Einlagekontos bei Ausschüttungen, die noch unter das

    Diese seit dem Veranlagungszeitraum 2006 ausdrücklich im Gesetz angeordnete Rechtsfolge gilt, da Einlagen nicht unter null sinken können, jedenfalls im Grundsatz auch für § 27 KStG 1999 n.F. (Senatsurteil vom 6. Oktober 2009 I R 24/08, BFH/NV 2010, 248, m.w.N.).
  • FG München, 13.08.2015 - 6 K 39/13

    Steuerliches Einlagekonto einer Organgesellschaft: Ermittlung einer das

    Steuerrechtlich bleibt dies unbeachtlich, denn Differenzen zwischen dem handelsrechtlichen Eigenkapital und dem Einlagekonto sind nicht im Einlagekonto auszugleichen (z.B. BFH-Urteil vom 6. Oktober 2009 I R 24/08, BFH/NV 2010, 160).
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