Rechtsprechung
   BFH, 06.11.1991 - XI R 12/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,737
BFH, 06.11.1991 - XI R 12/87 (https://dejure.org/1991,737)
BFH, Entscheidung vom 06.11.1991 - XI R 12/87 (https://dejure.org/1991,737)
BFH, Entscheidung vom 06. November 1991 - XI R 12/87 (https://dejure.org/1991,737)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    GewStG § 2 Abs. 1; EStG § 15 Abs. 1 (Satz 1) Nr. 1, § 20 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3

  • Wolters Kluwer

    Betriebsaufspaltung - Einräumung des Nutzungsrechts - Ungeschützte Erfindung - Besitzunternehmen - Wesentliche Betriebsgrundlage - Betriebskapitalgesellschaft - Verdeckte Gewinnausschüttung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 2 GewStG
    Gewerbesteuer; Verzicht auf Lizenzeinnahmen im Rahmen einer Betriebsaufspaltung

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 166, 206
  • BB 1992, 411
  • DB 1992, 659
  • BStBl II 1992, 415
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BFH, 18.12.1996 - I R 139/94

    Verdeckte Gewinnausschüttung i. S. des § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG in Form der

    Ob eine verdeckte Gewinnausschüttung, die einer einem Gesellschafter nahestehenden Person zufließt, dem Gesellschafter nur dann steuerrechtlich zugerechnet werden darf, wenn er selbst durch sie einen Vermögensvorteil erlangt, ist in dem die Besteuerung des Gesellschafters betreffenden Verfahren zu entscheiden und kann daher im Streitfall offenbleiben (s. zu dieser Streitfrage Döllerer, Betriebs-Berater - BB - 1989, 1175; Wassermeyer, Finanz-Rundschau - FR - 1989, 218, 221; Seeger, FR 1989, 466; Streck, a. a. O., § 8 KStG Anm. 105, 106; s. a. BFH- Urteile vom 6. November 1991 XI R 12/87, BFHE 166, 206, BStBl II 1992, 415; vom 29. September 1981 VIII R 8/77, BFHE 135, 31, BStBl II 1982, 248 - zur Erzielung von Einkünften aus Kapitalvermögen aufgrund einer mittelbaren verdeckten Gewinnausschüttung, wenn unmittelbarer Empfänger der verdeckten Gewinnausschüttung ein nahestehender Mitgesellschafter ist - vom 24. Juli 1990 VIII R 304/84, BFH/NV 1991, 90; vom 24. Juli 1990 VIII R 290/84, BFH/NV 1991, 191; Bundesverfassungsgericht - BVerfG - Beschluß vom 8. Dezember 1992 1 BvR 326/89, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1993, 201).
  • BFH, 20.07.2005 - X R 22/02

    Verdeckte Einlage einer 100%-igen Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft aus

    Diese Rechtsqualität können auch immaterielle Wirtschaftsgüter, insbesondere Erfindungen, haben, sofern die Produktion des Betriebsunternehmens in erheblichem Umfang auf ihnen basiert (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 20. September 1973 IV R 41/69, BFHE 110, 368, BStBl II 1973, 869; vom 1. Juni 1978 IV R 152/73, BFHE 125, 280, BStBl II 1978, 545; vom 26. Januar 1989 IV R 151/86, BFHE 156, 138, BStBl II 1989, 455; vom 11. Juli 1989 VIII R 151/85, BFH/NV 1990, 99; vom 6. November 1991 XI R 12/87, BFHE 166, 206, BStBl II 1992, 415).
  • BFH, 16.12.2009 - I R 97/08

    Namens-/Zeichenrecht als wesentliche Betriebsgrundlage - Auswirkungen einer

    Ebenso wenig setzt die Beurteilung als wesentliche Betriebsgrundlage voraus, dass ein zum Sonderbetriebsvermögen gehörendes Zeichenrecht warenzeichenrechtlich bzw. markenrechtlich geschützt ist (vgl. zu ungeschützten Erfindungen BFH-Urteil vom 6. November 1991 XI R 12/87, BFHE 166, 206, BStBl II 1992, 415; Herlinghaus in Rödder/Herlinghaus/van Lishaut, a. a. O., § 20 Rz 45, jeweils m. w. N.).
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