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   BFH, 07.07.1999 - X R 52/96   

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https://dejure.org/1999,2390
BFH, 07.07.1999 - X R 52/96 (https://dejure.org/1999,2390)
BFH, Entscheidung vom 07.07.1999 - X R 52/96 (https://dejure.org/1999,2390)
BFH, Entscheidung vom 07. Juli 1999 - X R 52/96 (https://dejure.org/1999,2390)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Fremdvermietete Eigentumswohnung - Erhöhte Absetzungen für Abnutzungen - Folgeobjekt - Objektverbrauch - Steuerbegünstigung eingengenutzten Wohnraums

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    FGO § 76 Abs. 1, § 155; ZPO § 295
    Vorweggenommene Beweiswürdigung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BFH, 21.06.2001 - V R 33/99

    Abzug von Vorsteuerbeträgen - Bauherrengemeinschaft - Bauherrenmodell -

    Voraussetzung ist u.a., dass der im Zeitpunkt der Auskunftserteilung für die spätere Entscheidung im Veranlagungsverfahren zuständige Beamte oder der Vorsteher die Auskunft erteilt hat (z.B. BFH-Urteile vom 13. Dezember 1989 X R 208/87, BFHE 159, 114, BStBl II 1990, 274, und vom 7. Juli 1999 X R 52/96, BFH/NV 2000, 174, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 25.02.2002 - X B 124/01

    NZB; neues Zulassungsrecht; grundsätzliche Bedeutung; Verfahrensmangel

    Um diesen Fehler des FG als einen Verfahrensmangel wegen mangelnder Sachaufklärung und Verletzung des sich aus § 76 Abs. 1 FGO ergebenden Amtsermittlungsgrundsatzes ansehen zu können, hätte der Kläger in der Beschwerdeschrift darlegen müssen, wie das FG diesen Fehlschluss hätte vermeiden können und warum der durch einen Prozessbevollmächtigten vertretene Kläger nicht von sich aus einen Antrag gestellt hat, die Frage, wer Eigentümer des fraglichen Grundstücks war, durch weitere Nachforschungen zu klären, oder warum es sich für das FG hätte aufdrängen müssen, dieser Frage durch weitere Ermittlungen nachzugehen (Senatsbeschluss vom 7. Juli 1999 X R 52/96, BFH/NV 2000, 174, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 2000, 193).

    c) Der Kläger hat nicht vorgetragen, wieso sich dem FG auch ohne entsprechenden Antrag der Beteiligten eine weitere Sachverhaltsermittlung von Amts wegen nach Lage der Akten hätte aufdrängen müssen (vgl. Senatsbeschluss in BFH/NV 2000, 174, HFR 2000, 193).

  • BFH, 27.07.2000 - V R 38/99

    Verfahrensfehler aufgrund unterlassener Beweiserhebung

    Insbesondere durfte das FG --entgegen der Auffassung des FA-- auf die beantragte Vernehmung nicht deshalb verzichten, weil die "gefundenen Dokumente und die eindeutigen Aussagen aller vom FG vernommenen Zeugen" das Gegenteil der zum Beweis durch den benannten Zeugen B gestellten Behauptung des Klägers bestätigen, denn hierin läge eine unzulässige vorweggenommene Würdigung des von dem Kläger angebotenen Beweises für seine Sachverhaltsdarstellung (vgl. zum Verbot einer vorweggenommenen Beweiswürdigung: z.B. BFH-Entscheidungen vom 7. Juli 1999 X R 52/96, BFH/NV 2000, 174; vom 28. Mai 1998 III B 5/98, BFH/NV 1998, 1352; vom 19. Juli 1994 VIII R 60/93, BFH/NV 1995, 717; vom 21. Mai 1992 VIII B 76/91, BFH/NV 1993, 32; Gräber/ von Groll, a.a.O., § 76 Rz. 26).
  • BFH, 13.07.2004 - X B 175/03

    Divergenz

    Das FG hat keine Tatsachen oder Beweismittel außer acht gelassen, die sich ihm nach Lage der Akten aufdrängen mussten (vgl. Senatsurteil vom 7. Juli 1999 X R 52/96, BFH/NV 2000, 174).
  • BFH, 04.04.2001 - VI R 209/98

    NZB; unterlassene Beweiserhebung

    Hierin liegt eine unzulässige vorweggenommene Würdigung der von der Klägerin angebotenen Beweise für ihre Sachverhaltsdarstellung (vgl. zum Verbot einer vorweggenommenen Beweiswürdigung: z.B. BFH-Urteile vom 7. Juli 1999 X R 52/96, BFH/NV 2000, 174; vom 27. November 1997 V R 48/97, BFH/NV 1998, 711; Gräber/von Groll, a.a.O., § 76 Anm. 26).
  • BFH, 29.06.2000 - XI B 10/00

    Zuflussprinzip; Verletzung der Sachaufklärungspflicht

    b) Der Kläger weist allerdings zu Recht darauf hin, dass die Erwägung des FG zur Nichteinvernahme des Zeugen eine unzulässige vorweggenommene Beweiswürdigung ist (vgl. hierzu z.B. BFH-Urteil vom 7. Juli 1999 X R 52/96, BFH/NV 2000, 174, m.w.N.).
  • BFH, 10.11.2005 - VIII B 166/04

    NZB: Öffentlichkeit des Verfahrens

    Da das FG letztere Voraussetzung als nicht erfüllt angesehen hat, hätte es --ausgehend von diesem materiell-rechtlichen Standpunkt der Vorinstanz-- der substantiierten Darlegung bedurft, dass der Aussage des Klägers (betr. Abrede mit der Klägerin --sog. Innenverhältnis-- über seine alleinige Berechtigung an dem Kapitalvermögen) entscheidungserhebliche Bedeutung zukomme (vgl. dazu BFH-Urteil vom 7. Juli 1999 X R 52/96, BFH/NV 2000, 174, m.w.N.).
  • BFH, 03.02.2005 - VII B 125/04

    Rüge eines Verfahrensfehlers

  • BFH, 22.11.2004 - III B 47/04

    Darlegung der Divergenz (hier: Abgrenzung der selbständigen gegenüber der

  • BFH, 02.06.2003 - II B 49/02

    NZB: Sachaufklärungspflicht - unterlassene Beweiserhebung

  • FG Sachsen, 18.04.2005 - 7 K 1621/04

    Beginn des Abzugszeitraumes gem. § 10e Abs. 1 EStG bei Wohnungskauf

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