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   BFH, 08.01.1991 - VII R 57/88   

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https://dejure.org/1991,12071
BFH, 08.01.1991 - VII R 57/88 (https://dejure.org/1991,12071)
BFH, Entscheidung vom 08.01.1991 - VII R 57/88 (https://dejure.org/1991,12071)
BFH, Entscheidung vom 08. Januar 1991 - VII R 57/88 (https://dejure.org/1991,12071)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsmäßigkeit der Kraftfahrzeugsteuererhöhung für das Halten nicht schadstoffarmer Personenkraftwagen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 10.07.1990 - VII R 12/88

    Erhöhung der Kraftfahrzeugsteuer für Halter nicht schadstoffarmer PKW

    Auszug aus BFH, 08.01.1991 - VII R 57/88
    Wie der Senat entschieden hat (Urteil vom 10. Juli 1990 VII R 12/88, BStBl II 1990, 929), begegnet die im Gesetz vom 22. Mai 1985 vorgesehene Kraftfahrzeugsteuererhöhung für das Halten nicht schadstoffarmer PKW ("Alt"-Zulassung), selbst wenn diese nicht umrüstbar sind, und die (nicht rückwirkende) Neufestsetzung der erhöhten Steuer für das Halten bereits zugelassener Fahrzeuge keinen verfassungsrechtlichen Bedenken.
  • BFH, 08.01.1991 - VII R 65/88
    Auszug aus BFH, 08.01.1991 - VII R 57/88
    Anmerkung: Eine gleichlautende Entscheidung hat der Senat mit Urteil vom 8. Januar 1991 VII R 65/88 (n. v.) getroffen.
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