Rechtsprechung
   BFH, 08.03.1996 - VIII R 92/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,9162
BFH, 08.03.1996 - VIII R 92/89 (https://dejure.org/1996,9162)
BFH, Entscheidung vom 08.03.1996 - VIII R 92/89 (https://dejure.org/1996,9162)
BFH, Entscheidung vom 08. März 1996 - VIII R 92/89 (https://dejure.org/1996,9162)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Folgen eines Änderungsbescheides auf die Wirksamkeit des ursprünglichen Bescheides

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 18.08.2015 - V R 39/14

    Zum Verhältnis von Feststellungsbescheid (§ 251 Abs. 3 AO) und

    Eine Unrichtigkeit des FG-Urteils kann deshalb auch nachträglich noch während des Revisionsverfahrens durch Tatsachen eintreten, die den Fortgang des Verfahrens betreffen (BFH-Urteil vom 8. März 1996 VIII R 92/89, BFH/NV 1996, 776, unter II.4.; Beschluss des Großen Senats des BFH vom 5. März 1979 GrS 3/78, BFHE 127, 155, BStBl II 1979, 378, unter II.5.a, Rz 33).

    Fällt das Rechtsschutzinteresse während des Revisionsverfahrens weg, entfällt diese Sachentscheidungsvoraussetzung auch für die Klage (BFH-Urteil in BFH/NV 1996, 776, unter II.4.).

  • BFH, 13.12.1994 - VIII R 34/93

    Kosten eines Wiederaufnahmeverfahrens nach strafrechtlicher Verurteilung mit

    Nach Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung durch das FG legte das FA gegen das Urteil des FG Revision ein, die noch unter dem Aktenzeichen VIII R 92/89 anhängig ist.
  • BFH, 30.03.2006 - V R 12/04

    Antrag auf mündliche Verhandlung nach Ergehen eines Gerichtsbescheids

    Erklärt bei Vorliegen dieser Voraussetzungen das FA die Erledigung der Hauptsache und hält der Kläger seinen Sachantrag aufrecht, hat das Gericht die Klage mangels Rechtsschutzinteresses als unzulässig abzuweisen (vgl. BFH-Urteile vom 8. März 1996 VIII R 92/89, BFH/NV 1996, 776; vom 30. August 1994 IX R 19/92, BFH/NV 1995, 596).
  • BFH, 06.09.2017 - IV R 1/16

    Fehlendes Feststellungsinteresse der Gesellschafter für eine

    Fällt das Rechtsschutzinteresse während des Revisionsverfahrens weg, entfällt diese Sachentscheidungsvoraussetzung auch für die Klage (BFH-Urteile vom 8. März 1996 VIII R 92/89, BFH/NV 1996, 776, und in BFHE 251, 125, BStBl II 2017, 755, Rz 21).
  • BFH, 06.12.2002 - IV B 144/01

    Verfahrensmangel, Terminierung

    In einem solchen Fall muss ausnahmsweise --wie sonst bei einer fehlenden Erledigungserklärung des Klägers wegen des fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 8. März 1996 VIII R 92/89, BFH/NV 1996, 776)-- die Klage durch Prozessurteil abgewiesen werden (Gräber/von Groll, a.a.O., 5. Aufl., § 45 Rz. 34; Tipke/ Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, § 45 FGO Tz. 12; Kühn/Hofmann, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordung, § 45 FGO Anm. 7; vgl. zu Ausnahmefällen auch Steinhauff in Hübschmann/ Hepp/Spitaler, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, § 45 FGO Rz. 60 Fn. 11).
  • BFH, 26.05.2003 - VI R 175/90

    Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für eine Revision nach Bestandskraft des

    Nach dessen rechtskräftigem Abschluss endete die (befristete) Aussetzung des Revisionsverfahrens automatisch, ohne dass seine Fortsetzung einer förmlichen Aufnahme durch Beschluss bedurft hätte (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse vom 21. September 2000 VI B 163/00, BFH/NV 2001, 311; vom 10. März 1999 II B 70/98, BFH/NV 1999, 1225; Urteil vom 8. März 1996 VIII R 92/89, BFH/NV 1996, 776, m.w.N.).
  • FG Sachsen, 15.04.2003 - 2 V 1655/02

    Haftung eines Vorstandsmitglieds eines Vereins für Lohnsteuer und darauf

    Soweit die Hauptsache erledigt ist, entfällt das Rechtsschutzbedürfnis (vgl. BFH, Urteil vom 08. März 1996 VII R 92/89, BFH/NV 1996, 776).
  • FG Baden-Württemberg, 20.04.2006 - 3 K 240/02

    Haftung für Umsatzsteuer: Teilerledigung aufgrund Zahlungsverjährung, Wegfall des

    Soweit die Hauptsache erledigt ist, entfällt das Rechtsschutzbedürfnis und ist die Klage - mangels Erledigungserklärung der Klägerin - als unzulässig abzuweisen (vgl. BFH Urteil vom 08. März 1996 VII R 92/89, BFH/NV 1996, 776 ).
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