Rechtsprechung
   BFH, 08.03.2012 - V R 30/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,10882
BFH, 08.03.2012 - V R 30/09 (https://dejure.org/2012,10882)
BFH, Entscheidung vom 08.03.2012 - V R 30/09 (https://dejure.org/2012,10882)
BFH, Entscheidung vom 08. März 2012 - V R 30/09 (https://dejure.org/2012,10882)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,10882) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Steuerfreiheit heileurythmischer Leistungen - Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation - Abschnittsbesteuerung

  • IWW
  • openjur.de

    Steuerfreiheit heileurythmischer Leistungen; Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation; Abschnittsbesteuerung

  • Bundesfinanzhof

    Steuerfreiheit heileurythmischer Leistungen - Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation - Abschnittsbesteuerung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 14 UStG 1999, § 4 Nr 14 UStG 2005, Art 13 Teil A Abs 1 Buchst c EWGRL 388/77, § 140a SGB 5, §§ 140aff SGB 5
    Steuerfreiheit heileurythmischer Leistungen - Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation - Abschnittsbesteuerung

  • Betriebs-Berater

    BFH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Nachweis für erbrachte Leistungen auf dem Gebiet der Heileurythmie (Bewegungstherapie) für die Umsatzsteuerfreiheit dieser Leistungen

  • datenbank.nwb.de

    Steuerfreiheit heileurythmischer Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Umsatzsteuerfreiheit heileurythmischer Leistungen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an den Nachweis für erbrachte Leistungen auf dem Gebiet der Heileurythmie (Bewegungstherapie) für die Umsatzsteuerfreiheit dieser Leistungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Steuerfreiheit heileurythmischer Leistungen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Steuerfreiheit heileurythmischer Leistungen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Steuerfreiheit heileurythmischer Leistungen

In Nachschlagewerken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 237, 263
  • NZS 2012, 542 (Ls.)
  • BB 2012, 1378
  • DB 2012, 1251
  • BStBl II 2012, 623
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • BFH, 22.08.2013 - V R 37/10

    Steuerschuldnerschaft bei sog. "Bauleistungen" - Unionsrechtlich gebotene

    bb) Bei der Auslegung des nationalen Rechts ist, soweit es auf einer unionsrechtlichen Harmonisierung durch Richtlinien der Europäischen Union beruht, das Unionsrecht und die hierzu ergangene Rechtsprechung des EuGH im Wege der richtlinienkonformen Auslegung zu berücksichtigen (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 8. März 2012 V R 30/09, BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623).
  • FG Niedersachsen, 28.04.2015 - 13 K 50/14

    Betätigung als Heileurythmist kein ähnlicher Beruf i.S. von § 18 Abs. 1 Nr. 1

    Die Klägerin vertrat die Auffassung, dass die Bescheinigung ihres Berufsverbands vom XX. XX 2009 den Kriterien entspreche, die der BFH in seinem Urteil vom 8. März 2012 (V R 30/09) zur Umsatzsteuerfreiheit der Heileurythmie verlangt habe.

    Der BFH habe in seinem Urteil vom 8. März 2012 (V R 30/09) bezüglich der Umsatzsteuer die Regelungen der sog. IV-Verträge als Befähigungsnachweis angesehen.

    Für die Umsatzsteuer werde nach dem BFH-Urteil vom 8. März 2012 (V R 30/09) nicht mehr in Frage gestellt, dass sich der berufliche Befähigungsnachweis aus dem Abschluss und der Teilnahme an einem sog. IV-Vertrag richten könne.

    Dies habe der BFH in seinem Urteil vom 8. März 2012 (V R 30/09) festgestellt.

    Anstelle einer Kassenzulassung nach §§ 124, 125 SGB V verfüge die Klägerin über eine Zulassung des Berufsverbands zur Teilnahme an den Verträgen zur Integrierter Versorgung mit Anthroposophischer Medizin nach §§ 140a ff. SGB V. Zu Recht sei der BFH in seinem Urteil vom 8. März 2012 a.a.O. zu dem Ergebnis gelangt, dass die "Zulassung" eines Leistungserbringers zu den sog. IV-Verträgen der Zulassung eines Leistungserbringers nach §§ 124 f. SGB V oder der Aufnahme in den Heilmittel-Katalog der GKV gleichstehe.

    Die Leistungen der Heileurythmisten sind auch nicht in den durch die Heilmittel- und Hilfsmittelrichtlinien gemäß § 92 SGB V konkretisierten Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen aufgenommen worden (vgl. nur www.gesundheit-aktiv.de : Welche gesetzlichen Krankenkassen berücksichtigen die Anthroposophische Medizin?; Stand 16.01.2015; vgl. dazu auch BFH-Urteil vom 11. November 2004 V R 34/02, BStBl II 2005, 316; BFH-Urteil vom 8. März 2012 V R 30/09, BStBl II 2012, 623).

    aaa) Allerdings hat der BFH hat in seinem Urteil vom 8. März 2012 (V R 30/09, BStBl II 2012, 623) bezüglich der Frage der umsatzsteuerlichen Steuerfreiheit von Heileurythmieleistungen gemäß § 4 Nr. 14 UStG den Abschluss eines Integrierten Versorgungsvertrags nach §§ 140a ff. SGB V als Befähigungsnachweis ausreichen lassen.

    bbbb) Außerdem wird § 4 Nr. 14 UStG unter Berücksichtigung des Gemeinschaftsrechts ausgelegt (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 19. Dezember 2002 V R 28/00, BStBl II 2003, 532; BFH-Urteil vom 11. November 2004 V R 24/02, BStBl II 2005, 316; BFH-Urteil vom 7. Juli 2005 V R 23/04, BStBl II 2005, 904; BFH-Urteil vom 8. März 2012 V R 30/09, BStBl II 2012, 623; Urteil des FG Düsseldorf vom 7. Oktober 2011 - 1 K 939/10 U, EFG 2012, 1889).

    Auch in der umsatzsteuerlichen Rechtsprechung des BFH ist anerkannt, dass die Kostentragung durch die gesetzlichen Krankenkassen nur dann von Bedeutung ist, wenn sie den Charakter eines Befähigungsnachweises hat (BFH-Urteil vom 2. September 2010 V R 47/09, BStBl II 2011, 195; BFH-Urteil vom 1. Dezember 2011 V R 58/09, BFH/NV 2012, 1186; BFH-Urteil vom 8. März 2012 V R 30/09, BStBl II 2012, 623).

    Das ist nur möglich, wenn die gesetzlichen Krankenkassen nicht nur vereinzelt sondern zumindest mehrheitlich von dieser Vergleichbarkeit ausgehen und deshalb die Leistungen regelhaft erstatten (vgl. Abschnitt 4.14.4. Abs. 6 Satz 5 UStAE a.a.O.: "ein Großteil der Träger von Sozialversicherungsträgern"; vgl. auch Michel in HFR 2012, 893 (894), Anmerkung zu BFH-Urteil vom 8. März 2012 V R 30/09, BStBl II 2012, 623: nur bei "regelmäßiger" Kostenerstattung durch die Sozialversicherungsträger).

    eeee) Aus einer - nach dem Vortrag der Klägerin häufiger anzutreffenden - freiwilligen Erstattung der heileurythmischen Leistungen ohne entsprechende Rechtspflicht, kann auf die Vergleichbarkeit der Ausbildung und damit auf eine Vergleichbarkeit der Kenntnisse mit einem Krankengymnasten bzw. einem Physiotherapeuten nicht geschlossen werden (so für die Umsatzsteuer: BFH-Urteil vom 11. November 2004 V R 34/02, BStBl II 2005, 316; BFH-Urteil vom 8. März 2012 V R 30/09, BStBl II 2012, 623; Urteil des FG Düsseldorf vom 7. Oktober 2011 - 1 K 939/10 U, EFG 2012, 1889).

    Außerdem ist nicht ersichtlich, dass die Mehrheit der Krankenkassen die heileurythmischen Leistungen nach ihrem Satzungsrecht erstatten (vgl. § 194 Abs. 1 Nr. 3 SGB V und BFH-Urteil vom 8. März 2012 V R 30/09, BStBl II 2012, 623).

  • BFH, 26.07.2017 - XI R 3/15

    Zur Steuerfreiheit heileurythmischer Heilbehandlungsleistungen

    Der Bundesfinanzhof (BFH) habe mit Urteil vom 8. März 2012 V R 30/09 (BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623) die bereits für Versorgungsverträge geltenden Grundsätze auf IV-Verträge übertragen.

    a) Zwar ergibt sich ihre berufliche Qualifikation nicht aus berufsrechtlichen Regelungen (vgl. hierzu z.B. BFH-Urteile vom 30. April 2009 V R 6/07, BFHE 225, 248, BStBl II 2009, 679; in BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623, Rz 40).

    aa) Die für Versorgungsverträge und Gesamtvereinbarungen geltenden Grundsätze gelten auch für Integrierte Versorgungsverträge nach den §§ 140a ff. SGB V (i.d.F. vor dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 16. Juli 2015, BGBl I 2015, 1211), die Berufsverbände von Leistungserbringern mit gesetzlichen Krankenkassen abschließen, sofern der jeweilige Berufsverband die Teilnahmeberechtigung der Leistungserbringer davon abhängig macht, dass die in den Verträgen enthaltenen Qualifikationsanforderungen erfüllt werden (BFH-Urteil in BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623, Rz 69).

    cc) Hieraus ergibt sich der für die Steuerfreiheit erforderliche Befähigungsnachweis gleichermaßen wie für eine Rehabilitationseinrichtung, die auf Grund eines Versorgungsvertrags gemäß § 11 Abs. 2, §§ 40, 111 SGB V mit Hilfe von Fachkräften Leistungen zur medizinischen Rehabilitation erbringt, soweit diese Fachkräfte die in dem Versorgungsvertrag benannte Qualifikation haben (vgl. BFH-Urteile vom 25. November 2004 V R 44/02, BFHE 208, 80, BStBl II 2005, 190, unter II.2.c, Rz 21 f.; in BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623, Rz 43, 69).

    Die angefochtene Vorentscheidung weicht nicht von dem BFH-Urteil in BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623 ab.

    bb) Vor diesem Hintergrund hat der BFH mit Urteil in BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623 den Rechtsstreit an das FG zurückverwiesen und diesem (nur) aufgegeben festzustellen, ab welchem Zeitpunkt dem dortigen Kläger die Berechtigung zur Teilnahme an den IV-Verträgen erteilt worden war.

  • BFH, 26.02.2014 - VI R 27/13

    Heileurythmie als außergewöhnliche Belastung - Anforderungen an den Nachweis der

    Denn es handelt sich um eine ärztlich verordnete Dienstleistung, die einem Heilzweck dient oder einen Heilerfolg sichern soll und nur von entsprechend ausgebildeten, berufspraktisch erfahrenen Personen erbracht werden darf (vgl. BSG-Urteil in BSGE 94, 221, und BFH-Urteil vom 8. März 2012 V R 30/09, BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623, betreffend Heileuryhtmie als Heilbehandlung i.S. des § 4 Nr. 14 des Umsatzsteuergesetzes).
  • BFH, 05.11.2014 - XI R 11/13

    Infektionshygienische Leistungen einer "Hygienefachkraft" als umsatzsteuerfreie

    Der Nachweis der erforderlichen Qualifikation kann sich für die nicht unter einen der in § 4 Nr. 14 UStG a.F. genannten Katalogberufe fallenden Unternehmer z.B. auch aus berufsrechtlichen Regelungen ergeben (vgl. BFH-Urteile vom 30. April 2009 V R 6/07, BFHE 225, 248, BStBl II 2009, 679; vom 8. März 2012 V R 30/09, BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623).
  • BFH, 18.03.2015 - XI R 15/11

    Überlassung von Operationsräumen an einen Operateur durch einen an den

    Die befreiten Leistungen müssen der medizinischen Behandlung einer Krankheit oder einer anderen Gesundheitsstörung dienen (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 8. März 2012 V R 30/09, BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623, Rz 39, m.w.N.; vom 26. August 2014 XI R 19/12, BFHE 247, 246, BStBl II 2015, 310, Rz 22, 23, m.w.N.; vom 5. November 2014 XI R 11/13, BFHE 248, 389, BFH/NV 2015, 297, Rz 19 bis 23, m.w.N.).
  • BFH, 20.11.2018 - VIII R 26/15

    Tätigkeit eines Heileurythmisten als ähnlicher Beruf i.S. von § 18 Abs. 1 Nr. 1

    Der Bundesfinanzhof (BFH) habe die Zulassung zur Teilnahme an den IV-Verträgen als Befähigungsnachweis für die Umsatzsteuerbefreiung der Heilbehandlungsleistung nach § 4 Nr. 14 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes (UStG) ausreichen lassen (BFH-Urteile vom 8. März 2012 V R 30/09, BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623; zuletzt vom 26. Juli 2017 XI R 3/15, BFHE 259, 150, BStBl II 2018, 793).

    Die Grundsätze der BFH-Urteile in BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623 und in BFHE 259, 150, BStBl II 2018, 793 zur Umsatzsteuerfreiheit von Leistungen eines Heileurythmisten seien auf die ertragsteuerliche Beurteilung nicht zu übertragen.

    Die Entscheidung des Senats entspricht der Rechtsprechung des BFH zum Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation eines Heileurythmisten bei der Auslegung des § 4 Nr. 14 UStG, nach der sich der Befähigungsnachweis für die Erbringung der Heilbehandlung auch aus dem Abschluss eines Integrierten Versorgungsvertrags nach §§ 140a ff. SGB V zwischen dem Berufsverband des Leistungserbringers und den gesetzlichen Krankenkassen ergeben kann (BFH-Urteile in BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623, Rz 43; in BFHE 259, 150, BStBl II 2018, 793; Anmerkung Michel in Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 2012, 893).

  • BFH, 02.08.2018 - V R 37/17

    Zur Steuerbefreiung von notärztlichen Bereitschaftsdiensten

    Daraus folgt, dass ärztlichen Leistungen, die zu dem Zweck erbracht werden, die menschliche Gesundheit zu schützen, aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen, die in Art. 132 Abs. 1 Buchst. c MwStSystRL vorgesehene Steuerbefreiung zugutekommt (vgl. z.B. EuGH-Urteil Klinikum Dortmund vom 13. März 2014 C-366/12, EU:C:2014:143, Rz 30, m.w.N.; Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. März 2015 XI R 15/11, BFHE 249, 359, BStBl II 2015, 1058; vom 8. März 2012 V R 30/09, BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623; vom 26. August 2014 XI R 19/12, BFHE 247, 246, BStBl II 2015, 310; vom 5. November 2014 XI R 11/13, BFHE 248, 389, BFH/NV 2015, 297, jeweils m.w.N.).
  • FG Schleswig-Holstein, 17.04.2013 - 5 K 71/11

    Außergewöhnliche Belastungen: Abzugsfähigkeit der Kosten für Heileurythmie,

    Vielmehr ermöglicht es diese Vorschrift den Krankenkassen, derartige Leistungen zu übernehmen, verpflichtet sie aber nicht dazu (BFH-Urteil vom 08.03.2012 V R 30/09, BStBl II 2012, 623).

    Dementsprechend hat auch das Bundessozialgericht in seinem oben zitierten Urteil vom 22.03.2005 (B 1 A 1/03 R) die Heileurythmie als Heilmittel bezeichnet und der BFH hat entschieden, dass es sich um eine Heilbehandlung im Sinne des § 4 Nr. 14 UStG handelt (BFH-Urteil vom 08.03.2012 V R 30/09, BStBl II 2012, 623).

    So hat der BFH in seinem Urteil vom 08.03.2012 (V R 30/09, BStBl II 2012, 623) entschieden, dass eine Steuerfreiheit der heileurythmischen Leistungen nach § 4 Nr. 14 UStG im Streitfall in Betracht komme, wenn der dortige Kläger (als Diplom-Heileurythmist) die Teilnahmeberechtigung an den Integrierten Versorgungsverträgen von seinem Berufsverband (BVHE - Berufsverband Heileurythmie e.V.) erteilt worden sei.

  • BFH, 26.11.2014 - XI R 25/13

    Keine Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze eines "Reiterhofs"

    a) Für eine Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG fehlt sowohl ein beruflicher Befähigungsnachweis der Klägerin (vgl. zu diesem Erfordernis z.B. EuGH-Urteil vom 27. April 2006 C-443/04 und C-444/04, Solleveld, Slg. 2006, I-3617, BFH/NV Beilage 2006, 299, Rz 37 ff.; Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 8. März 2012 V R 30/09, BFHE 237, 263, BStBl II 2012, 623; vom 5. November 2014 XI R 11/13, BFHE 248, 389, BFH/NV 2015, 297, Rz 25 f., m.w.N.) als auch eine ärztliche Verordnung der Maßnahmen (vgl. dazu z.B. BFH-Urteile vom 30. Januar 2008 XI R 53/06, BFHE 221, 399, BStBl II 2008, 647; vom 26. August 2014 XI R 19/12, BFHE 247, 276, Deutsches Steuerrecht 2014, 2502, Rz 38; vom 1. Oktober 2014 XI R 13/14, BFHE 248, 367, www.bundesfinanzhof.de, unter II.2.c und II.3.d).
  • FG Hamburg, 17.03.2016 - 2 K 263/14

    Umsatzsteuer: Behandlungsleistungen nach der Tomatis-Therapie nicht

  • FG Niedersachsen, 23.10.2014 - 5 K 329/13

    Heileurythmie als steuerfreie Tätigkeit

  • FG Schleswig-Holstein, 21.11.2016 - 4 K 153/13

    Tätigkeit eines sog. Heilers; keine Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 UStG - keine

  • FG Rheinland-Pfalz, 28.06.2012 - 6 K 1911/11

    Umsätze eines staatlich geprüften Podologen vor Erteilung der Erlaubnis zur

  • FG Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 14 K 1338/15

    Umsatzsteuerbarkeit und Umsatzsteuerpflicht der von einer in der Schweiz

  • FG Hamburg, 14.04.2014 - 1 K 51/13

    Umsatzsteuer: Zu "Burn-Out-Kursen" im Bereich der Primärprävention

  • FG Niedersachsen, 10.12.2015 - 16 K 253/15

    Heilpädagogische Leistungen eines Subunternehmers sind von der Umsatzsteuer

  • BFH, 27.08.2014 - XI B 33/14

    Akupunkturbehandlungen an Menschen durch einen Tierarzt

  • FG Schleswig-Holstein, 28.11.2017 - 4 K 127/13

    Didgeridoo; durchgeleitete Kostentragung; Privatlehrer; Sozialpädagoge;

  • FG München, 09.02.2017 - 14 K 2081/15

    Bundesfinanzhof, Befähigung zum Richteramt

  • FG Nürnberg, 22.01.2013 - 2 K 534/11

    Zur beruflichen Qualifikation für eine Heilbehandlung i.S.d. § 4 Nr. 14 UStG -

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht