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   BFH, 08.03.2017 - IX R 5/16   

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https://dejure.org/2017,17949
BFH, 08.03.2017 - IX R 5/16 (https://dejure.org/2017,17949)
BFH, Entscheidung vom 08.03.2017 - IX R 5/16 (https://dejure.org/2017,17949)
BFH, Entscheidung vom 08. März 2017 - IX R 5/16 (https://dejure.org/2017,17949)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    AO § 42, EStG § 17 Abs 1, EStG § 22 Nr 2, EStG § 23 Abs 1 S 1 Nr 2, EStG § 23 Abs 2 S 2
    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

  • Bundesfinanzhof

    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 42 AO, § 17 Abs 1 EStG 1997, § 22 Nr 2 EStG 1997, § 23 Abs 1 S 1 Nr 2 EStG 1997 vom 24.03.1999, § 23 Abs 2 S 2 EStG 1997 vom 24.03.1999
    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

  • IWW

    § 17 des Einkommensteuergesetzes (EStG... ), §§ 22 Nr. 2, 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG, § 22 Nr. 2, § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG, § 17 EStG, § 42 der Abgabenordnung (AO), § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 42 AO, § 76 FGO, § 42 Satz 2 AO, § 23 Abs. 2 Satz 2 EStG, § 135 Abs. 2 FGO

  • Wolters Kluwer

    Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten bei der Veräußerung von Bezugsrechten unter zeitgleicher Erteilung einer neuen Kauforder

  • Betriebs-Berater

    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

  • Betriebs-Berater

    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

  • rewis.io

    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten bei der Veräußerung von Bezugsrechten unter zeitgleicher Erteilung einer neuen Kauforder

  • datenbank.nwb.de

    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Gestaltungsmissbrauch bei taggleichem An- und Verkauf von Bezugsrechten an einer Börse durch Börsenmakler

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Wertpapierhandel des Börsenmaklers - und der Gestaltungsmissbrauch

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Gestaltungsmissbrauch beim An- und Verkauf von Wertpapieren

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zum Gestaltungsmissbrauch bei taggleichem An- und Verkauf von Bezugsrechten an einer Börse durch Börsenmakler

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Gestaltungsmissbrauch bei An- und Verkauf von Wertpapieren

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 23 Abs 1 S 1 Nr 1, AO § 42
    Anschaffungskosten, Bezugsrecht, Aktie, Gestaltungsmissbrauch

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 257, 211
  • ZIP 2017, 1155
  • BB 2017, 1365
  • DB 2017, 1304
  • BStBl II 2017, 930
  • NZG 2017, 998
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 12.06.2018 - VIII R 32/16

    Verlustberücksichtigung bei Aktienveräußerung

    Eine rechtliche Gestaltung ist erst dann unangemessen, wenn der Steuerpflichtige nicht die vom Gesetzgeber vorausgesetzte Gestaltung zum Erreichen eines bestimmten wirtschaftlichen Ziels gebraucht, sondern dafür einen ungewöhnlichen Weg wählt, auf dem nach den Wertungen des Gesetzgebers das Ziel nicht erreichbar sein soll (BFH-Urteile vom 8. März 2017 IX R 5/16, BFHE 257, 211, BStBl II 2017, 930, Rz 17, und in BFHE 221, 231, BStBl II 2008, 789, unter II.2.a).

    Das ist z.B. der Fall, wenn durch mehrere Geschäfte, die sich wirtschaftlich gegenseitig neutralisieren, lediglich ein steuerlicher Vorteil erzielt werden soll oder wenn die Gestaltung in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung durch eine gegenläufige Gestaltung kompensiert wird und sich deshalb im Ergebnis lediglich als formale Maßnahme erweist (BFH-Urteil in BFHE 257, 211, BStBl II 2017, 930, Rz 17, m.w.N.).

  • FG Köln, 19.07.2019 - 2 K 2672/17

    Klageabweisung in einem sog. "cum/ex-Verfahren"

    In seiner jüngeren Judikatur - etwa zur Aktienleihe - habe der BFH diese Rechtsprechungslinie zu § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO weiterverfolgt (BFH-Urteil vom 18. August 2015 - I R 88/13, Rn. 18 ff.; zur ähnlich gelagerten Problematik des § 42 AO bei taggleicher Veräußerung und Erwerb von Aktien durch Börsenhändler BFH-Urteil vom 8. März 2017 - IX R 5/16).
  • BFH, 17.11.2020 - I R 2/18

    Gestaltungsmissbrauch bei Verschmelzung einer "Gewinngesellschaft" auf eine

    Eine Gestaltung, die überhaupt keinen erkennbaren wirtschaftlichen Zweck hat, kann der Besteuerung nicht zugrunde gelegt werden (z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19.01.2017 - IV R 10/14, BFHE 256, 507, BStBl II 2017, 466; vom 08.03.2017 - IX R 5/16, BFHE 257, 211, BStBl II 2017, 930; vom 12.06.2018 - VIII R 32/16, BFHE 262, 74, BStBl II 2019, 221).
  • BFH, 10.07.2019 - X R 21/17

    Gestaltungsmissbrauch (§ 42 AO) bei Grundstücksübertragungen zwischen Ehegatten

    Diese Schwelle wird erst dann überschritten, wenn der Steuerpflichtige die vom Gesetzgeber vorausgesetzte Gestaltung zum Erreichen eines bestimmten wirtschaftlichen Ziels nicht gebraucht, sondern dafür einen ungewöhnlichen Weg wählt, auf dem nach den Wertungen des Gesetzgebers das Ziel nicht erreichbar sein soll (vgl. statt vieler BFH-Urteile vom 08.03.2017 - IX R 5/16, BFHE 257, 211, BStBl II 2017, 930, Rz 17, sowie vom 20.07.2018 - IX R 5/15, BFHE 262, 135, BStBl II 2019, 194, Rz 28).
  • FG Hamburg, 27.06.2017 - 6 K 127/16

    (Gestaltungsmissbrauch anlässlich eines Verkaufs von Gesellschaftanteilen -

    aa) Ein Gestaltungsmissbrauch ist gegeben, wenn eine rechtliche Gestaltung gewählt wird, die gemessen an dem erstrebten Ziel unangemessen ist, der Steuerminderung dienen soll und durch wirtschaftliche oder sonst beachtliche nichtsteuerliche Gründe nicht zu rechtfertigen ist (vgl. BFH Urteile vom 12.07.2012 I R 23/11, BFHE 238, 344; vom 21.08.2012 VIII R 32/09, BFHE 239, 31, BStBl II 2013, 16; vom 22.01.2013 IX R 18/12, BFH/NV 2013, 1094; vom 09.10.2013 IX R 2/13, BFHE 244, 247, BStBl II 2014, 527; vom 08.03.2017 IX R 5/16, DB 2017, 1304).

    (1) Eine Gestaltung ist unangemessen im Sinne des § 42 AO, wenn sie keinem wirtschaftlichen Zweck dient, mithin ein vernünftiger wirtschaftlicher Grund nicht erkennbar ist (vgl. BFH Urteile vom 17.01.1991 IV R 132/85, BFHE 163, 449, BStBl II 1991, 607; vom 18.07.2001 I R 48/97, BFHE 196, 128; vom 08.03.2017 IX R 5/16, DB 2017, 1304).

  • BFH, 11.12.2018 - VIII R 21/15

    Gestaltungsmissbrauch und vGA

    Sie ist erst dann unangemessen, wenn der Steuerpflichtige die vom Gesetzgeber vorausgesetzte Gestaltung zum Erreichen eines bestimmten wirtschaftlichen Ziels nicht gebraucht, sondern dafür einen ungewöhnlichen Weg wählt, auf dem nach den Wertungen des Gesetzgebers das Ziel nicht erreichbar sein soll (vgl. BFH-Urteil vom 8. März 2017 IX R 5/16, BFHE 257, 211, BStBl II 2017, 930, m.w.N.).
  • FG München, 29.09.2020 - 5 K 2870/19

    Wertpapiereigenschaft von Xetra-Gold

    Darüber hinaus liege in der Gesamtgestaltung ein Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten, wie sich u.a. bei Anwendung der im BFH-Urteil vom 8. März 2017 IX R 5/16, BStBl II 2017, 930, dargelegten Grundsätze ergebe.

    Die Unangemessenheit ergebe sich auch nicht bei Anwendung der vom BFH in BStBl II 2017, 930 dargelegten Grundsätze, da ein Fall sich vollständig neutralisierender Rechtsgeschäfte im Streitfall nicht gegeben sei.

    Dass der streitgegenständliche Vorgang steuerlich anzuerkennen sei, ergebe sich vielmehr gerade aus den Entscheidungsgründen des BFH-Urteils in BStBl II 2017, 930.

  • FG Düsseldorf, 29.03.2019 - 1 K 2163/16

    Veräußerung der Zinsscheine von Bundesanleihen nach Bondstripping - Separate

    Eine Gestaltung, die überhaupt keinen erkennbaren wirtschaftlichen Zweck hat, kann der Besteuerung nicht zugrunde gelegt werden (vgl. BFH, Urteile vom 08.03.2017 IX R 5/16, BStBl II 2017, 930; vom 12.06.2018 VIII R 32/16, BFH/NV 2018, 1184 jeweils m.w.N.).
  • BFH, 23.04.2021 - IX R 20/19

    Einkünfte aus (echten) Edelmetall-Pensionsgeschäften im Privatvermögen

    Das ist z.B. bei der Veräußerung und beim Erwerb über eine Börse der Fall, weil dann bei jedem Geschäftsvorfall der Marktpreis neu gebildet wird (vgl. BFH-Urteil vom 08.03.2017 - IX R 5/16, BFHE 257, 211, BStBl II 2017, 930, Rz 18 m.w.N., zum Missbrauch steuerlicher Gestaltungsmöglichkeiten).
  • FG Schleswig-Holstein, 10.02.2021 - 5 K 199/18

    Dividendenbegriff; Einlagenrückgewähr; Gewinnausschüttung; Missbrauch von

    Eine Gestaltung, die überhaupt keinen erkennbaren wirtschaftlichen Zweck hat, kann der Besteuerung nicht zugrunde gelegt werden (vgl. BFH-Urteile vom 08.03.2017, IX R 5/16, BStBl. II 2017, 930; vom 12.06.2018, VIII R 32/16, BFH/NV 2018, 1184 jeweils m.w.N.).
  • FG München, 20.10.2020 - 12 K 3102/17

    Klage gegen Einkommensteuerbescheid

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