Rechtsprechung
   BFH, 08.04.2014 - V B 38/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,11201
BFH, 08.04.2014 - V B 38/13 (https://dejure.org/2014,11201)
BFH, Entscheidung vom 08.04.2014 - V B 38/13 (https://dejure.org/2014,11201)
BFH, Entscheidung vom 08. April 2014 - V B 38/13 (https://dejure.org/2014,11201)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Umsatzsteuerfreiheit von ärztlichen Schönheitsoperationen - Verzicht auf Einholung eines Sachverständigengutachtens - Vorliegen einer Divergenzentscheidung

  • openjur.de

    Umsatzsteuerfreiheit von ärztlichen Schönheitsoperationen; Verzicht auf Einholung eines Sachverständigengutachtens; Vorliegen einer Divergenzentscheidung

  • Bundesfinanzhof

    Umsatzsteuerfreiheit von ärztlichen Schönheitsoperationen - Verzicht auf Einholung eines Sachverständigengutachtens - Vorliegen einer Divergenzentscheidung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 116 Abs 3 FGO, § 118 Abs 2 FGO
    Umsatzsteuerfreiheit von ärztlichen Schönheitsoperationen - Verzicht auf Einholung eines Sachverständigengutachtens - Vorliegen einer Divergenzentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG § 4 Nr. 14 S. 1; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Umsatzsteuerpflicht der Honorare für Schönheitsoperationen mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de

    Schönheitsoperationen, die dem Schutz der menschlichen Gesundheit dienen sind umsatzsteuerfrei; Vorliegen eines Verfahrensfehlers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schönheitsoperationen für die Umsatzsteuer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 01.10.2014 - XI R 13/14

    Umsatzsteuerbefreiung für medizinisch indizierte fußpflegerische Leistungen durch

    Der Steuerpflichtige, der sich auf die Steuerbefreiung beruft, trägt insoweit die Feststellungslast (vgl. zuletzt BFH-Beschlüsse vom 24. Oktober 2011 XI B 54/11, BFH/NV 2012, 279, Rz 9; vom 8. April 2014 V B 38/13, BFH/NV 2014, 1106, Rz 10).
  • BFH, 11.12.2014 - XI B 49/14

    Zur steuerfreien Heilbehandlungen eines Arztes bei Teilnahme an Studien von

    Die Beantwortung der Frage, ob die Leistung therapeutischen oder anderen Zwecken dient, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (vgl. BFH-Beschluss vom 29. Oktober 2013 V B 58/13, BFH/NV 2014, 192, Rz 10); der Steuerpflichtige, der sich auf die Steuerbefreiung beruft, trägt insoweit die Feststellungslast (vgl. zuletzt BFH-Beschlüsse vom 24. Oktober 2011 XI B 54/11, BFH/NV 2012, 279, Rz 9; vom 8. April 2014 V B 38/13, BFH/NV 2014, 1106, Rz 10).
  • BFH, 23.08.2016 - V B 32/16

    Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensfehler; Prozessurteil; Klagebefugnis;

    Daran fehlt es --wie im vorliegenden Fall-- bei einem Beschluss über die Zulassung der Revision (vgl. BFH-Beschlüsse vom 8. April 2014 V B 38/13, BFH/NV 2014, 1106, sowie vom 13. Juli 2004 X B 175/03, BFH/NV 2004, 1544).
  • BFH, 27.02.2018 - XI B 97/17

    Verkehrspsychologische Behandlung zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis

    Wird eine ärztliche Leistung in einem Zusammenhang erbracht, der die Feststellung zulässt, dass ihr Hauptziel nicht der Schutz der Gesundheit ist, sind § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG a.F. und Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. c der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern auf diese Leistung nicht anzuwenden (vgl. BFH-Beschluss vom 8. April 2014 V B 38/13, BFH/NV 2014, 1106, Rz 5, m.w.N.; EuGH-Urteile Unterpertinger vom 20. November 2003 C-212/01, EU:C:2003:625, UR 2004, 70, Rz 42; D'Ambrumenil und Dispute Resolution Services vom 20. November 2003 C-307/01, EU:C:2003:627, UR 2004, 75, Rz 60).
  • FG Schleswig-Holstein, 09.10.2014 - 4 K 179/10

    Umsatzsteuerfreiheit einer von einem Zahnarzt durchgeführte Zahnaufhellung

    Es reiche für die Umsatzsteuerfreiheit von Schönheitsoperationen nicht aus, dass die Operationen nur von einem Arzt ausgeführt werden können, sondern es sei vielmehr erforderlich, dass auch derartige Operationen dem Schutz der menschlichen Gesundheit dienen, womit es nicht zu vereinbaren sei, Leistungen der Schönheitschirurgen ohne Rücksicht auf ihre medizinische Indikation als steuerfrei zu behandeln (BFH, a.a.O., mit Verweis auf BFH-Urteil vom 07.10.2010 V R 17/09, BFH/NV 2011, 865; vgl. auch BFH-Beschluss vom 08.04.2014 V B 38/13, BFH/NV 2014, 1106).
  • BFH, 09.09.2014 - V B 43/14

    Vorsteueraufteilung nach § 15 Abs. 4 UStG; Grundsätzliche Bedeutung; Divergenz

    Bei dieser Aussage handelt es sich somit um keine divergenzbegründende Urteilserwägung, sondern nur um ein obiter dictum (vgl. BFH-Beschlüsse vom 8. April 2014 V B 38/13, BFH/NV 2014, 1106; vom 26. Februar 2010 VIII B 17/08, BFH/NV 2010, 1083, sowie vom 24. Juli 1997 VII B 140/97, BFH/NV 1998, 60).
  • FG Münster, 06.04.2017 - 5 K 3168/14
    Der Steuerpflichtige, der sich auf die Steuerbefreiung beruft, trägt insoweit die Feststellungslast (vgl. BFH-Beschlüsse vom 24.10.2011 XI B 54/11, BFH/NV 2012, 279; vom 8.4.2014 V B 38/13, BFH/NV 2014, 1106; BFH-Urteil vom 1.10.2014 XI R 13/14, BFHE 248, 367, BFH/NV 2015, 451).
  • FG Münster, 04.07.2017 - 5 K 1188/15

    Umsatzsteuer

    Der Steuerpflichtige, der sich auf die Steuerbefreiung beruft, trägt die Feststellungslast für das Vorliegen der Voraussetzungen der Steuerbefreiung (vgl. BFH-Beschlüsse vom 24.10.2011 XI B 54/11, BFH/NV 2012, 279, Rz 9 und vom 8.4.2014 V B 38/13, BFH/NV 2014, 1106, Rz 10; BFH-Urteil vom 1.10.2014 XI R 13/14, BFH/NV 2015, 451).
  • FG München, 10.03.2017 - 2 K 2216/14

    Umsatzsteuerbescheid, Besorgnis der Befangenheit, Berichterstatter,

    Dass (der Vorsitzende Richter des 2. Senats und) die Berichterstatterin Nachweise nur von der Klägerin, z.B. über Tatsachen, die zur Umsatzsteuerfreiheit von deren Leistungen oder zum Vorsteuerabzug führen, angefordert haben, beruht darauf, dass die Klägerin dafür jeweils die Feststellungslast trifft (vgl. BFH-Beschluss vom 8. April 2014 V B 38/13, BFH/NV 2014, 1106, m.w.N., oder BFH-Urteil vom 27. Juni 1996 V R 51/93, BStBl II 1996, 620) und derartige Nachweise bisher jedenfalls nicht oder nur unvollständig erbracht worden sind.
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