Rechtsprechung
BFH, 08.05.2007 - IX B 188/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,22190) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
FGO § 56
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Rüge fehlerhafter Tatsachenwürdigung und Beweiswürdigung keine Verfahrensfehler
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Niedersachsen, 24.08.2006 - 11 K 12380/04
- BFH, 08.05.2007 - IX B 188/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 16.12.2005 - IX B 38/05
NZB; grundsätzliche Bedeutung; Willkürentscheidung; Übergehen von Beweisanträgen
Auszug aus BFH, 08.05.2007 - IX B 188/06
Mit ihren hiergegen gerichteten Angriffen wenden sich die Kläger nach dem tatsächlichen Gehalt ihres Beschwerdevorbringens nur gegen die Tatsachen- und Beweiswürdigung des FG; sie machen damit keinen Verfahrensmangel geltend, sondern rügen einen materiell-rechtlichen Fehler, der nicht zur Zulassung der Revision führen kann (z.B. BFH-Beschluss vom 16. Dezember 2005 IX B 38/05, BFH/NV 2006, 772, m.w.N.).Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung (vgl. zu den Darlegungsvoraussetzungen, z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 772, m.w.N.).
- BFH, 29.06.2005 - IX B 28/05
Provision - Leistung i. S. von § 22 Nr. 3 EStG
Auszug aus BFH, 08.05.2007 - IX B 188/06
Im Streitfall kann offen bleiben, ob den Klägern und Beschwerdeführern (Kläger) wegen der Versäumung der Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde gemäß § 56 der Finanzgerichtsordnung (FGO) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren ist; denn die Voraussetzungen für eine Zulassung der Revision sind nicht gegeben (z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 29. Juni 2005 IX B 28/05, BFH/NV 2005, 2010, m.w.N.). - BFH, 07.04.2005 - IX B 194/03
NZB: Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Übergehen von Beweisanträgen
Auszug aus BFH, 08.05.2007 - IX B 188/06
Der damit sinngemäß gerügte Verfahrensmangel (§ 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO) einer Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens (Verletzung von § 96 Abs. 1 FGO; siehe dazu z.B. BFH-Beschluss vom 7. April 2005 IX B 194/03, BFH/NV 2005, 1354, m.w.N.) liegt nicht vor.