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   BFH, 08.05.2018 - XI B 5/18   

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https://dejure.org/2018,19080
BFH, 08.05.2018 - XI B 5/18 (https://dejure.org/2018,19080)
BFH, Entscheidung vom 08.05.2018 - XI B 5/18 (https://dejure.org/2018,19080)
BFH, Entscheidung vom 08. Mai 2018 - XI B 5/18 (https://dejure.org/2018,19080)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 163 der Abgabenordnung, § ... 74 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, § 105 Abs. 5 FGO, § 227 Abs. 1 Satz 1 der Zivilprozessordnung (ZPO), § 105 Abs. 2 Nr. 5 FGO, § 74 FGO, § 116 Abs. 6 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 119 Nr 6, FGO § 105 Abs 5, ZPO § 227, AO § 163
    Ablehnung eines Antrags auf Aussetzung des Verfahrens muss begründet werden

  • Bundesfinanzhof

    Ablehnung eines Antrags auf Aussetzung des Verfahrens muss begründet werden

  • Wolters Kluwer

    Zulassung der Revision wegen eines Verfahrensfehlers im Sinne von § 119 Nr. 6 FGO wegen unterbliebener Bescheidung eines Antrags auf Aussetzung des Klageverfahrens im Hinblick auf ein Billigkeitsverfahren

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Revision wegen eines Verfahrensfehlers im Sinne von § 119 Nr. 6 FGO wegen unterbliebener Bescheidung eines Antrags auf Aussetzung des Klageverfahrens im Hinblick auf ein Billigkeitsverfahren

  • datenbank.nwb.de

    Ablehnung eines Antrags auf Aussetzung des Verfahrens muss begründet werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 27.10.2020 - XI B 33/20

    Rückzahlung der gezahlten Umsatzsteuer als Voraussetzung für eine Berichtigung

    Aufgrund des Verfahrensfehlers hält es der Senat für sachgerecht, das angefochtene Urteil gemäß § 116 Abs. 6 FGO aufzuheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das FG zurückzuverweisen, da beim derzeitigen Verfahrensstand von einer Revisionsentscheidung keine weitere rechtliche Klärung zu erwarten ist (vgl. dazu z.B. allgemein BFH-Beschlüsse vom 25.07.2017 - XI B 29/17, BFH/NV 2017, 1715, Rz 26; vom 08.05.2018 - XI B 5/18, BFH/NV 2018, 958, Rz 23).
  • BFH, 17.08.2020 - II B 32/20

    Entscheidung ohne Gründe - Verweis auf strafrechtlichen Ermittlungsbericht

    Dagegen ist ein dahingehender Verfahrensmangel nicht gegeben, wenn noch zu erkennen ist, welche Feststellungen und Überlegungen für das Gericht maßgeblich waren (BFH-Beschlüsse vom 21.07.2017 - X B 167/16, BFH/NV 2017, 1447, Rz 11, und vom 08.05.2018 - XI B 5/18, BFH/NV 2018, 958, Rz 16, jeweils m.w.N.).

    Dies soll einerseits nicht den Rechtsschutz des Bürgers einschränken, andererseits aber die Gerichte durch die Möglichkeit der Bezugnahme auf bereits vorliegende und zutreffend begründete Verwaltungsentscheidungen von unnötiger Formulierungs- und Schreibarbeit entlasten (BFH-Beschluss in BFH/NV 2018, 958, Rz 15, m.w.N.).

    Im Übrigen ergeht die Entscheidung gemäß § 116 Abs. 5 Satz 2 FGO, der auch für das Verfahren nach § 116 Abs. 6 FGO Anwendung findet (vgl. BFH-Beschlüsse in BFH/NV 2018, 958, Rz 24, und vom 12.11.2019 - V B 44/18, BFH/NV 2020, 236, Rz 5, jeweils m.w.N.), ohne Angabe weiterer Gründe.

  • BFH, 03.07.2019 - XI B 17/19

    Verfahrensfehler bei Unterstellung eines Sachverhalts, der von den tatsächlichen

    Aufgrund dieses Verfahrensfehlers erscheint es als sachgerecht, gemäß § 116 Abs. 6 FGO das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das FG zurückzuverweisen, da beim derzeitigen Verfahrensstand von einer Revisionsentscheidung keine weitere rechtliche Klärung zu erwarten ist (vgl. dazu z.B. BFH-Beschlüsse vom 25.07.2017 - XI B 29/17, BFH/NV 2017, 1715, Rz 26; vom 08.05.2018 - XI B 5/18, BFH/NV 2018, 958, Rz 23).
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