Rechtsprechung
   BFH, 08.06.2005 - X B 54/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,12323
BFH, 08.06.2005 - X B 54/04 (https://dejure.org/2005,12323)
BFH, Entscheidung vom 08.06.2005 - X B 54/04 (https://dejure.org/2005,12323)
BFH, Entscheidung vom 08. Juni 2005 - X B 54/04 (https://dejure.org/2005,12323)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 96 Abs. 2; ZPO § 418
    PZU; Beweiskraft

  • datenbank.nwb.de

    Eingeschränkte Beweiskraft der Postzustellungsurkunde bei Namensgleichheit von Adressat und Empfänger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 20.12.2006 - X R 38/05

    Kürzung des Vorwegabzugs bei nachträglicher Lohnzahlung für ein im Vorjahr

    Indessen kann die Beweiskraft nur so weit reichen, wie die zur Beurkundung befugte Person die Tatsachen selbst verwirklicht oder aufgrund eigener Wahrnehmung zutreffend festgestellt hat (vgl. § 418 Abs. 3 der Zivilprozessordnung --ZPO--; vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 20. Februar 1992 2 BvR 884/91, Neue Juristische Wochenschrift Rechtsprechungs-Report Zivilrecht --NJW-RR-- 1992, 1084; Entscheidungen des BFH vom 8. Juni 2005 X B 54/04, BFH/NV 2005, 1620, sowie des Bundesgerichtshofs --BGH-- vom 6. Mai 2004 IX ZB 43/03, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 2004, 2386, und vom 13. Oktober 1993 XII ZR 120/92, NJW-RR 1994, 564; Zöller/Geimer, ZPO, 26. Aufl., § 418 Rz 3).
  • BFH, 12.02.2007 - XI B 123/06

    NZB: zusammenveranlagte Ehegatten, Entscheidung ohne mündliche Verhandlung

    Im Falle einer vollständigen Verweigerung rechtlichen Gehörs, wie dies bei einem im schriftlichen Verfahren erlassenen Urteil aufgrund eines vom FG irrtümlich angenommenen allseitigen Verzichts auf mündliche Verhandlung geschieht, bedarf es keiner weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers dazu, was bei ausreichender Gewährung rechtlichen Gehörs noch vorgetragen worden wäre und dass dieser Vortrag die Entscheidung des Gerichts hätte beeinflussen können (vgl. grundlegend Beschluss des Großen Senats des BFH vom 3. September 2001 GrS 3/98, BFHE 196, 39, BStBl II 2001, 802; außerdem z.B. BFH-Beschluss vom 8. Juni 2005 X B 54/04, BFH/NV 2005, 1620).
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