Rechtsprechung
   BFH, 08.06.2011 - I R 90/10   

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https://dejure.org/2011,6822
BFH, 08.06.2011 - I R 90/10 (https://dejure.org/2011,6822)
BFH, Entscheidung vom 08.06.2011 - I R 90/10 (https://dejure.org/2011,6822)
BFH, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - I R 90/10 (https://dejure.org/2011,6822)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Investitionsabzugsbetrag: Investitionsabsicht und Dokumentationserfordernis - Nachträgliche Inanspruchnahme - "Benennung" i. S. d. § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 EStG 2002 n. F.

  • IWW
  • openjur.de

    Investitionsabzugsbetrag: Investitionsabsicht und Dokumentationserfordernis; Nachträgliche Inanspruchnahme; "Benennung" i.S.d. § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 EStG 2002 n.F.

  • Bundesfinanzhof

    Investitionsabzugsbetrag: Investitionsabsicht und Dokumentationserfordernis - Nachträgliche Inanspruchnahme - "Benennung" i.S.d. § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 EStG 2002 n.F.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7g Abs 1 EStG 2002 vom 14.08.2007, § 145 Abs 2 AO, § 145 Abs 1 AO

  • cpm-steuerberater.de

    Investitionsabzugsbetrag: Investitionsabsicht und Dokumentationserfordernis – Nachträgliche Inanspruchnahme – “Benennung” i.S.d. § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 EStG 2002 n.F.

  • Betriebs-Berater

    Investitionsabzugsbetrag kann noch nach der Investition geltend gemacht werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herleitung einer Investitionsabsicht im Investitionszeitraum durch Geltendmachung des Investitionsabzugsbetrags mit der Steuererklärung des Abzugsjahres; Bindung des Nachweiserfordernisses des § 7g Abs. 1 S. 2 Nr. 3 EStG 2002 in zeitlicher Hinsicht an den Zeitpunkt der Abgabe der Steuererklärung

  • datenbank.nwb.de

    Investitionsabzugsbetrag: Investitionsabsicht und Dokumentationserfordernis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Jurion (Leitsatz)

    Herleitung einer Investitionsabsicht im Investitionszeitraum durch Geltendmachung des Investitionsabzugsbetrags mit der Steuererklärung des Abzugsjahres; Bindung des Nachweiserfordernisses des § 7g Abs. 1 S. 2 Nr. 3 EStG 2002 in zeitlicher Hinsicht an den Zeitpunkt der Abgabe der Steuererklärung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Nachträgliche Inanspruchnahme eines Investitionsabzugsbetrags

  • buchstelle-lage.de (Kurzinformation)

    Investitionsabzugsbetrag: Investitionsabsicht und Dokumentationserfordernis

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Nachträgliche Inanspruchnahme eines Investitionsabzugsbetrags

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Investitionsabzugsbetrag: Nachweis der Investitionsabsicht

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 234, 130
  • BB 2011, 2288
  • DB 2011, 1781
  • BStBl II 2013, 949



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BFH, 23.03.2016 - IV R 9/14

    Geltendmachung eines Investitionsabzugsbetrags im Anschluss an eine Außenprüfung

    Grundlage dieser Prüfung sind objektivierte wirtschaftliche Gegebenheiten (BFH-Urteil vom 8. Juni 2011 I R 90/10, BFHE 234, 130, BStBl II 2013, 949).
  • BFH, 20.06.2012 - X R 42/11

    Nachweis der Investitionsabsicht bei neugegründeten Betrieben - Berücksichtigung

    Das FA weist zwar im Ausgangspunkt zu Recht darauf hin, der BFH habe sowohl zu § 7g EStG a.F. (BFH-Urteil vom 13. Dezember 2005 XI R 52/04, BFHE 212, 208, BStBl II 2006, 462, unter II.2.b) als auch zu § 7g EStG n.F. (BFH-Urteil vom 8. Juni 2011 I R 90/10, BFHE 234, 130, unter II.3.b bb) gefordert, dass die Nachweise, auf die die Geltendmachung der Ansparabschreibung bzw. des Investitionsabzugsbetrags gestützt werden, bei der Abgabe der ursprünglichen Steuererklärung bereits vorhanden gewesen sein müssen.
  • BFH, 10.03.2016 - IV R 14/12

    Investitionsabzugsbetrag bei unentgeltlicher Betriebsübertragung

    Grundlage dieser Prüfung sind objektivierte wirtschaftliche Gegebenheiten (vgl. BFH-Urteil vom 8. Juni 2011 I R 90/10, BFHE 234, 130, BStBl II 2013, 949).
  • BFH, 28.04.2016 - I R 31/15

    Investitionsabzugsbetrag - nachträgliche Glättung von BP-Mehrergebnissen -

    Das Merkmal der voraussichtlichen Investitionskosten steht vielmehr --ebenso wie dasjenige der voraussichtlichen Anschaffung i.S. von § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst. a EStG 2002 n.F. (Investitionsabsicht)-- im Zusammenhang mit dem Erfordernis der "künftigen Anschaffung (oder Herstellung)" i.S. von § 7g Abs. 1 Satz 1 EStG 2002 n.F. und ist deshalb aus Sicht des Bilanzstichtags auszulegen, für den der IAB geltend gemacht wird (im Folgenden auch: Abzugsjahr; ständige Rechtsprechung; z.B. Senatsurteil vom 8. Juni 2011 I R 90/10, BFHE 234, 130, BStBl II 2013, 949); der Bilanzstichtag des Abzugsjahrs markiert damit zugleich auch den Beginn des dreijährigen Investitionszeitraums (§ 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst. a und Abs. 3 Satz 1 EStG 2002 n.F.).
  • BFH, 17.01.2012 - VIII R 48/10

    Geltendmachung eines Investitionsabzugsbetrags nach Abschluss der begünstigten

    Es ist mithin für die Gewährung des Abzugsbetrags grundsätzlich nicht von Bedeutung, ob die Investition im Zeitpunkt der Abgabe der Steuererklärung tatsächlich schon vorgenommen war (BFH-Urteil vom 8. Juni 2011 I R 90/10, BFH/NV 2011, 1594, BFHE 234, 130; Schmidt/Kulosa, a.a.O., § 7g Rz 18; Kratzsch in Frotscher, EStG, Freiburg 2012, § 7g Rz 30).
  • BFH, 06.04.2016 - X R 15/14

    § 7g EStG i. d. F. des UntStRefG: Investitionsabsicht - Finanzierungszusammenhang

    a) Mit der in § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 EStG i.d.F. des UntStRefG enthaltenen Formulierung "beabsichtigt" ist die Investitionsabsicht Teil des gesetzlichen Tatbestands (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 8. Juni 2011 I R 90/10, BFHE 234, 130, BStBl II 2013, 949, unter II.2.b aa; vom 17. Januar 2012 VIII R 48/10, BFHE 236, 341, BStBl II 2013, 952, unter II.3.

    Zu einer Verschärfung im Rahmen des § 7g EStG i.d.F. des UntStRefG besteht kein Anlass (in diesem Sinne bereits entschieden durch BFH-Urteil in BFHE 234, 130, BStBl II 2013, 949, unter II.2.b, sowie das Senatsurteil vom 20. Juni 2012 X R 42/11, BFHE 237, 377, BStBl II 2013, 719, unter II.3.).

  • BFH, 06.04.2016 - X R 28/14

    Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 06. 04. 2016 X R 15/14 - § 7g

    a) Mit der in § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 EStG i.d.F. des UntStRefG enthaltenen Formulierung "beabsichtigt" ist die Investitionsabsicht Teil des gesetzlichen Tatbestands (vgl. BFH-Urteile vom 8. Juni 2011 I R 90/10, BFHE 234, 130, BStBl II 2013, 949, unter II.2.b aa; in BFHE 236, 341, BStBl II 2013, 952, unter II.3. [inzident]; vom 11. Juli 2013 IV R 9/12, BFHE 242, 14, BStBl II 2014, 609, unter III.2.b cc (2)).

    Zu einer Verschärfung im Rahmen des § 7g EStG i.d.F. des UntStRefG besteht kein Anlass (in diesem Sinne bereits entschieden durch BFH-Urteil in BFHE 234, 130, BStBl II 2013, 949, unter II.2.b, sowie das Senatsurteil vom 20. Juni 2012 X R 42/11, BFHE 237, 377, BStBl II 2013, 719, unter II.3.).

  • BFH, 08.11.2011 - X B 237/10

    Ansparrücklage gem. § 7g EStG 2000 - Keine nachträgliche Divergenz

    b) Die Revision ist auch nicht im Hinblick auf das von den Klägern erst nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist benannte BFH-Urteil vom 8. Juni 2011 I R 90/10 (BFH/NV 2011, 1594) zuzulassen.

    Denn das BFH-Urteil in BFH/NV 2011, 1594 bezieht sich auf die allein im Geltungsbereich von § 7g EStG n.F. relevante Frage des Bestehens einer Investitionsabsicht, die im Rahmen von § 7g EStG a.F. gerade nicht nachzuweisen ist (vgl. zu Letzterem oben unter 1.b aa).

    Zudem befasst sich das BFH-Urteil in BFH/NV 2011, 1594 mit dem in § 7g Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 EStG n.F. genannten Erfordernis, das begünstigte Wirtschaftsgut in den beim Finanzamt einzureichenden Unterlagen seiner Funktion nach zu benennen.

    Soweit der I. Senat des BFH in seinem Urteil in BFH/NV 2011, 1594 zugelassen hat, zur Benennung erforderliche Unterlagen noch im Rechtsbehelfsverfahren zur ersten Veranlagung beim Finanzamt einzureichen, ist fraglich, ob diese Grundsätze auf § 7g EStG a.F. übertragbar sind.

  • FG Sachsen, 03.12.2013 - 8 K 738/12

    Zulässigkeit der nachträglichen Erhöhung von Investitionsabzugsbeträgen nach § 7g

    Sie verweist ergänzend auf die Urteile des Bundesfinanzhofs vom 17.1.2012 (Az.: VIII R 48/10) und vom 8.6.2011 (Az.: I R 90/10), die ihre Auffassung stützten und die Erforderlichkeit eines Finanzierungszusammenhangs in Frage stellten.

    Für die Erfüllung des Finanzierungszusammenhangs reicht es aus, wenn die zu erwartende Realisierung des Begünstigungsanspruchs Teil der Entscheidung zur künftigen Investition ist (BFH, Urteil vom 8.6.2011, I R 90/10, BFH/NV 2011, 1594 [1596] m.w.N.).

    Maßgeblicher Stichtag ist das Ende des Wirtschaftsjahres der Geltendmachung des Investitionsabzugsbetrages (BFH, a.a.O., BFH/NV 2011, 1594 [1595]), hier der 31.12.2007.

    Denn der Steuerpflichtige nimmt bei nicht in einer zeitnah erstellten Buchführung zu erfassenden Umständen in aller Regel erstmals mit seiner Steuererklärung zum steuererheblichen Sachverhalt Stellung und übt eventuell bestehende Wahlrechte aus (BFH, a.a.O., BFH/NV 2011, 1594 [1595] m.w.N.).

  • FG Münster, 18.07.2013 - 13 K 4099/11

    Anforderungen an den Nachweis der Investitionsabsicht im Jahr der Geltendmachung

    Darüber hinaus habe der BFH entscheiden, dass, wenn ein Abzugsbetrag mit der Steuererklärung des Abzugsjahrs geltend gemacht werde, daraus auf eine Investitionsabsicht im Investitionszeitraum zu schließen sei (BFH-Urteil vom 8.6. 2011 I R 90/10, BFHE 234, 130, BFH/NV 2011, 1594).

    Maßgeblich für die Feststellung der Investitionsabsicht ist die Sicht am jeweiligen Bilanzstichtag bzw. am Ende des Gewinnermittlungszeitraums (BFH-Urteile vom 20.6.2012 X R 42/11, BFHE 237, 377, BFH/NV 2012, 1701; vom 17.1.2012 VIII R 48/10, BFHE 236, 341, BFH/NV 2012, 1038; vom 8.6.2011 I R 90/10, BFHE 234, 130, BFH/NV 2011, 1594; zu § 7g EStG a.F. bereits BFH-Urteil vom 19.9.2002 X R 51/00, BFHE 200, 343, Bundessteuerblatt - BStBl - II 2004, 184).

    Entgegen der Auffassung der Klägerin kann im Streitfall auch nicht aus dem BFH-Urteil vom 8.6.2011 I R 90/10 (BFHE 234, 130, BFH/NV 2011, 1594) gefolgert werden, dass, wenn ein Abzugsbetrag mit der Steuererklärung des Abzugsjahrs geltend gemacht werde, daraus auf eine Investitionsabsicht im Investitionszeitraum zu schließen sei.

    Denn Gegenstand des BFH-Urteils vom 8.6.2011 I R 90/10 war nicht ein in Gründung befindlicher Betrieb, sondern ein bereits bestehender.

  • FG Niedersachsen, 18.12.2013 - 4 K 159/13

    Investitionsabzugsbetrag nach § 7g EStG n.F.: Finanzierungszusammenhang,

  • BFH, 17.01.2012 - VIII R 23/09

    Erst im Einspruchsverfahren geltend gemachte Ansparabschreibung - Keine

  • BFH, 19.10.2012 - III B 40/12

    Willkürentscheidung; Überraschungsentscheidung; Verletzung gerichtlicher

  • FG München, 06.06.2016 - 11 K 2876/13

    Anerkennung eines Büroconsulting-Vertrags ohne ausdrücklich festgelegte

  • FG Münster, 15.08.2012 - 12 K 4601/11

    Investitionsabzugsbetrag nach § 7g Abs. 1 EStG - Nachweis der Investitionsabsicht

  • FG Berlin-Brandenburg, 25.05.2016 - 11 K 11050/14

    Einkommensteuerliche Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von

  • FG München, 06.06.2016 - 11 K 2878/13

    Anerkennung eines Büroconsulting-Vertrags ohne ausdrücklich festgelegte

  • FG Niedersachsen, 15.08.2012 - 2 K 80/12

    Kein Investitionsabzugsbetrag für kurzfristig im Betrieb verbleibende

  • FG Nürnberg, 13.10.2016 - 4 K 146/15

    Bildung eines Investitionsabzugsbetrags (IAB) im Rahmen eines Gewerbebetriebs für

  • FG Münster, 08.02.2012 - 11 K 3035/10

    Keine verbindliche Bestellung bei noch zu eröffnendem Betrieb notwendig

  • FG Baden-Württemberg, 06.09.2012 - 13 K 3836/09

    Voraussetzungen der Bildung einer Ansparrücklage nach § 7g Abs. 3, 6 EStG 2006;

  • FG Düsseldorf, 06.10.2011 - 16 K 1573/10

    Voraussetzungen für wiederholte Rücklagenbildung für dasselbe Wirtschaftsgut

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