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   BFH, 08.08.2001 - I B 40/01   

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https://dejure.org/2001,3599
BFH, 08.08.2001 - I B 40/01 (https://dejure.org/2001,3599)
BFH, Entscheidung vom 08.08.2001 - I B 40/01 (https://dejure.org/2001,3599)
BFH, Entscheidung vom 08. August 2001 - I B 40/01 (https://dejure.org/2001,3599)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Eingetragener Verein - Freistellungsbescheid - Gemeinnützige Zwecke verfolgende Körperschaft - Außenprüfung - Versagung der Gemeinnützigkeit - Gebot der Selbstlosigkeit - Erhöhte Vergütungszahlungen - Änderung des Freistellungsbescheides - ...

  • Judicialis

    KStG § 8 Abs. 3 Satz 2; ; KStG § ... 5 Abs. 1 Nr. 9; ; KStG § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 1; ; GewStG § 3 Nr. 6 Satz 1; ; UStG § 12 Abs. 2 Nr. 8 a; ; AO 1977 § 55; ; AO 1977 § 55 Abs. 1 Nr. 3; ; AO 1977 § 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2; ; FGO § 69 Abs. 4 Satz 1; ; FGO § 69 Abs. 4 Satz 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Entlohnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei einem gemeinnützigen Verein als Verstoß gegen § 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 AO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 27.11.2013 - I R 17/12

    Steuerbegünstigung einer kommunalen Eigengesellschaft (Rettungsdienst) als

    Gewinnanteile in diesem Sinne sind nicht nur offene, sondern auch verdeckte Gewinnausschüttungen (vGA) i.S. von § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG 2002 (Senatsbeschluss vom 8. August 2001 I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536) und damit auch vGA in Gestalt verhinderter Vermögensmehrungen, die u.a. dann vorliegen, wenn die Kapitalgesellschaft gegenüber ihrem Gesellschafter Leistungen erbringt, für die sie kein angemessenes Entgelt erhält (vgl. z.B. Senatsurteile vom 23. Juni 1993 I R 72/92, BFHE 172, 51, BStBl II 1993, 801; vom 12. Juni 2013 I R 109-111/10, BFHE 241, 549, BStBl II 2013, 1024).
  • BFH, 10.02.2005 - II B 115/04

    GrESt - Auflassung

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes bestehen, wenn und soweit bei summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund der präsenten Beweismittel, des unstreitigen Sachverhalts und der gerichtsbekannten Tatsachen erkennbar wird, dass aus gewichtigen Gründen Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen oder Unsicherheit oder Unentschiedenheit in der Beurteilung von Rechtsfragen besteht und sich bei abschließender Klärung dieser Fragen der Verwaltungsakt als rechtswidrig erweisen könnte (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 25. Juli 1994 I B 241/93, BFH/NV 1995, 334; vom 8. August 2001 I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536).
  • OVG Schleswig-Holstein, 21.03.2019 - 3 LB 1/17

    Stiftungsaufsicht-Genehmigungsfähigkeit einer Satzungsänderung

    Die Bedeutung ist vielmehr im jeweiligen Kontext nach den gegebenen Umständen des Einzelfalles zu bestimmen (vgl. BFH, Beschl. v. 08.08.2001 - I B 40/01 -, juris Rn. 27; Hüttemann, DB 2009, 1205, 1207 f.).

    Zwar ist eine ehrenamtliche Tätigkeit (steuerrechtlich betrachtet) nicht immer eine unentgeltliche Tätigkeit (vgl. BFH, Beschl. v. 08.08.2001 - I B 40/01 -, juris Rn. 27f.), beide Begriffe werden aber in der Praxis meist synonym verwendet (Hüttemann, a.a.O., Seite 1208 m.w.N.).

  • BFH, 16.06.2004 - I B 44/04

    Steuerabzug bei beschränkter Steuerpflicht nach § 50 a EStG

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes bestehen, wenn und soweit bei summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund der präsenten Beweismittel, des unstreitigen Sachverhalts und der gerichtsbekannten Tatsachen erkennbar wird, dass aus gewichtigen Gründen Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen oder Unsicherheit oder Unentschiedenheit in der Beurteilung von Rechtsfragen besteht und sich bei abschließender Klärung dieser Fragen der Verwaltungsakt als rechtswidrig erweisen könnte (BFH-Beschlüsse vom 25. Juli 1994 I B 241/93, BFH/NV 1995, 334; vom 8. August 2001 I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536).
  • BFH, 25.07.2002 - I B 52/02

    Betrieb gewerblicher Art; Gewinnerzielungsabsicht; Einlage von Aktien in das BV

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Bescheides bestehen, wenn und soweit bei summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund der präsenten Beweismittel, des unstreitigen Sachverhalts und der gerichtsbekannten Tatsachen erkennbar wird, dass aus gewichtigen Gründen Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen oder Unsicherheit oder Unentschiedenheit in der Beurteilung von Rechtsfragen besteht und sich bei abschließender Klärung dieser Fragen der Bescheid als rechtswidrig erweisen könnte (s. Bundesfinanzhof --BFH--, Beschlüsse vom 25. Juli 1994 I B 241/93, BFH/NV 1995, 334; vom 8. August 2001 I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536).
  • FG Hamburg, 13.04.2007 - 5 V 152/06

    Mangelnde Gemeinnützigkeit eines Vereins als Voraussetzung für eine Versagung von

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes bestehen, wenn und soweit bei summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund der präsenten Beweismittel, des unstreitigen Sachverhalts und der gerichtsbekannten Tatsachen erkennbar wird, dass aus gewichtigen Gründen Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen oder Unsicherheit oder Unentschiedenheit in der Beurteilung von Rechtsfragen besteht und sich bei abschließender Klärung dieser Fragen der Verwaltungsakt als rechtswidrig erweisen könnte (Bundesfinanzhof - BFH - Beschlüsse vom 25.7.1994 - I B 241/93, BFH/NV 1995, 334;vom 8.8.2001I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536).

    Auch verdeckte Gewinnausschüttungen (vGA) i.S. des § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG verstoßen gegen § 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 AO (BFH Beschluss vom 8.8.2001 I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536).

  • FG Hamburg, 19.06.2008 - 5 K 165/06

    Wegfall der Gemeinnützigkeit

    Auch verdeckte Gewinnausschüttungen (vGA) i. S. des § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG verstoßen gegen § 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 AO (BFH Beschluss vom 8.8.2001 I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536).

    Eine Veranlassung durch das Mitgliedschaftsverhältnis ist anzunehmen, wenn der Verein einem Mitglied einen Vermögensvorteil zuwendet, den ein ordentlicher und gewissenhafter Vereinsvorstand einem Nichtmitglied nicht gewährt hätte (vgl. BFH Urteil vom 13.11.1991 I R 45/90, BFHE 166, 335 , BStBl II 1992, 429; Beschluss vom 08.08.2001 I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536).

    Eine solche wesentliche Grundentscheidung ist die Gewährung einer Vergütung für den Vereinsvorstand, die über den ihm für seine Tätigkeit gemäß § 27 Abs. 3 BGB i. V. mit § 670 BGB zustehenden Aufwendungsersatz hinausgeht (vgl. Bundesgerichtshof - BGH - Urteil vom 14.12.1987 II ZR 53/87, DB 1988, 1007 ; jüngst bestätigt durch Beschluss vom dann 03.12.2007 II ZR 22/07, NJW-RR 2008, 842 ; siehe auch BFH Beschluss vom 08.08.2001 I B 40/01 a. a. O.).

  • FG Köln, 15.12.2010 - 14 V 2484/10

    Verwertung angekaufter Steuer-CD durch FA

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes bestehen, wenn und soweit bei summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund der präsenten Beweismittel, des unstreitigen Sachverhalts und der gerichtsbekannten Tatsachen erkennbar wird, dass aus gewichtigen Gründen Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen oder Unsicherheit oder Unentschiedenheit in der Beurteilung von Rechtsfragen besteht und sich bei abschließender Klärung dieser Fragen der Verwaltungsakt als rechtswidrig erweisen könnte (ständige Rechtsprechung, z. B. Beschluss des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 08.08.2001 I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536).
  • FG Sachsen-Anhalt, 17.10.2012 - 3 K 1574/07

    Keine Umsatzsteuersatzermäßigung für einen Verein wegen verdeckte

    Auch verdeckte Gewinnausschüttungen i. S. des § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG verstoßen gegen § 55 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 AO (BFH-Beschluss vom 8. August 2001 I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536).

    Eine Veranlassung durch das Mitgliedschaftsverhältnis ist anzunehmen, wenn der Verein einem Mitglied einen Vermögensvorteil zuwendet, den ein ordentlicher und gewissenhafter Vereinsvorstand einem Nichtmitglied nicht gewährt hätte (vgl. BFH-Urteil vom 13.11.1991 I R 45/90, BFHE 166, 335, BStBl II 1992, 429; BFH-Beschluss vom 08.08.2001 I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536).

  • BFH, 13.02.2008 - II B 59/07

    Miete bei Betriebsaufspaltung (Bedarfsbewertung) - nachträgliche Zulassung einer

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes bestehen, wenn und soweit bei summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund der präsenten Beweismittel, des unstreitigen Sachverhalts und der gerichtsbekannten Tatsachen erkennbar wird, dass aus gewichtigen Gründen Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen oder Unsicherheit oder Unentschiedenheit in der Beurteilung von Rechtsfragen besteht und sich bei abschließender Klärung dieser Fragen der Verwaltungsakt als rechtswidrig erweisen könnte (BFH-Beschlüsse vom 25. Juli 1994 I B 241/93, BFH/NV 1995, 334; vom 8. August 2001 I B 40/01, BFH/NV 2001, 1536).
  • BFH, 28.10.2004 - I B 95/04

    Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb: Verstoß gegen § 55 Abs. 1 Nr. 3 AO

  • BFH, 01.06.2006 - II B 148/05

    Bedarfsbewertung; bebaute Grundstücke

  • FG München, 25.04.2016 - 7 K 1252/14

    Körperschaftsteuergesetz, Körperschaftsteuerbescheid, Fremdvergleich,

  • BFH, 17.03.2005 - I B 245/04

    Kommunales Krematorium; Gewerbesteuer

  • BFH, 17.05.2005 - I B 143/04

    Sonderrücklage gemäß § 17 Abs. 4 Satz 3 DMBilG bei vEK-Gliederung (§ 30 KStG

  • FG Köln, 31.05.2010 - 4 V 312/10

    Frage der Steuerbefreiung von durch privaten Schwimmunterricht erzielten Umsätze

  • FG Düsseldorf, 10.06.2011 - 5 V 3555/10

    Umsatzsteuerkarussell - "Briefkastenfirma" bzw. "Strohfirma" als

  • FG Düsseldorf, 25.10.2007 - 5 V 1731/07

    Unternehmerische Tätigkeit einer sog. Lottoprojektgesellschaft bei

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