Rechtsprechung
   BFH, 08.09.1994 - IV R 6/93   

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https://dejure.org/1994,1280
BFH, 08.09.1994 - IV R 6/93 (https://dejure.org/1994,1280)
BFH, Entscheidung vom 08.09.1994 - IV R 6/93 (https://dejure.org/1994,1280)
BFH, Entscheidung vom 08. September 1994 - IV R 6/93 (https://dejure.org/1994,1280)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Feststellung einer Steuerhinterziehung - Widersprüchliche Tatsachenwürdigung durch das Finanzgericht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BFH, 29.10.2013 - VIII R 27/10

    Festsetzungsverjährung bei leichtfertig unrichtiger Gewinnermittlung durch

    Hängt die Rechtmäßigkeit eines Steuerbescheids von der Verlängerung der Festsetzungsfrist auf fünf Jahre (§ 169 Abs. 2 Satz 2 AO) und somit vom Vorliegen einer leichtfertigen Steuerverkürzung ab, müssen zur Rechtmäßigkeit des Bescheids die objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale des § 378 AO erfüllt sein (Senatsurteil vom 16. Januar 1973 VIII R 52/69, BFHE 108, 286, BStBl II 1973, 273; Beschluss des Großen Senats des BFH vom 5. März 1979 GrS 5/77, BFHE 127, 140, BStBl II 1979, 570; BFH-Urteile vom 8. September 1994 IV R 6/93, BFH/NV 1995, 573; vom 2. April 1998 V R 60/97, BFHE 186, 1, BStBl II 1998, 530; BFH-Beschluss vom 8. November 2000 XI B 38/00, BFH/NV 2001, 478; Senatsurteil vom 15. Januar 2013 VIII R 22/10, BFHE 240, 195, BStBl II 2013, 526; Klein/Rüsken, AO, 11. Aufl., § 169 Rz 36, 26; Banniza in Hübschmann/Hepp/ Spitaler --HHSp--, § 169 AO Rz 48; Kruse in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 169 AO Rz 15; Paetsch in Beermann/Gosch, AO § 169 Rz 46).

    bb) Das leichtfertige Handeln des Steuerberaters kann dem Kläger auch nicht nach steuerrechtlichen Grundsätzen zugerechnet werden, da bei der Anwendung des § 169 Abs. 2 Satz 2 AO die Frage, ob der subjektive Tatbestand des § 378 AO erfüllt ist, allein nach den materiell-rechtlichen Bestimmungen des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts zu entscheiden ist (Senatsurteil in BFHE 108, 286, BStBl II 1973, 273; Beschluss des Großen Senats des BFH in BFHE 127, 140, BStBl II 1979, 570; BFH-Urteile in BFH/NV 1995, 573; in BFHE 186, 1, BStBl II 1998, 530; BFH-Beschluss in BFH/NV 2001, 478; Senatsurteil in BFHE 240, 195, BStBl II 2013, 526; Klein/Rüsken, a.a.O., § 169 Rz 26; Banniza in HHSp, § 169 AO Rz 48; Kruse in Tipke/Kruse, a.a.O., § 169 AO Rz 15; Paetsch in Beermann/Gosch, AO § 169 Rz 46), die eine Zurechnung ausschließen.

  • BFH, 21.07.2004 - X R 33/03

    Einkünfteerzielungsabsicht bei einem Bootshandel mit langjährigen hohen Verlusten

    Zum Zwecke der erforderlichen Verifikation wird es nahe liegen, die Einzelheiten der Geldflüsse einschließlich der Einlagen nachzuvollziehen, wobei sich zur Erforschung der relevanten Umstände die Durchführung einer Geldverkehrsrechnung anbietet (BFH-Urteile vom 21. Februar 1974 I R 65/72, BFHE 112, 213, BStBl II 1974, 591; vom 8. November 1989 X R 178/87, BFHE 159, 20, BStBl II 1990, 268, 270, m.w.N.; vom 8. September 1994 IV R 6/93, BFH/NV 1995, 573).
  • BFH, 28.01.2009 - X R 20/05

    Ungeklärte Geldmittel bei Ehegatten in der Betriebsprüfung - betriebliche

    Eine Hinzuschätzung weiterer Einkünfte bei der Klägerin setzt aber zusätzlich voraus, dass deren Gewerbebetrieb Betriebseinnahmen und -gewinne im Prüfungszeitraum in der geschätzten Höhe überhaupt "abwerfen" kann (vgl. BFH-Urteile vom 8. September 1994 IV R 6/93, BFH/NV 1995, 573; in BFH/NV 1988, 12).
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