Rechtsprechung
   BFH, 08.10.1991 - VII B 186/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,7035
BFH, 08.10.1991 - VII B 186/91 (https://dejure.org/1991,7035)
BFH, Entscheidung vom 08.10.1991 - VII B 186/91 (https://dejure.org/1991,7035)
BFH, Entscheidung vom 08. Januar 1991 - VII B 186/91 (https://dejure.org/1991,7035)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,7035) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 22.12.2005 - II B 12/05

    NZB: Befangenheitsgesuch

    Das Gericht ist an den beiderseitigen Verzicht auf mündliche Verhandlung nicht positiv gebunden (BFH-Urteil vom 29. April 1999 V R 102/98, BFH/NV 1999, 1480); zur Gewährung rechtlichen Gehörs kann eine mündliche Verhandlung sogar geboten sein (BFH-Beschluss vom 8. Oktober 1991 VII B 186/91, BFH/NV 1992, 358).
  • BFH, 08.06.1994 - IV R 9/94

    Irrtum über die Unwiderruflichkeit eines wirksam erklärten Anhörungsverzichts

    Da das FG an den Verzicht ohnehin nicht gebunden ist und eine mündliche Verhandlung sogar anberaumen muß, wenn sonst das Recht auf Gehör eines der Beteiligten verletzt würde (BFH-Beschluß vom 8. Oktober 1991 VII B 186/91, BFH/NV 1992, 358; Gräber/Koch, a.a.O., § 90 Rdnr. 17), kann die Erklärung als Anregung gedeutet werden, ungeachtet des für die Kläger bindenden Verzichts, eine mündliche Verhandlung anzuberaumen.
  • FG Berlin-Brandenburg, 11.06.2014 - 7 K 7090/13

    Keine rückwirkende Genehmigung für Linienverkehr i.S. des § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG

    Im Übrigen ist die Wirksamkeit eines Verzichts i.S. des § 90 Abs. 2 FGO nicht davon abhängig, dass das Gericht bei einer geäußerten Meinung bleibt (Bundesfinanzhof - BFH -, Beschluss vom 8. Oktober 1991 BFH/NV 1992, 358).
  • BFH, 09.08.2000 - II B 14/00

    Revision: Zulassung der Revision - Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung -

    Mit dieser Rüge macht die Klägerin eine Verletzung ihres Rechts auf Gehör geltend (vgl. dazu BFH-Beschluss vom 8. Oktober 1991 VII B 186/91, BFH/NV 1992, 358).
  • BFH, 04.11.1998 - X B 102/97

    Verfahrensmangel - Rechtliches Gehör - Mündliche Verhandlung - Verzicht -

    Eine solche Verzichtserklärung ist als einseitige (gestaltende) Prozeßhandlung grundsätzlich unwiderruflich (Entscheidungen des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 5. September 1989 VII R 62/87, BFH/NV 1990, 348; vom 8. Oktober 1991 VII B 186/91, BFH/NV 1992, 358; vom 9. August 1996 VI R 37/96, BFHE 181, 115, BStBl II 1997, 77).
  • BFH, 07.03.1995 - XI R 82/93

    Verstoß gegen den Grundsatz rechtlichen Gehörs

    Das FG muß ungeachtet dessen eine mündliche Verhandlung anberaumen, wenn andernfalls das Recht auf Gehör eines der Beteiligten verletzt wird (vgl. z. B. BFH-Beschluß vom 8. Oktober 1991 VII B 186/91, BFH/NV 1992, 358).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht