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   BFH, 08.12.2011 - VI R 45/10 (NV)   

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https://dejure.org/2011,7506
BFH, 08.12.2011 - VI R 45/10 (NV) (https://dejure.org/2011,7506)
BFH, Entscheidung vom 08.12.2011 - VI R 45/10 (NV) (https://dejure.org/2011,7506)
BFH, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - VI R 45/10 (NV) (https://dejure.org/2011,7506)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Anwendung des § 129 AO bei versehentlicher Nichterfassung von Lohnersatzleistungen

  • openjur.de

    Anwendung des § 129 AO bei versehentlicher Nichterfassung von Lohnersatzleistungen

  • Bundesfinanzhof

    Anwendung des § 129 AO bei versehentlicher Nichterfassung von Lohnersatzleistungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 129 AO, § 118 Abs 2 FGO
    Anwendung des § 129 AO bei versehentlicher Nichterfassung von Lohnersatzleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 129; FGO § 126 Abs. 2
    Revisionsgerichtliche Überprüfung des Ansehens einer Nichtberücksichtigung von Lohnersatzleistungen in einem Einkommensteuerbescheid als einen versehentlichen Erfassungsfehler

  • datenbank.nwb.de

    Anwendung des § 129 AO bei Nichtberücksichtigung von Lohnersatzleistungen als Folge eines versehentlichen Erfassungsfehlers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Versehentliche Nichterfassung von Lohnersatzleistungen

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 13.06.2012 - VI R 85/10

    Nachträgliches Bekanntwerden i. S. des § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO - offenbare

    Maßgebend ist, ob der Fehler bei Offenlegung des Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen Dritten klar und deutlich als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist (Senatsentscheidung vom 8. Dezember 2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694).
  • BFH, 06.11.2012 - VIII R 15/10

    Sachverhaltsaufklärung bei offenbarer Unrichtigkeit

    d) Der Entscheidung steht nicht das BFH-Urteil vom 8. Dezember 2011 VI R 45/10 (BFH/NV 2012, 694) entgegen.

    Soweit der BFH sich im Urteil in BFH/NV 2012, 694 an die tatsächlichen Feststellungen in der erstinstanzlichen Entscheidung (Urteil des FG des Landes Sachsen-Anhalt vom 6. Mai 2010  5 K 98/08, EFG 2010, 1757) und die tatsächliche Würdigung der Umstände revisionsrechtlich nach § 118 Abs. 2 FGO gebunden sah, ist auch daraus keine Abweichung im Rechtsgrundsätzlichen zu entnehmen.

  • FG Hamburg, 25.10.2013 - 5 K 120/11

    Abgabenordnung: Berichtigung wegen offensichtlicher Unrichtigkeit bzw. neuer

    Unerheblich ist dagegen, ob der Steuerpflichtige die Unrichtigkeit anhand des Bescheids und der ihm vorliegenden Unterlagen erkennen konnte (BFH Urteil vom 13.06.2012 VI R 85/10, BStBl II 2013, 5, Tz.19 juris; BFH Urteil vom 08.12.2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694 Tz. 13; BFH Urteil vom 06.11.2012 VIII R 15/10, Tz. 16 juris; letzteres mit ausdrücklichem Hinweis auf die krit. Ausführungen bzw. abw. Ansicht bei Seer in: Tipke/Kruse § 129 AO Lfg. Feb. 2011 Tz. 4 ff., der auf die Erkennbarkeit für den betroffenen Steuerpflichtigen aus den diesem bekannten oder zugänglichen Unterlagen abstellt).

    Deuten die Gesamtumstände des Falles auf ein mechanisches Versehen hin und liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass der Fehler auf rechtliche oder tatsächliche Erwägungen zurückzuführen ist, so kann berichtigt werden (vgl. insgesamt zu den Voraussetzungen des § 129 AO BFH Urteile vom 08.12.2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694, vom 13.06.2012 VI R 85/10, BStBl II 2013, 5, und vom 06.11.2012 VIII R 15/10, juris).

    Bei der Würdigung, ob ein mechanisches Versehen oder eine bewusste Entscheidung aufgrund Tatsachen- oder Rechtsirrtums des Amtes vorliegt, sind alle objektiv vorhandenen und erkennbaren Umstände, insbesondere unter Einbeziehung des gesamten Inhalts der Steuerakten, nach der Rechtsprechung des BFH aber auch Umstände außerhalb der eigentlichen Steuerakten zu berücksichtigen; hierzu gehören auch elektronisch gespeicherte Daten, sofern sie ohne weiteres sichtbar gemacht werden können (BFH Urteil vom 06.11.2012 a. a. O. Tz. 16, 22; Tz. 23 abgrenzend zu dem Urteil des BFH vom 08.12.2011 VI R 45/10: dieses hatte die Entscheidung der dortigen Vorinstanz - FG Sachsen-Anhalt vom 06.05.2010 5 K 98/08, EFG 2010, 1757 - aufgrund revisionsrechtlicher Bindung an den festgestellten Sachverhalt und dessen tatsächliche Würdigung bestätigt, obgleich das FG von der Rechtsprechung des BFH abweichende Rechtssätze formuliert hatte - s. FG Urteil Tz. 21; s. a. BFH Urteil vom 01.07.2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004 Tz. 24: Akteninhalt und "Umstände bei der Entscheidungsfindung", z. B. interne Arbeits- und Dienstanweisungen).

  • BFH, 04.03.2015 - X B 39/14

    Korrektur eines Flüchtigkeitsfehlers; Teilnichtigkeit eines Bescheides bei

    So stellt sie ausgehend von den BFH-Urteilen vom 8. Dezember 2011 VI R 45/10 (BFH/NV 2012, 694), vom 16. Januar 1964 V 94/61 U (BFHE 78, 389, BStBl III 1964, 149) und vom 17. März 1970 II 65/63 (BFHE 99, 96, BStBl II 1970, 598) lediglich die ihrer Ansicht nach vorliegende Fehlerhaftigkeit der Entscheidung des FG dar, was allerdings nicht zur Revisionszulassung führen kann (dazu unter 5.).

    aa) Soweit die Klägerin auf das BFH-Urteil in BFH/NV 2012, 694 eingeht und eine fehlerhafte Beachtung der dortigen Grundsätze zu erkennen meint, ist ihre Einschätzung falsch.

  • FG Baden-Württemberg, 14.12.2016 - 4 K 1870/16

    Ungenügende Ermittlungen und Irrtümer, die sich nicht auf den steuerlichen

    Nach § 129 Satz 1 AO zu berichtigende Fehler müssen auf einem "Versehen" beruhen; hingegen dürfen sie nicht auf die unzulängliche Erfassung oder rechtliche Würdigung eines Sachverhalts zurückzuführen sein (vgl. nur BFH-Urteil vom 8. Dezember 2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694 m.w.N.).

    Vielmehr muss sie sich durch vom Gericht festgestellte Tatsachen belegen lassen (BFH-Urteile vom 2. August 1974 VI R 137/71, BStBl II 1974, 727; vom 22. November 1974 VI R 138/72, BStBl II 1975, 350 und vom 8. Dezember 2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694).

    Deuten die Gesamtumstände des Falles auf ein mechanisches Versehen hin und liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass der Fehler auf rechtliche oder tatsächliche Erwägungen zurückzuführen ist, so kann berichtigt werden (BFH-Urteil vom 8. Dezember 2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694 m.w.N.).

    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH können insbesondere Fehler bei Eintragungen in Eingabewertbögen für die automatische Datenverarbeitung oder bei unmittelbaren Eingaben in Computerprogramme offenbare Unrichtigkeiten sein, etwa bei Irrtümern über den Ablauf des maschinellen Verfahrens, bei Verwendung falscher Schlüsselzahlen oder beim Übersehen notwendiger Eintragungen (vgl. nur BFH-Urteile vom 9. Oktober 1979 VIII R 226/77, BStBl II 1980, 62; vom 11. Juli 2007 XI R 17/05, BFH/NV 2007, 1810; vom 1. Juli 2010 IV R 56/07, BFH/NV 2010, 2004; vom 8. Dezember 2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694 und vom 7. November 2013 IV R 13/11, BFH/NV 2014, 657; BFH-Beschlüsse vom 7. März 2002 VI B 4/02, BFH/NV 2002, 759; vom 5. Januar 2005 III B 79/04, BFH/NV 2005, 1013 und vom 6. Februar 2008 VII B 23/07, BFH/NV 2008, 814).

  • FG Hamburg, 17.03.2016 - 2 K 37/15

    Änderung eines Steuerbescheides bei nachträglich erkanntem Fehler der

    Eine Unrichtigkeit ist "offenbar", wenn sie als solche auf der Hand liegt und aus sich heraus offen zu Tage tritt, das heißt bei Offenlegung des Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen, objektiven Dritten klar und deutlich erkennbar, eindeutig oder augenfällig ist (vgl. etwa BFH-Urteile vom 8. Dezember 2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694; vom 11. Juli 2007 XI R 17/05, BFH/NV 2007, 1810; jeweils m. w. N.).
  • FG Niedersachsen, 19.02.2020 - 3 K 323/19

    Berichtigung eines Bescheides nach § 129 Satz 1 AO bei fehlender Berücksichtigung

    Nach § 129 AO zu berichtigende Fehler müssen auf einem "Versehen" beruhen; hingegen dürfen sie nicht auf die unzulängliche Erfassung oder rechtliche Würdigung eines Sachverhalts zurückzuführen sein (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 8. Dezember 2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694).

    Maßgebend ist, ob der Fehler bei Offenlegung des Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen Dritten klar und deutlich als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist (BFH-Urteil vom 8. Dezember 2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694 m.w.N.).

  • BFH, 04.03.2016 - IX B 113/15

    Offenbare Unrichtigkeit - manuelle Erfassung der Steuererklärung nach

    Er hat damit aber nicht den vom FG in seinem Leitsatz herausgestellten Rechtsgrundsatz gebilligt, sondern lediglich ausgeführt, dass er an die tatsächliche Würdigung des FG gebunden sei (vgl. BFH-Urteil vom 8. Dezember 2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694).
  • FG Köln, 26.06.2014 - 3 K 1906/12

    Berichtigung wegen ähnlicher offenbarer Unrichtigkeit

    Eine Unrichtigkeit ist dann offenbar, wenn sie klar auf der Hand liegt, durchschaubar, eindeutig oder augenfällig ist (vgl. BFH v. 08.12.2011, VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694; Ratschow, in: Klein, AO, 12. Aufl. 2014, § 129, Rz. 12).

    Maßgebend ist, ob der Fehler bei Offenlegung des Sachverhalts für jeden unvoreingenommenen Dritten klar und deutlich als offenbare Unrichtigkeit erkennbar ist (BFH v. 08.12.2011, VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694; BFH v. 21.10.1987, IX R 156/84, BFH/NV 1988, 277).

  • FG Hamburg, 09.08.2018 - 5 K 60/16

    Keine Änderungsmöglichkeit bei versäumter Mitteilung der zutreffenden

    Deuten die Gesamtumstände des Falles auf ein mechanisches Versehen hin und liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass der Fehler auf rechtliche oder tatsächliche Erwägungen zurückzuführen ist, so kann berichtigt werden (vgl. insgesamt zu den Voraussetzungen des § 129 AO BFH Urteile vom 08.12.2011 VI R 45/10, BFH/NV 2012, 694, vom 13.06.2012 VI R 85/10, BStBl II 2013, 5, und vom 06.11.2012 VIII R 15/10, juris; BFH Urteil vom 16.01.2018 VI R 41/16, BFH/NV 2018, 551).
  • FG München, 16.01.2017 - 7 K 557/16

    Änderung wegen offenbarer Unrichtigkeit, § 129 Abgabenordnung (AO)

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