Rechtsprechung
   BFH, 08.12.2016 - IV R 55/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,60508
BFH, 08.12.2016 - IV R 55/10 (https://dejure.org/2016,60508)
BFH, Entscheidung vom 08.12.2016 - IV R 55/10 (https://dejure.org/2016,60508)
BFH, Entscheidung vom 08. Dezember 2016 - IV R 55/10 (https://dejure.org/2016,60508)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,60508) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Nr 1 Buchst e GewStG 2002 vom 14.08.2007, § 9 Nr 1 GewStG 2002, Art 3 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, Art 14 Abs 1 GG
    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung bei Zwischenvermietung

  • Wolters Kluwer

    Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung verausgabter Miet- und Pachtzinsen in Zwischenvermietungsfällen

  • Betriebs-Berater

    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung bei Zwischenvermietung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung verausgabter Miet- und Pachtzinsen in Zwischenvermietungsfällen

  • datenbank.nwb.de

    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung bei Zwischenvermietung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwischenvermietung - und die gewerbesteuerliche Hinzurechnung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Hinzurechnung gezahlter Mieten zum Gewinn einer GmbH

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Hinzurechnung bei Zwischenvermietung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung bei Zwischenvermietung

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung von Mietaufwendungen bei Konzertveranstaltern und bei Zwischenvermietung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung auch bei Zwischenvermietung

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung bei Leasing im Doppelstockmodell

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    GewStG § 8 Nr 1 Buchst e, GewStG § 9 Nr 1, GG Art 3 Abs 1, GG Art 14 Abs 1, GG Art 12 Abs 1
    Hinzurechnung, Miete, Weiterleitung, Vermietung, Grundstücksunternehmen, Verfassung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 256, 519
  • BB 2017, 1174
  • DB 2017, 1128
  • BStBl II 2017, 722
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BVerfG, 15.02.2016 - 1 BvL 8/12

    Unzulässige Vorlage zur Verfassungsmäßigkeit der teilweisen Hinzurechnung von

    a) Der IV. Senat des Bundesfinanzhofs hat mit Beschluss vom 1. August 2012 - IV R 55/11 - (BFH/NV 2012, S. 1826) das Ausgangsverfahren des Normenkontrollantrages des Finanzgerichts als ein nicht aussichtslos erscheinendes Musterverfahren beurteilt und deshalb ein bei ihm anhängiges Revisionsverfahren, in welchem es ebenfalls um die Verfassungsmäßigkeit der Hinzurechnungsvorschriften geht, gemäß § 74 FGO bis zum Vorliegen einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ausgesetzt (ebenso die Beschlüsse vom 12. Juli 2012 - IV R 55/10 - und vom 26. August 2013 - IV R 24/11 -).
  • BFH, 08.12.2016 - IV R 24/11

    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung von Mietaufwendungen bei Konzertveranstaltern

    Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat insoweit auf die Ausführungen in seinem Urteil vom 8. Dezember 2016 IV R 55/10 (zur amtlichen Veröffentlichung vorgesehen; neutralisierter Abdruck ist beigefügt).
  • BFH, 14.06.2018 - III R 35/15

    Verfassungskonformität gewerbesteuerrechtlicher Hinzurechnungen

    Vielmehr genügt es, wenn sich die Hinzurechnungsvorschriften folgerichtig in das Konzept einer ertragsorientierten Objektsteuer einfügen lassen (s. BVerfG-Beschluss in BStBl II 2016, 557, Rz 33, unter Hinweis auf den BFH-Beschluss in BFHE 238, 452, BStBl II 2013, 30; ebenso BFH-Urteile in BFHE 246, 67, BStBl II 2015, 289, Rz 18 ff.; vom 8. Dezember 2016 IV R 55/10, BFHE 256, 519, BStBl II 2017, 722).
  • FG Hamburg, 29.02.2012 - 1 K 138/10

    Verfassungswidrigkeit des Gewerbesteuergesetzes ?

    Das FG Köln hält verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Vorschrift des § 8 Nr. 1 Buchstabe e GewStG ebenfalls für nicht durchgreifend (Urteil vom 27.10.2010, 9 K 1022/10, EFG 2011, 561, Revisionsaktenzeichen: IV R 55/10).
  • FG Düsseldorf, 24.09.2018 - 3 K 2728/16

    Reisevorleistungseinkauf eines Reiseveranstalters unterliegt nicht der

    Dementsprechend liegt auch im Fall der Zwischenvermietung eine Benutzung der gemieteten oder gepachteten unbeweglichen Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens vor (BFH-Urteil vom 8. Dezember 2016 IV R 55/10, BFHE 256, 519, BStBl II 2017, 722).

    Sofern der IV. Senat des BFH in der Konstellation der Messedurchführungsgesellschaft einen - im Fall des Konzertveranstalters nicht einschlägigen - Sonderfall sieht und das Kriterium der "Zufälligkeit der konkreten Auswahlentscheidung des Auftraggebers" für nicht verallgemeinerbar hält (BFH-Urteil vom 8. Dezember 2016 IV R 55/10, BFHE 256, 519, BStBl II 2017, 722; gl.A. Märtens, jurisPR-SteuerR 9/2017 Anm. 4), kann der erkennende Senat dem jedenfalls für den Streitfall nicht folgen (ebenso Roser, GmbHR 2018, 183, 187).

  • BFH, 11.12.2018 - III R 23/16

    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung bei Leasing

    bb) Darüber hinaus liegt eine "Benutzung" der geleasten Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens auch dann vor, wenn diese Wirtschaftsgüter zur Erzielung von Einkünften an eine weitere Person verleast oder vermietet werden (vgl. zur Zwischenvermietung Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 8. Dezember 2016 IV R 55/10, BFHE 256, 519, BStBl II 2017, 722, Rz 19).
  • FG Berlin-Brandenburg, 30.01.2013 - 12 K 12197/10

    Erlass einer Billigkeitsmaßnahme nach §§ 163 und 227 AO - Gewerbe- und

    Auch von einer Aussetzung des Verfahrens bis zu einer Entscheidung des BFH in einem der anhängigen Revisionsverfahren zur gewerbesteuerlichen Situation bei Zwischenvermietern (Revision gegen das Urteil des FG Köln vom 27. Oktober 2010, anhängig beim 4. Senat des BFH [IV R 55/10], jedoch ausgesetzt bis zu einer Entscheidung des BVerfG im Verfahren 1 BvL 8/12; Revision gegen das Urteil des Niedersächsischen FG vom 7. Juli 2011, anhängig beim 4. Senat des BFH [IV R 38/11]; Revision gegen das Urteil des FG Münster vom 22. August 2012, anhängig beim 1. Senat des BFH [I R 70/12]) hat der Senat abgesehen.
  • FG Münster, 26.07.2012 - 4 K 4172/09

    Saldierung von Dauerschuldzinsen mit Zinserträgen

    Die zur Frage der Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen nach § 8 Nr. 1 Buchstabe e) GewStG in der ab 2008 gültigen Fassung (n.F.) beim BFH anhängigen Revisionsverfahren (Aktenzeichen IV R 38/11 und IV R 55/10) seien auch für den Streitfall von Bedeutung.

    Die Klägerin beantragt sinngemäß, die Verhandlung bis zu Entscheidungen des BFH in den Verfahren IV R 38/11 und IV R 55/10 sowie des BVerfG in dem Verfahren 1 BvL 8/12 gemäß § 74 der Finanzgerichtsordnung (FGO) auszusetzen, hilfsweise, den Bescheid über die Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags für 2006 vom 3.9.2008 in Gestalt der Einspruchsentscheidung vom 30.10.2009 dahingehend zu ändern, dass die Hinzurechnungen der Entgelte für Schulden um 50 % von 25.344,- EUR gemindert werden, hilfsweise, die Revision zuzulassen.

    Bei den BFH-Verfahren IV R 38/11 und IV R 55/10 ist die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Hinzurechnung von Miet- und Pachtzinsen nach § 8 Nr. 1 Buchstabe e) GewStG n.F. in solchen Fällen streitig, in denen eine angemietete Immobilie weitervermietet wird (vgl. die vorinstanzlichen Entscheidungen FG Köln, Urteil vom 27.10.2010 9 K 1022/10, EFG 2011, 561 und Niedersächsisches FG, Urteil vom 7.7.2011 10 K 78/10, EFG 2011, 2100).

  • FG München, 22.10.2018 - 7 K 2239/16

    Gewerbesteuerliche Hinzurechnung, Hinzurechnungsvorschriften,

    Insbesondere sind die geleasten Wirtschaftsgüter fiktiv dem Anlagevermögen der Klägerin zuzuordnen (BFH-Urteil vom 08.12.2016 IV R 55/10, BFHE 256, 519, BStBl II 2017, 722).
  • FG München, 13.11.2018 - 5 K 236/15

    Übernahmegewinn, Übertragungsstichtag, Betriebsvermögen,

    Mit dem zivilrechtlichen Wirksamwerden der Verschmelzung durch die am [...] Juli 2006 erfolgte Eintragung im für den Kläger als übernehmenden Einzelkaufmann maßgeblichen Handelsregister ist das Vermögen der GmbH auf ihn im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übergegangen (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 UmwG; BFH-Urteil vom 8. Dezember 2016 IV R 55/10, BStBl II 2017, 722) und ist die GmbH erloschen (§ 20 Abs. 1 Nr. 2 UmwG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht