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   BFH, 09.02.1993 - IX R 42/90   

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https://dejure.org/1993,449
BFH, 09.02.1993 - IX R 42/90 (https://dejure.org/1993,449)
BFH, Entscheidung vom 09.02.1993 - IX R 42/90 (https://dejure.org/1993,449)
BFH, Entscheidung vom 09. Februar 1993 - IX R 42/90 (https://dejure.org/1993,449)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 21 EStG
    Einkommensteuer; Einkünfteerzielungsabsicht bei Beteiligung an Mietkaufmodell

Papierfundstellen

  • BFHE 171, 45
  • BB 1993, 1579
  • DB 1993, 1697
  • BStBl II 1993, 658
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BFH, 30.09.1997 - IX R 80/94

    Einkunftserzielungsabsicht bei Vermietung und Verpachtung

    Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur dann, wenn aufgrund besonderer Umstände der Beweis des ersten Anscheins oder Beweisanzeichen (Indizien) gegen das Vorliegen einer Überschußerzielungsabsicht sprechen, zum Beispiel, wenn der Steuerpflichtige sich nicht zu einer langfristigen Vermietung entschlossen hat, wie bei der Beteiligung an einem Mietkaufmodell (Senatsurteil vom 9. Februar 1993 IX R 42/90, BFHE 171, 45, BStBl II 1993, 658) oder einem Bauherrenmodell mit Rückkaufangebot oder Verkaufsgarantie (Senatsurteil in BFHE 175, 416, BStBl II 1995, 116; Beschluß vom 14. September 1994 IX B 97/93, BFHE 175, 541; Senatsurteil vom 22. April 1997 IX R 17/96, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1997, 668).
  • BFH, 05.09.2000 - IX R 33/97

    A)

    Ferner spricht es auch gegen das Vorliegen einer Einkünfteerzielungsabsicht, wenn aus den Umständen im Einzelfall zu folgern ist, dass der Steuerpflichtige sich noch nicht endgültig entschieden hat, ob er sein Grundstück kurzfristig verkaufen oder langfristig vermieten will (vgl. Senatsurteile vom 9. Februar 1993 IX R 42/90, BFHE 171, 45, BStBl II 1993, 658, und vom 15. September 1992 IX R 15/91, BFH/NV 1994, 301).

    (1) Das FG ist insoweit von der Senatsrechtsprechung zu den sog. "Duo-Konzepten" (z.B. Urteil vom 9. Februar 1993 IX R 42/90, BFHE 171, 45, BStBl II 1993, 658) und zu den Rückkaufangeboten oder Verkaufsgarantien bei Bauherrenmodellen (z.B. Urteil in BFHE 175, 416, BStBl II 1995, 116) ausgegangen, die auch auf den Streitfall anzuwenden sei.

  • BFH, 15.12.1999 - X R 23/95

    Fremdfinanzierter Einmalbetrag für Lebensversicherung

    aa) In revisionsrechtlich nicht zu beanstandender Weise ist das FG davon ausgegangen, dass für den Rentenvertrag kein ordentliches Kündigungsrecht in Betracht kam und die Kläger infolgedessen mit Vertragsschluss endgültig gebunden waren (zur Bedeutung eines endgültigen Entschlusses für die Beurteilung der Einkünfteerzielungsabsicht vgl. die Rechtsprechungsnachweise im BFH-Urteil vom 9. Februar 1993 IX R 42/90, BFHE 171, 45, BStBl II 1993, 658, unter I. 2.).
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