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   BFH, 09.02.2004 - VII B 109/03   

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https://dejure.org/2004,12768
BFH, 09.02.2004 - VII B 109/03 (https://dejure.org/2004,12768)
BFH, Entscheidung vom 09.02.2004 - VII B 109/03 (https://dejure.org/2004,12768)
BFH, Entscheidung vom 09. Februar 2004 - VII B 109/03 (https://dejure.org/2004,12768)
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Düsseldorf, 16.05.2007 - 4 K 975/06

    Zollrechtliche Tarifierung von "Yufka (Teigwarenblätter)"

    1905 KN erfasst werden, ist ein Rückgriff auf die Auffangposition 1901 KN nicht zulässig (BFH-Beschlüsse vom 22. April 2002 VII B 142/01, BFH/NV 2002, 1183; vom 9. Februar 2004 VII B 109/03, BFH/NV 2004, 990).
  • FG Hamburg, 01.02.2005 - IV 219/04

    Zollrecht: Tarifierung von sogenannten Quad-Fahrzeugen

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften ( EuGH ) sowie des Bundesfinanzhofes (vgl. etwa EuGH -Urteil vom 20.6.1996 - Rs. C-121/95 -, juris; BFH, Beschluss vom 9.2.2004 - VII B 109/03 -, juris; BFH-Urteile vom 18.11.2001 - VII R 78/00 -, 9.10.2001 - VII R 69/00 -, 14.11.2000 - VII R 83/99 -, 5.10.1999 - VII R 42/98 - und 23.7.1998 - VII R 36/97 -, juris) ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind.
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