Rechtsprechung
   BFH, 09.02.2012 - IV B 30/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,5713
BFH, 09.02.2012 - IV B 30/11 (https://dejure.org/2012,5713)
BFH, Entscheidung vom 09.02.2012 - IV B 30/11 (https://dejure.org/2012,5713)
BFH, Entscheidung vom 09. Februar 2012 - IV B 30/11 (https://dejure.org/2012,5713)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,5713) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Bindung des Gerichts an Klagebegehren - Bindungswirkung der Gerichtsentscheidung - Bilanzberichtigung

  • openjur.de

    Bindung des Gerichts an Klagebegehren; Bindungswirkung der Gerichtsentscheidung; Bilanzberichtigung

  • Bundesfinanzhof

    Bindung des Gerichts an Klagebegehren - Bindungswirkung der Gerichtsentscheidung - Bilanzberichtigung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 96 Abs 1 S 2 FGO, § 110 Abs 1 S 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 4 Abs 2 S 1 EStG 1997
    Bindung des Gerichts an Klagebegehren - Bindungswirkung der Gerichtsentscheidung - Bilanzberichtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines Hinausgehens durch das Finanzgericht über das Klagebegehren im Zusammenhang mit einem Streit über das Recht eines Betriebsprüfers auf Anpassung einer Anfangsbilanz oder Schlussbilanz; Bindungswirkung eines Tenors und der Entscheidungsgründe einer ...

  • datenbank.nwb.de

    Ermittlung des Klagebegehrens durch das Gericht; Bindungswirkung der Gerichtsentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 27.08.2014 - XI B 32/14

    Rechtskraftwirkung klageabweisender Urteile bei behaupteter Verkennung des

    (2) Zwar erwächst nur der Tenor der gerichtlichen Entscheidung in Rechtskraft und erzeugt eine Bindungswirkung, die Entscheidungsgründe geben aber Aufschluss darüber, wie weit die materielle Rechtskraft reicht (vgl. dazu BFH-Urteile vom 7. Februar 1990 I R 145/87, BFHE 161, 387, BStBl II 1990, 1032; vom 27. Februar 1997 IV R 38/96, BFH/NV 1997, 388; vom 17. Dezember 1998 IV R 47/97, BFHE 187, 409, BStBl II 1999, 303; BFH-Beschlüsse vom 26. November 1990 X B 54-59/90, BFH/NV 1991, 547; vom 20. September 2007 XI B 192/06, BFH/NV 2008, 85; vom 9. Februar 2012 IV B 30/11, BFH/NV 2012, 965).
  • BFH, 17.09.2014 - IX B 13/14

    Umfang der Rechtskraft - Verfahrensmangel - Gesonderte Feststellung des

    Das ergibt sich aus dem Tenor der Entscheidung, zu dessen Auslegung nach der Rechtsprechung die Entscheidungsgründe heranzuziehen sind (vgl. BFH-Beschluss vom 9. Februar 2012 IV B 30/11, BFH/NV 2012, 965).
  • BFH, 21.10.2014 - I B 100/13

    Formelle Beschwer für eine Nichtzulassungsbeschwerde

    Neben dem Klageantrag und der Klagebegründung ist auch die Interessenlage des Klägers zu berücksichtigen, soweit sie sich aus dem Parteivortrag und sonstigen für das Gericht und den Beklagten als Empfänger der Prozesserklärung erkennbaren Umständen ergibt (vgl. BFH-Urteil vom 4. September 2008 IV R 1/07, BFHE 222, 220, BStBl II 2009, 335; BFH-Beschlüsse vom 9. Februar 2012 IV B 30/11, BFH/NV 2012, 965; vom 2. Juli 2012 III B 101/11, BFH/NV 2012, 1628, jeweils m.w.N.; Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 96 FGO Rz 181, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht