Rechtsprechung
   BFH, 09.03.2004 - X B 68/03   

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https://dejure.org/2004,2796
BFH, 09.03.2004 - X B 68/03 (https://dejure.org/2004,2796)
BFH, Entscheidung vom 09.03.2004 - X B 68/03 (https://dejure.org/2004,2796)
BFH, Entscheidung vom 09. März 2004 - X B 68/03 (https://dejure.org/2004,2796)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an Rüge mangelnder Sachverhaltsaufklärung von Amts wegen - Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten - Revisionszulassungsgrund des Verstoßes gegen Denkgesetze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 § 116 Abs. 3 S. 3
    NZB: fehlerhafte Schätzung

  • datenbank.nwb.de

    Zulassung der Revision bei Schätzungsfehlern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BFH, 01.09.2008 - IV B 4/08

    Übergehen eines Beweisantrag - Rügeverlust - Revisionszulassung wegen greifbarer

    Das ist nicht bei jedem Verstoß gegen die Denkgesetze der Fall (BFH-Beschluss vom 9. März 2004 X B 68/03, BFH/NV 2004, 1112).
  • BFH, 04.10.2010 - III B 82/10

    Grundsätzliche Bedeutung der Kindergeldberechtigung von Ausländern -

    b) Die Rüge eines entsprechenden Verfahrensverstoßes setzt die Darlegung voraus, dass das FG seiner Entscheidung einen Sachverhalt zugrunde gelegt habe, der dem schriftlichen oder protokollierten Vorbringen der Beteiligten nicht entspreche oder eine nach den Akten klar feststehende Tatsache unberücksichtigt gelassen habe (BFH-Beschluss vom 9. März 2004 X B 68/03, BFH/NV 2004, 1112).
  • BFH, 30.08.2006 - XI B 25/06

    Abschreibung - Anschaffungskosten für Oberklasse-Pkw unangemessen?

    Begehrt der Beschwerdeführer die Zulassung der Revision mit der Begründung, dass das anzufechtende Urteil des Finanzgerichts (FG) Rechtsanwendungsfehler von erheblichem Gewicht enthalte, so muss er substantiiert darlegen, dass das Urteil "objektiv willkürlich" erscheine oder auf sachfremden Erwägungen beruhe und unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtlich vertretbar sei (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 13. Oktober 2003 IV B 85/02, BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25; vom 9. März 2004 X B 68/03, BFH/NV 2004, 1112, und vom 14. Oktober 2005 X B 44/05, BFH/NV 2006, 114).
  • BFH, 06.09.2005 - IV B 14/04

    NZB: Ausforschungsbeweis

    Das ist nicht bei jedem Verstoß gegen die Denkgesetze der Fall (BFH-Beschluss vom 9. März 2004 X B 68/03, BFH/NV 2004, 1112).
  • BFH, 24.08.2005 - VIII B 36/04

    Rechtskraft; Reichweite Verfahrensmangel; Reichweite der Rechtskraft

    Wegen eines schwerwiegenden rechtlichen Fehlers ist die Revision nach zwischenzeitlich gefestigter Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) zumindest dann zuzulassen, wenn das Urteil objektiv willkürlich erscheint (vgl. hierzu BFH-Beschlüsse vom 13. Oktober 2003 IV B 85/02, BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25; vom 9. März 2004 X B 68/03, BFH/NV 2004, 1112; vom 8. April 2004 VII B 110/03, BFH/NV 2004, 1310; vom 16. Dezember 2004 XI B 193/03, BFH/NV 2005, 1098; vom 19. Januar 2005 II B 27/04, BFH/NV 2005, 913; vom 2. Februar 2005 VIII B 191/03, BFH/NV 2005, 1318).
  • BFH, 06.03.2007 - IV B 118/05

    NZB: Grundbesitz eines gewerblichen Unternehmens als Umlaufvermögen

    Die Würdigung des FG ist jedenfalls nicht willkürlich, so dass auch unter diesem Gesichtspunkt eine Zulassung der Revision nicht in Betracht kommt (vgl. hierzu z.B. BFH-Beschluss vom 9. März 2004 X B 68/03, BFH/NV 2004, 1112).
  • BFH, 30.03.2006 - III B 56/05

    NZB: Mitwirkungspflicht; Sachaufklärungsrüge

    Die Kläger haben nicht dargelegt, welche Beweise das FG hätte erheben müssen und welche entscheidungserheblichen Tatsachen sich aufgrund der Beweisaufnahme ergeben hätten (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 9. März 2004 X B 68/03, BFH/NV 2004, 1112, m.w.N.).
  • BFH, 28.06.2006 - IV B 94/04

    NZB: Einkünfteerzielungsabsicht, Bestimmung der Einkunftsart

    Das ist nicht bei jedem Verstoß gegen die Denkgesetze der Fall (BFH-Beschluss vom 9. März 2004 X B 68/03, BFH/NV 2004, 1112), wobei die Frage, ob für eine Revisionszulassung aus diesen Gründen an Nr. 1 oder Nr. 2 des § 115 Abs. 2 FGO anzuknüpfen ist (vgl. dazu z.B. Senatsbeschluss vom 30. August 2001 IV B 79, 80/01, BFHE 196, 30, BStBl II 2001, 837; Lange, Deutsche Steuer-Zeitung 2002, 782, 784) im Ergebnis ohne Bedeutung ist (BFH-Beschluss in BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25).
  • BFH, 19.05.2008 - IV B 88/07

    Unterlassen einer Beteiligtenvernehmung durch das FG: Nachprüfung durch den BFH -

    Nach der Auffassung des beschließenden Senats ist die Entscheidung des FG vom BFH jedenfalls daraufhin zu überprüfen, ob das Unterlassen einer Beteiligtenvernehmung auf objektiver Willkür beruht (vgl. hierzu z.B. BFH-Beschluss vom 9. März 2004 X B 68/03, BFH/NV 2004, 1112, unter 5. der Gründe).
  • BFH, 25.07.2012 - X B 144/11

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen eines Verfahrensfehlers gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 3

    Ein Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten und damit gegen § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO ist dann gegeben, wenn das FG seiner Entscheidung einen Sachverhalt zugrunde gelegt hat, der dem schriftlichen oder protokollierten Vorbringen der Beteiligten nicht entspricht, oder wenn es eine nach den Akten klar feststehende Tatsache unberücksichtigt gelassen hat und die angefochtene Entscheidung darauf beruht (ständige BFH-Rechtsprechung, vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 9. März 2004 X B 68/03, BFH/NV 2004, 1112, m.w.N.).
  • BFH, 10.04.2006 - X B 209/05

    NZB: Abgrenzung private Vermögensverwaltung - gewerblicher Wertpapierhandel

  • BFH, 17.01.2007 - IV B 38/05

    Vorliegen einer Überraschungsentscheidung; Verstoß gegen die Denkgesetze;

  • BFH, 30.06.2005 - X B 173/04

    Sachaufklärungspflicht: Übergehen von Beweisanträgen

  • BFH, 10.03.2009 - IV B 62/08

    Liebhaberei - Divergenz- Greifbare Gesetzeswidrigkeit

  • BFH, 31.08.2006 - IV B 20/05

    Mitunternehmerschaft: GmbH-Anteile als Sonderbetriebsvermögen II; kumulative

  • BFH, 14.08.2006 - III B 187/05

    NZB: Zivilprozesskosten keine agB

  • BFH, 28.06.2006 - V B 192/05

    NZB: Verstoß gegen den Inhalt der Akten

  • BFH, 14.11.2006 - IV B 13/04

    NZB: Zulassungsgründe

  • BFH, 16.08.2005 - X B 35/05

    NZB: Sachaufklärungspflicht, Nichteinholung Sachverständigengutachten

  • BFH, 15.10.2008 - VII B 153/08

    Voraussetzungen für die Zulassung der Revision bei fehlerhafter Schätzung der

  • BFH, 07.11.2005 - X B 49/05

    NZB: Schätzung, materielle Richtigkeit der Vorentscheidung

  • BFH, 24.01.2006 - IV B 121/04

    Ausschluss der Wiedereinsetzung bei fahrlässigem Vertreterschulden; Zulassung der

  • BFH, 14.10.2005 - X B 44/05

    Revisionszulassungsgründe; Darlegungsanforderungen

  • BFH, 23.12.2004 - III B 36/04

    Verletzung des Rechts auf Gehör wegen Verweigerung einer Terminverlegung

  • BFH, 09.05.2007 - IV B 38/06

    Rüge eines Verfahrensmangels, Verstoß gegen die Denkgesetze

  • BFH, 23.11.2004 - X B 19/04

    Anforderungen an die Rüge eines Verfahrensfehlers in Gestalt eines Verstoßes

  • BFH, 04.01.2005 - X B 102/04

    Schlüssige Rüge eines Verstoßes gegen den klaren Inhalt der Akten

  • BFH, 19.08.2004 - II B 116/03

    Darlegung der Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung und der

  • BFH, 24.01.2006 - IV B 121/94

    Ausschluss der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand auf Grund verschuldeten

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