Rechtsprechung
   BFH, 09.03.2010 - VIII R 56/07   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Festsetzungsfrist - Ermittlungen der Steuerfahndung - Reichweite der Ablaufhemmung - Erforderlichkeit einer persönlichen Beziehung zwischen Lehrenden und Lernenden als Voraussetzung einer unterrichtenden Tätigkeit?

  • IWW
  • openjur.de

    Festsetzungsfrist; Ermittlungen der Steuerfahndung; Reichweite der Ablaufhemmung; Erforderlichkeit einer persönlichen Beziehung zwischen Lehrenden und Lernenden als Voraussetzung einer unterrichtenden Tätigkeit?

  • Bundesfinanzhof

    Festsetzungsfrist - Ermittlungen der Steuerfahndung - Reichweite der Ablaufhemmung - Erforderlichkeit einer persönlichen Beziehung zwischen Lehrenden und Lernenden als Voraussetzung einer unterrichtenden Tätigkeit?

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 171 Abs 1 Nr 5 AO, § 208 Abs 1 S 1 Nr 2 AO, § 18 Abs 1 Nr 1 S 3 EStG 1990
    Festsetzungsfrist - Ermittlungen der Steuerfahndung - Reichweite der Ablaufhemmung - Erforderlichkeit einer persönlichen Beziehung zwischen Lehrenden und Lernenden als Voraussetzung einer unterrichtenden Tätigkeit?

  • Betriebs-Berater

    Festsetzungsfrist - Reichweite der Ablaufhemmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 171 Abs. 5 S. 1; AO § 208 Abs. 1 S. 1
    Ablauf der Festsetzungsfrist bei Beginn der Ermittlung der Besteuerungsgrundlage vor Ablauf der Frist durch die mit der Steuerfahndung betrauten Dienststellen; Ablaufhemmung der Festsetzungsfrist durch rechtmäßiges behördliches Handeln; Ermittlungsbefugnis der Steuerfahndung hinsichtlich der in Betracht kommenden Steuerstraftat oder Steuerordnungswidrigkeit

  • datenbank.nwb.de

    Ablaufhemmung gemäß § 171 Abs. 5 Satz 1 AO; Ermittlungen der Steuerfahndung beschränken sich nicht auf die Aufklärung des verdächtigen Sachverhalts; Angabe einer unzutreffenden Einkunftsart in einer Steuererklärung erfüllt nicht den Tatbestand einer Steuerstraftat oder Steuerordnungswidrigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Leitsatz)

    Steuerfahndungsprüfung: Reichweite der Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 AO

  • Jurion (Leitsatz)

    Ablauf der Festsetzungsfrist bei Beginn der Ermittlung der Besteuerungsgrundlage vor Ablauf der Frist durch die mit der Steuerfahndung betrauten Dienststellen; Ablaufhemmung der Festsetzungsfrist durch rechtmäßiges behördliches Handeln; Ermittlungsbefugnis der Steuerfahndung hinsichtlich der in Betracht kommenden Steuerstraftat oder Steuerordnungswidrigkeit

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Das Besteuerungsmerkmal als Grundlage des prozessualen Tatbegriffs im Steuerstrafrecht (Teil 2) - Immanente Besonderheiten des Steuerstrafrechts und deren Folgen" von Dipl.-Finw. Volker Radermacher, original erschienen in: AO-StB 2011, 88 - 93.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2010, 2615



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Wird zitiert von ...  

  • FG Hamburg, 20.01.2015 - 3 K 157/14

    Freiberufliche Einkünfte beim Betrieb einer Kindertagesstätte - Abgrenzung zu

    Der Begriff der Eigenverantwortlichkeit erfordert bei der unterrichtenden Tätigkeit regelmäßig einen unmittelbaren, persönlichen und deshalb individuellen Einsatz des Betriebsinhabers vor Ort, damit durch den eigenen Kontakt mit den zu Unterrichtenden der Unterricht ein besonderes Gepräge durch den Berufsinhaber erhält (FG Münster, Urteil vom 18.05.2006 8 K 4599/03 F, EFG 2008, 382; nachgehend BFH-Urteil vom 09.03.2010 VIII R 56/07, BFH/NV 2010, 1777; s. auch BFH-Urteile vom 01.04.1982 IV R 130/79, BFHE 136, 86, BStBl II 1982, 589; vom 05.12.1968 IV R 125/66, BFHE 94, 344, BStBl II 1969, 165).
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