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   BFH, 09.05.2017 - VIII R 51/14   

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https://dejure.org/2017,42967
BFH, 09.05.2017 - VIII R 51/14 (https://dejure.org/2017,42967)
BFH, Entscheidung vom 09.05.2017 - VIII R 51/14 (https://dejure.org/2017,42967)
BFH, Entscheidung vom 09. Mai 2017 - VIII R 51/14 (https://dejure.org/2017,42967)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 153a der Strafprozessordnung (StPO), ... § 20 Abs. 1 Nr. 1 und 7 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 153a StPO, § 169 Abs. 2 Satz 2 der Abgabenordnung, § 171 Abs. 5 AO, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 20 Abs. 1 Nr. 1 und 7 EStG, § 169 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO, § 169 Abs. 2 Satz 2 AO, § 118 Abs. 2 FGO, § 96 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 FGO, § 159 AO, § 90 Abs. 2 AO, § 170 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO, § 370 AO, § 162 AO, § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 378 AO, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Kapitaleinkünfte aus einem Auslandsdepot

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 Abs 1 Nr 1 EStG 2002, § 20 Abs 1 Nr 7 EStG 2002, § 90 Abs 2 AO, § 169 Abs 2 S 2 AO, § 171 Abs 5 AO
    Kapitaleinkünfte aus einem Auslandsdepot

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Nachweis von Kapitaleinkünften aus einem im Ausland gehaltenen Wertpapierdepot; Anforderungen an die Feststellung der objektiven und subjektiven Voraussetzungen einer Steuerhinterziehung gem. § 169 Abs. 2 S. 2, 370 Abs. 1 AO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NV (nicht amtlich veröffentlicht)

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an den Nachweis von Kapitaleinkünften aus einem im Ausland gehaltenen Wertpapierdepot

  • datenbank.nwb.de

    Kapitaleinkünfte aus einem Auslandsdepot

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kapitaleinkünfte aus einem verschwiegenen Auslandsdepot

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 20 Abs 1 Nr 7, AO § 370, AO § 169 Abs 2 S 2, StPO § 153
    Zurechnung, Treuhand, Ausland, Sachverständigengutachten

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Baden-Württemberg, 14.03.2019 - 3 K 2728/17

    Schätzung von Auslandskapitaleinkünften - Zweiter Rechtsgang zum Urteil des

    Wegen der Einzelheiten des Senatsurteils vom 19. September 2013 3 K 4682/10 (juris) und des aufhebenden und zurückverweisenden Revisionsurteils des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 9. Mai 2017 VIII R 51/14 (BFH/NV 2018, 5) wird auf Bl. 297 ff. der Gerichtsakte 3 K 4682/10 und auf Bl. 2 ff. der Gerichtsakte verwiesen.

    Die Revision führte schließlich zu dem aufhebenden und zurückverweisenden Urteil des VIII. BFH-Senats vom 9. Mai 2017 VIII R 51/14, das beim Finanzgericht am 25. Oktober 2017 einging (siehe wegen aller Einzelheiten Bl. 1 ff. der Gerichtsakte).

    Dem Senat liegen die Gerichtsakten des ersten (3 K 4682/10) und des zweiten Rechtsgangs (3 K 2728/17 nebst 3 Gerichtsordnern) sowie die Gerichtsakten des BFH-Verfahrens VIII R 51/14 (mit "Petitions-Antrag" des Klägers vom 9. Mai 2017), der abgeschlossenen Klageverfahren 3 K 4679/10 und 3 V 4767/10 (AdV Einkommensteuer 1995 bis 2007), 3 K 4685/10 und 3 V 2709/10 (Gewerbesteuermessbetrag 2003+2005 und betreffende AdV), 3 K 1014/14 (Einkommensteuer und Gewerbesteuermessbetrag 2003 und 2005) und 14 K 4680/10, 14 K 4681/10 und 14 V 4768/10 (Umsatzsteuer 2003+2005 und betreffende AdV) vor.

    Die mangels vorliegender Unterlagen durch Schätzung zu bestimmenden Besteuerungsgrundlagen für die Kapitalerträge aus ausländischer Quelle hat der erkennende Senat nach Maßgabe der Rechtsgrundsätze des Revisionsurteils vom 9. Mai 2017 VIII R 51/14 geschätzt, was im Vergleich zu den angefochtenen Schätzungsbescheiden im Verlauf des Streitzeitraums in zunehmendem Maße zu niedrigeren Schätzbeträgen geführt hat.

    Die Schätzung der Höhe hinterzogener Steuern nach § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO in Verbindung mit § 162 AO bleibt trotz Geltung des Grundsatzes "in dubio pro reo" möglich, allerdings schließt es die Geltung dieses Grundsatzes hierbei aus, die Schätzung der hinterzogenen Steuern entsprechend den allgemeinen Grundsätzen zur Verletzung von Mitwirkungspflichten im Besteuerungsverfahren an der oberen Grenze des für den Einzelfall zu beachtenden Schätzrahmens auszurichten (vgl. zum Ganzen BFH-Urteil in BStBl II 2007, 364 und Revisionsurteil vom 9. Mai 2017 VIII R 51/14, juris-Rn. 40 f. mit weiteren Nachweisen).

    Insofern ist lediglich ausgeschlossen, die Schätzung der hinterzogenen Steuern an der oberen Grenze des für den Einzelfall zu beachtenden Schätzrahmens auszurichten (vgl. juris-Rn. 41 des Revisionsurteils vom 9. Mai 2017 VIII R 51/14 mit Verweis auf das BFH-Urteil vom 7. November 2006 VIII R 81/04, BStBl II 2007, 364 und den BFH-Beschluss vom 26. Oktober 2007 VIII B 144/06, BFH/NV 2008, 576).

  • BFH, 12.06.2018 - VIII R 38/14

    Ablaufhemmung bei Änderung eines Einkommensteuerbescheids des Gesellschafters

    Für eine eigene Überzeugungsbildung des Senats zu den Voraussetzungen einer leichtfertigen Steuerverkürzung oder -hinterziehung des Klägers durch Nichtangabe der Einkünfte aus den vGA in den Einkommensteuererklärungen der Streitjahre fehlt es an ausreichenden Feststellungen des FG (s. dazu BFH-Urteile vom 9. Mai 2017 VIII R 51/14, BFH/NV 2018, 5; vom 7. November 2006 VIII R 81/04, BFHE 215, 66, BStBl II 2007, 364).
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