Rechtsprechung
   BFH, 09.06.2005 - IX R 49/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2231
BFH, 09.06.2005 - IX R 49/04 (https://dejure.org/2005,2231)
BFH, Entscheidung vom 09.06.2005 - IX R 49/04 (https://dejure.org/2005,2231)
BFH, Entscheidung vom 09. Juni 2005 - IX R 49/04 (https://dejure.org/2005,2231)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2231) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kontenabruf im Mittelpunkt - Spekulationsbesteuerung im Jahr 1999 verfassungsgemäß?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beitritt des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) zu einem Revisionsverfahren; Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Einkünften aus privaten Veräußerungsgeschäften

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Besteuerung privater Wertpapiergeschäfte im Jahr 1999 verfassungsgemäß


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • IWW (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Spekulationsbesteuerung im Jahr 1999 verfassungsgemäß?

Papierfundstellen

  • BFHE 209, 548
  • NJW 2005, 2736
  • BB 2005, 1491
  • DB 2005, 1428
  • BStBl II 2005, 611
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 29.11.2005 - IX R 49/04

    Versteuerung privater Wertpapierveräußerungsgeschäfte im Jahr 1999

    Durch Beschluss vom 9. Juni 2005 IX R 49/04 (BFHE 209, 548, BStBl II 2005, 611) hat der erkennende Senat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) zum Beitritt aufgefordert und es gebeten, folgende Fragen zu beantworten:.
  • BVerfG, 10.01.2008 - 2 BvR 294/06

    Gleichheitsgrundsatz (Steuerrecht; strukturelles Vollzugsdefizit;

    a) In dem anschließenden Revisionsverfahren hat der Bundesfinanzhof das Bundesministerium der Finanzen mit Beschluss vom 9. Juni 2005 - IX R 49/04 - (BFHE 209, 548 = BStBl II 2005, S. 611) zum Beitritt aufgefordert und es gebeten, folgende Fragen zu beantworten:.
  • FG Hessen, 05.07.2007 - 1 V 1282/07

    Weiterhin ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 23 Abs. 1 Satz 1

    An der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Spekulationsgeschäften mit Wertpapieren nach § 23 Abs. 1 S.1 Nr. 2 EStG bestehen für den Veranlagungszeitraum 2000 wegen eines trotz der Möglichkeit des Kontenabrufs ( seit 01.04.2005 ) fortdauernden Vollzugsdefizits auch nach Ergehen des Urteils des BFH vom 29.11.2005 IX R 49/04, BStBl II 2006, 178 , weiterhin eine die Aussetzung der Vollziehung rechtfertigende ernstliche Zweifel .

    Nachdem der BFH inzwischen durch Urteil vom 29.11.2005 IX R 49/04, BStBl II 2006, 178, entschieden hat, dass die Besteuerung von privaten Veräußerungsgeschäften i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG in der Fassung ab 1999 verfassungsgemäß ist, beantragt der Antragsteller unter Hinweis auf das Schreiben des Bundesministers der Finanzen (BMF) vom 31.03.2006 IV A 7 - S 0623 - 6/06, BStBl I 2006, 290, den Senatsbeschluss vom 25.02.2003 gemäß § 69 Abs. 6 Satz 2 FGO aufzuheben.

    Im Gegenteil konnte die vom BFH zunächst offensichtlich und zu Recht als erheblich angesehene Frage, ob die Finanzverwaltung vom Kontenabruf für den Veranlagungszeitraum 1999 Gebrauch macht, und wenn ja, in welchem Umfang (vgl. den Beschluss des BFH vom 09.06.2005 IX R 49/04, BStBl II 2005, 611), vom BMF mangels entsprechend erhobener Daten nicht beantwortet werden.

  • FG Hamburg, 03.08.2005 - III 73/05

    Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung: Aussetzung der Vollziehung (AdV) gegen

    Im Übrigen hat der BFH mit Beschluss vom 9. Juni 2005, IX R 49/04, den Bundesminister der Finanzen (BMF) zum Beitritt (§ 122 FGO ) im Revisionsverfahren betreffend die Verfassungsmäßigkeit von § 23 Abs. 1 Nr. 2 EStG für das Streitjahr 1999 aufgefordert (Der Betrieb -DB- 2005, 1428 , BFH/NV 2005, 1434 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht