Rechtsprechung
   BFH, 09.06.2010 - I R 94/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,2457
BFH, 09.06.2010 - I R 94/09 (https://dejure.org/2010,2457)
BFH, Entscheidung vom 09.06.2010 - I R 94/09 (https://dejure.org/2010,2457)
BFH, Entscheidung vom 09. Juni 2010 - I R 94/09 (https://dejure.org/2010,2457)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Keine Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer auf Stückzinsen

  • IWW
  • openjur.de

    Keine Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer auf Stückzinsen

  • Bundesfinanzhof

    Keine Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer auf Stückzinsen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 24 Abs 2 DBA BRA, Art 24 Abs 3 DBA BRA, § 20 Abs 2 S 1 Nr 3 EStG 1997, § 34c Abs 2 EStG 1997, § 34c Abs 6 EStG 1997
    Keine Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer auf Stückzinsen

  • doppelbesteuerung.eu

    Anrechnung fiktiver Quellensteuer | DBA. Zinsen

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    DBA-Brasilien (a. F.) Art. 11, 24
    Keine Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer auf Stückzinsen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung einer fiktiven brasilianischen Quellensteuer auf die deutsche Einkommensteuer; Zuordnung von Stückzinsen aus dem Verkauf einer brasilianischen Anleihe zu den Einkünften "aus Schuldverschreibungen" oder "aus Forderungen" auf Grundlage des ...

  • datenbank.nwb.de

    Keine Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer auf Stückzinsen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fiktive brasilianische Quellensteuer

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anrechnung einer fiktiven brasilianischen Quellensteuer auf die deutsche Einkommensteuer; Zuordnung von Stückzinsen aus dem Verkauf einer brasilianischen Anleihe zu den Einkünften "aus Schuldverschreibungen" oder "aus Forderungen" auf Grundlage des ...

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Abkommensrechtliche Qualifikation von Stückzinsen

  • axisrechtsanwaelte.de PDF (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung fiktiver Quellensteuer auf Stückzinsen

  • handelsblatt.com (Kurzinformation)

    Stückzinsen sind keine Zinsen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung fiktiver Quellensteuer auf Stückzinsen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 230, 321
  • BStBl II 2011, 860
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 22.06.2011 - I R 103/10

    Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer - Ermittlung ausländischer

    Der Senat hat Art. 11 Abs. 4 DBA-Brasilien daher schon in der Vergangenheit in diesem Sinne verstanden (Senatsurteil vom 9. Juni 2010 I R 94/09, BFHE 230, 321); er hält daran fest.
  • FG Düsseldorf, 02.11.2010 - 6 K 13/08

    Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer; Begriff der "Zinsen" i.S. des

    Allerdings streiten die Beteiligten, ob es sich bei den für eine Anrechnung nach Art. 24 Abs. 3 Buchst. b DBA-Brasilien maßgeblichen Zinsen im Sinne des Art. 11 Abs. 4 DBA-Brasilien (vgl. dazu BFH-Urteil vom 9. Juni 2010 I R 94/09, juris) um einen Brutto- oder Nettobetrag handelt, sowie darüber, wie die 20% anrechenbare brasilianische Quellensteuer rechnerisch zu ermitteln ist.

    Da der Begriff der "Zinsen" im DBA-Brasilien im Kern demjenigen in Art. 11 Abs. 3 Satz 1 des Musterabkommens der Organisation for Economic Cooperation and Development zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (OECD-MustAbk) entspricht (so ausdrücklich BFH-Urteil vom 9. Juni 2010 I R 94/09, juris), sind unter Zinsen i.S. des Art. 11 DBA-Brasilien die Einnahmen vor dem Abzug der ihnen zuzuordnenden Betriebsausgaben oder Werbungskosten zu verstehen (Wassermeyer in Debatin/ Wassermeyer, Doppelbesteuerung, MA Art. 11 Rz. 72, MA Art. 23 A Rz. 173; vgl. auch BFH-Urteil vom 29. Mai 1996 I R 167/94, BFHE 180, 415, BStBl II 1997, 60; a.A. unter Berücksichtigung eines abweichenden Wortlauts FG Düsseldorf, Urteil vom 20. Oktober 1998 6 K 3474/94, Entscheidungen der Finanzgerichte 1999, 268 zum DBA-Indien).

    Denn das DBA-Brasilien gibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass es für die Qualifikation einer Vergütung als Zins auf die Behandlung nach innerstaatlichem brasilianischen Recht ankommt (vgl. auch BFH-Urteil vom 9. Juni 2010 I R 94/09, juris, unter II. 2.).

  • FG Hamburg, 11.04.2011 - 6 K 245/09

    Doppelbesteuerungsabkommen: Zinsen auf wegen eines Vertragsrücktritts

    Zu den Zinseinkünften i. S. des OECD-MA und ebenso zu den Kapitaleinkünften nach deutschem Recht gehören nur diejenigen, die der Gläubiger vom Schuldner der Kapitalforderung erhält, nicht jedoch Leistungen des Erwerbers der Kapitalforderung wie etwa Stückzinsen (BFH-Urteil vom 9. Juni 2010 I R 94/09, BFHE 230, 321, BFH/NV 2010, 2351).
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