Rechtsprechung
   BFH, 09.08.2006 - I B 20/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,13972
BFH, 09.08.2006 - I B 20/06 (https://dejure.org/2006,13972)
BFH, Entscheidung vom 09.08.2006 - I B 20/06 (https://dejure.org/2006,13972)
BFH, Entscheidung vom 09. August 2006 - I B 20/06 (https://dejure.org/2006,13972)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Rückzahlung von Nennkapital vor Wirksamwerden der Kapitalherabsetzung ohne Vereinbarung einer Verzinsung als verdeckte Gewinnausschüttung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2007, 9
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Düsseldorf, 29.09.2009 - 17 TaBV 107/09

    Einigungsstelle zur Einführung und Ausgestaltung des betrieblichen

    Ziel des Eingliederungsmanagements ist es aber, durch rechtzeitige Initiative Indikatoren zu erkennen, die für langandauernde Arbeitsunfähigkeitszeiten verantwortlich sind und die wiederum häufig ein Indiz sind für Krankheitsverläufe, die schließlich zu bleibenden Gesundheitsschäden und vor allem zu chronisch degenerativen Erkrankungen und Behinderungen führen (Hauck/Notfz, SGB IV, Stand: 2006, K § 84 Rn. 8 ; LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 19.12.2006 - 6 TA BV 14/06 - BB 2007, 9 124).

    An dieser Stelle können die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 7 BetrVG betroffen sein (LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 19.12.2006 - 6 TA BV 14/06 - BB 2007, 9 124).

  • BFH, 14.02.2008 - I B 115/07

    Verstöße gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze und gegen die Logik sind keine

    Denn die von der Klägerin aufgeworfenen Rechtsfragen sind durch die BFH-Rechtsprechung hinreichend geklärt: Danach setzt eine steuerliche Anerkennung der Vorschusszahlung auf eine Kapitalherabsetzung als echte Kapitalrückzahlung voraus, dass die Beteiligten im Zeitpunkt der Zahlung (hier: Verrechnung) alles unternommen haben, was zur Herbeiführung der handelsrechtlichen Wirksamkeit der Kapitalherabsetzung erforderlich ist (BFH-Urteile vom 6. April 1976 VIII R 72/70, BFHE 118, 230, BStBl II 1976, 341; vom 29. Juni 1995 VIII R 69/93, BFHE 178, 166, BStBl II 1995, 725; Senatsbeschluss vom 9. August 2006 I B 20/06, BFH/NV 2007, 108).
  • FG Hamburg, 25.04.2007 - 2 K 163/06

    KStG/GmbH-Gesetz: Verdeckte Gewinnausschüttung bei Rückzahlung des Stammkapitals

    In demBeschluss vom 09.08.2006 I B 20/06 (zitiert nach juris) hat der BFH festgestellt, dass bei einer vorzeitigen Rückzahlung des Nennkapitals unter Verzicht auf eine Verzinsung eine verdeckte Gewinnausschüttung gesehen werden kann.
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