Rechtsprechung
   BFH, 10.01.2007 - VIII B 221/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,13663
BFH, 10.01.2007 - VIII B 221/05 (https://dejure.org/2007,13663)
BFH, Entscheidung vom 10.01.2007 - VIII B 221/05 (https://dejure.org/2007,13663)
BFH, Entscheidung vom 10. Januar 2007 - VIII B 221/05 (https://dejure.org/2007,13663)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 20 Abs. 1; GG Art. 3 Abs. 1
    Besteuerung von Kapitalvermögen; Verfassungsmäßigkeit

  • datenbank.nwb.de

    Keine Einschränkung der freien Beweiswürdigung durch § 159 AO; Besteuerung der Einkünfte aus Kapitalvermögen ist in den Veranlagungszeiträumen seit 1993 nicht verfassungswidrig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 06.10.2009 - IX R 14/08

    Steuerliche Zurechnung eines Teilgeschäftsanteils im Rahmen einer Quotentreuhand

    Allerdings befreit § 159 Abs. 1 AO das FG nicht von der Pflicht des § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung zu entscheiden (BFH-Beschluss vom 10. Januar 2007 VIII B 221/05, BFH/NV 2007, 1079).
  • BFH, 10.05.2016 - IX R 13/15

    Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen - Höhe der Anschaffungskosten bei

    Allerdings beschränkt § 159 Abs. 1 AO nicht die Pflicht des FG, gemäß § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung zu entscheiden (vgl. BFH-Beschluss vom 10. Januar 2007 VIII B 221/05, BFH/NV 2007, 1079).
  • FG München, 11.12.2012 - 10 K 2168/09

    Zurechnung von Einkünften aus Gewerbebetrieb - Feststellungslast

    Dies folgt aus § 96 Abs. 1 Satz 1 2. Halbsatz FGO, der zwar die sinngemäße Anwendung der §§ 158, 160 und 162 AO, nicht aber des § 159 AO vorschreibt, sondern vielmehr erkennbar aus der fortlaufenden Aufzählung ausspart (BFH-Urteile vom 4. Dezember 1996 I R 99/94, BFHE 182, 131, BStBl II 1997, 404; vom 6. Oktober 2009 IX R 14/08, BFHE 228, 10, BStBl II 2010, 460; BFH-Beschluss vom 10. Januar 2007 VIII B 221/05, BFH/NV 2007, 1079).
  • BFH, 19.09.2007 - XI B 52/06

    Aussetzung des Klageverfahrens wegen eines Musterverfahrens vor dem BVerfG;

    Einen weiteren Klärungsbedarf hierzu hat der BFH bisher nicht gesehen (vgl. BFH-Beschluss vom 10. Januar 2007 VIII B 221/05, BFH/NV 2007, 1079).
  • FG Münster, 03.11.2014 - 10 K 1512/10

    Fortführung Klageverfahren bei Insolvenz; Einkünftezurechnung,

    Dies folgt aus § 96 Abs. 1 Satz 1 2. Halbsatz FGO, der zwar die sinngemäße Anwendung der §§ 158, 160 und 162 AO, nicht aber des § 159 AO vorschreibt, sondern vielmehr erkennbar aus der fortlaufenden Aufzählung ausspart (BFH-Urteile vom 4.12.1996 I R 99/94, BFHE 182, 131, BStBl II 1997, 404; vom 6.10.2009 IX R 14/08, BFHE 228, 10, BStBl II 2010, 460; BFH-Beschluss vom 10.1.2007 VIII B 221/05, BFH/NV 2007, 1079).

    § 159 Abs. 1 AO befreit das Finanzgericht nicht von der Pflicht des § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung zu entscheiden (BFH-Beschluss vom 10.1.2007 VIII B 221/05, BFH/NV 2007, 1079).

  • FG Hamburg, 18.10.2012 - 3 K 204/11

    Treuhand oder tatsächliche Herrschaft an Kapitalbeteiligungen

    Davon abgesehen kann das Finanzgericht gem. § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnen Überzeugung entscheiden (BFH-Urteil vom 06. Oktober 2009 IX R 14/08, BFHE 228, 10; BStBl II 2010, 460; Beschluss vom 10. Januar 2007 VIII B 221/05, BFH/NV 2007, 1079).
  • FG Baden-Württemberg, 14.03.2019 - 3 K 2728/17

    Schätzung von Auslandskapitaleinkünften - Zweiter Rechtsgang zum Urteil des

    § 159 Abs. 1 Satz 1 AO enthält eine Beweisführungslastregelung für den Fall, dass die tatsächlichen Voraussetzungen des § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO streitig sind, befreit das Finanzgericht aber nicht von der Pflicht des § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung zu entscheiden (vgl. den BFH-Beschluss vom 10. Januar 2007 VIII B 221/05, BFH/NV 2007, 1079 und die BFH-Urteile in BStBl II 2010, 460, vom 10. Mai 2016 IX R 13/15, BFH/NV 2016, 1556, in BStBl II 2016, 868 und in BFH/NV 2018, 410).
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