Rechtsprechung
   BFH, 10.01.2017 - VII R 26/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,10335
BFH, 10.01.2017 - VII R 26/14 (https://dejure.org/2017,10335)
BFH, Entscheidung vom 10.01.2017 - VII R 26/14 (https://dejure.org/2017,10335)
BFH, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - VII R 26/14 (https://dejure.org/2017,10335)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Zum Umfang des Entlastungsanspruchs beim Verbringen von Biokraftstoffen in andere Mitgliedstaaten

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Zum Umfang des Entlastungsanspruchs beim Verbringen von Biokraftstoffen in andere Mitgliedstaaten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 1 S 1 Nr 1 EnergieStG vom 15.07.2009, § 50 Abs 3 S 3 Nr 1 EnergieStG vom 15.07.2009, Art 11 EGRL 118/2008, Art 36 Abs 5 EGRL 118/2008, BioKraftFöÄndG
    Zum Umfang des Entlastungsanspruchs beim Verbringen von Biokraftstoffen in andere Mitgliedstaaten

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Entlastung von vor dem 17.8.2009 in einen anderen Mitgliedstaat verbrachten Biokraftstoffen von der Energiesteuer

  • Betriebs-Berater

    Zum Umfang des Entlastungsanspruchs beim Verbringen von Biokraftstoffen in andere Mitgliedstaaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Umfang des Entlastungsanspruchs beim Verbringen von Bio-kraftstoffen in andere Mitgliedstaaten

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der Entlastung von vor dem 17.8.2009 in einen anderen Mitgliedstaat verbrachten Biokraftstoffen von der Energiesteuer

  • datenbank.nwb.de

    Zum Umfang des Entlastungsanspruchs beim Verbringen von Biokraftstoffen in andere Mitgliedstaaten

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verbringen von Biokraftstoffen in andere EU-Mitgliedstaaten - und der Entlastungsanspruch

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Entlastungsanspruchs beim Verbringen von Biokraftstoffen in andere Mitgliedstaaten

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EnergieStG § 46 Abs 1 Nr 1
    Energiesteuer, Höhe, Gesetzesänderung, Rückwirkung, Vertrauensschutz

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 257, 285
  • BB 2017, 981
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 26.09.2017 - VII R 26/16

    Keine nachträgliche Änderung der Stromsteuerfestsetzung bei Versäumung der

    Wie der erkennende Senat zu § 51 Abs. 1 des Energiesteuergesetzes --EnergieStG-- (Senatsurteil vom 20. September 2016 VII R 7/16, BFHE 255, 360) und zu § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnergieStG (Senatsurteil vom 10. Januar 2017 VII R 26/14, BFHE 257, 285) entschieden hat, ist die Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der nachweislichen Versteuerung nicht von der Festsetzung der Steuer durch einen Steuerbescheid oder der Abgabe einer Steueranmeldung durch den Stromversorger oder Lieferer von Energieerzeugnissen abhängig.
  • FG München, 18.05.2017 - 14 K 3408/16

    Vergütungsanspruch, Festsetzungsfrist, Letztverbraucher, Festsetzungsverjährung,

    Diese Grundsätze hat der BFH auf die Steuerentlastung nach § 46 Abs. 1 Satz 1 EnergieStG übertragen (BFH-Urteil vom 10. Januar 2017 VII R 26/14, Betriebs-Berater - BB - 2017, 981).
  • FG München, 18.05.2017 - 14 K 2093/14

    Revision, Bescheid, Versorgung, Festsetzungsfrist, Einspruch, Steuer, Antrag,

    Diese Grundsätze hat der BFH auf die Steuerentlastung nach § 46 Abs. 1 Satz 1 EnergieStG übertragen (BFH-Urteil vom 10. Januar 2017 VII R 26/14, Betriebs-Berater - BB - 2017, 981).
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