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   BFH, 10.02.2015 - V B 87/14   

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https://dejure.org/2015,4422
BFH, 10.02.2015 - V B 87/14 (https://dejure.org/2015,4422)
BFH, Entscheidung vom 10.02.2015 - V B 87/14 (https://dejure.org/2015,4422)
BFH, Entscheidung vom 10. Februar 2015 - V B 87/14 (https://dejure.org/2015,4422)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Verfahrensfehler durch Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens; Schätzung der Besteuerungsgrundlagen; Nichtteilnahme an der mündlichen Verhandlung kein Rügeverzicht

  • IWW

    § 116 Abs. 6 der Finanzgerichtsordnung, § ... 116 Abs. 3 Satz 3 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 162 der Abgabenordnung, § 162 AO, AO § 162, AO, § 162, § 162 Abs. 2 Satz 1 AO, § 155 FGO, § 295 der Zivilprozessordnung, § 116 Abs. 5 Satz 2 FGO, § 116 Abs. 6 FGO, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    AO § 162, FGO § 96 Abs 1 S 1, FGO § 116 Abs 5, FGO § 116 Abs 6, FGO § 115 Abs 2 Nr 3
    Verfahrensfehler durch Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens; Schätzung der Besteuerungsgrundlagen; Nichtteilnahme an der mündlichen Verhandlung kein Rügeverzicht

  • Bundesfinanzhof

    Verfahrensfehler durch Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens; Schätzung der Besteuerungsgrundlagen; Nichtteilnahme an der mündlichen Verhandlung kein Rügeverzicht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 162 AO, § 96 Abs 1 S 1 FGO, § 116 Abs 5 FGO, § 116 Abs 6 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO
    Verfahrensfehler durch Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens; Schätzung der Besteuerungsgrundlagen; Nichtteilnahme an der mündlichen Verhandlung kein Rügeverzicht

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Ermittlung des Sachverhalts hinsichtlich der Geschäftstätigkeit eines Unternehmens

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Ermittlung des Sachverhalts hinsichtlich der Geschäftstätigkeit eines Unternehmens

  • datenbank.nwb.de

    Berücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens; kein Rügeverzicht durch Nichtteilnahme an der mündlichen Verhandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zur Überzeugung des Gerichts...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schätzungsbescheid trotz Zweifeln am Vorliegen einer Geschäftstätigkeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Schätzung bei Zweifeln am Vorliegen einer Geschäftstätigkeit mit steuerpflichtigen Ausgangsumsätzen

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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 19.01.2017 - III R 28/14

    Korrektur bestandskräftiger Bescheide aufgrund neuer Erkenntnisse aus einem

    b) Nach der Rechtsprechung des BFH wird bei einer Schätzung von der Verwirklichung der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen für die Besteuerung ausgegangen, weshalb § 162 Abs. 1 und 2 AO nur die Schätzung quantitativer Größen erlauben, nicht aber die Schätzung rein qualitativer Besteuerungsmerkmale (z.B. BFH-Urteile vom 3. November 2010 I R 4/10, BFH/NV 2011, 800, Rz 18, und vom 10. Juni 1999 V R 82/98, BFHE 188, 460, unter II.; BFH-Beschlüsse vom 10. Februar 2015 V B 87/14, BFH/NV 2015, 662, Rz 11, und vom 20. Juli 2010 X B 70/10, BFH/NV 2010, 2007, Rz 16; zustimmend z.B. Buciek in Beermann/Gosch, AO § 162 Rz 22; teilweise abweichend [nur Ausschluss der Schätzung des sog. Grundsachverhalts] Trzaskalik in HHSp, § 162 AO Rz 14 ff.; Seer in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 162 AO Rz 20).

    Voraussetzung einer Schätzung ist somit die Gewissheit, dass überhaupt ein steuerlich bedeutsamer Sachverhalt vorliegt (BFH-Beschluss in BFH/NV 2015, 662, Rz 11; Trzaskalik in HHSp, § 162 AO Rz 15; Buciek in Beermann/Gosch, AO § 162 Rz 22; Frotscher in Schwarz/ Pahlke, AO, § 162 Rz 14).

  • BFH, 27.07.2020 - V B 78/18

    Verfahrensfehler; Gesamtergebnis des Verfahrens; vertragliches Abtretungsverbot;

    Allerdings ist § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO u.a. verletzt, wenn eine nach den Akten klar feststehende Tatsache oder sonst Teile des Gesamtergebnisses des Verfahrens unberücksichtigt geblieben sind (vgl. Senatsbeschluss vom 10.02.2015 - V B 87/14, BFH/NV 2015, 662; Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19.06.2013 - IX B 1/13, BFH/NV 2013, 1624; vom 22.03.2011 - X B 7/11, BFH/NV 2011, 1005; vom 19.10.2011 - IX B 90/11, BFH/NV 2012, 234, m.w.N.).
  • BFH, 11.05.2015 - XI B 29/15

    Begründete Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Urteilsbegründung bei

    Aufgrund dieser Verfahrensfehler erscheint es sachgerecht, gemäß § 116 Abs. 6 FGO das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das FG zurückzuverweisen, da beim derzeitigen Verfahrensstand von einer Revisionsentscheidung keine weitere rechtliche Klärung zu erwarten ist (vgl. dazu z.B. BFH-Beschlüsse vom 7. September 2011 V B 54/11, BFH/NV 2011, 2091; vom 10. Februar 2015 V B 87/14, BFH/NV 2015, 662, m.w.N.).
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