Rechtsprechung
   BFH, 10.04.2013 - I R 45/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO ist unionsrechtmäßig - Annahme eines Nahestehens von Personen - Definition der Geschäftsbeziehung - Allgemeininteresse an einer wirksamen Steueraufsicht - Verhältnis von Amtshilfe und Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen - Bindung des BFH an die Auslegung ausländischen Rechts - Anforderungen an eine schlüssige Aufklärungsrüge

  • IWW
  • openjur.de

    Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO ist unionsrechtmäßig; Annahme eines Nahestehens von Personen; Definition der Geschäftsbeziehung; Allgemeininteresse an einer wirksamen Steueraufsicht; Verhältnis von Amtshilfe und Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen; Bi

  • Bundesfinanzhof

    Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO ist unionsrechtmäßig - Annahme eines Nahestehens von Personen - Definition der Geschäftsbeziehung - Allgemeininteresse an einer wirksamen Steueraufsicht - Verhältnis von Amtshilfe und Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen - Bindung des BFH an die Auslegung ausländischen Rechts - Anforderungen an eine schlüssige Aufklärungsrüge

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 90 Abs 2 AO, § 90 Abs 3 AO, § 97 Abs 1 AO, § 162 Abs 3 AO, § 162 Abs 4 AO
    Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO ist unionsrechtmäßig - Annahme eines Nahestehens von Personen - Definition der Geschäftsbeziehung - Allgemeininteresse an einer wirksamen Steueraufsicht - Verhältnis von Amtshilfe und Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen - Bindung des BFH an die Auslegung ausländischen Rechts - Anforderungen an eine schlüssige Aufklärungsrüge

  • nwb

    AO § 90 Abs. 2, Abs. 3 AO § ... 97 Abs. 1 AO § 162 Abs. 3, Abs. 4 AStG § 1 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, Abs. 5 GAufzV § 1 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 EG Art. 46 Abs. 1 EG Art. 49 EG Art. 55 (= AEUV Art. 52 EG Art. 56 EG Art. 62) KStG 2002 KStG 2002 § 8 Abs. 3 Satz 2
    Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO ist unionsrechtmäßig

  • cpm-steuerberater.de

    Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO ist unionsrechtmäßig – Annahme eines Nahestehens von Personen – Definition der Geschäftsbeziehung – Allgemeininteresse an einer wirksamen Steueraufsicht – Verhältnis von Amtshilfe und Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen – Bindung des BFH an die Auslegung ausländischen Rechts – Anforderungen an eine schlüssige Aufklärungsrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsrechtmäßigkeit der Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Verrechnungspreisdokumentation ist unionsrechtskonform

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verrechnungspreisdokumentation bei Geschäften mit verbundenen Unternehmen

  • Jurion (Leitsatz)

    Unionsrechtmäßigkeit der Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verrechnungspreisdokumentation ist unionsrechtskonform

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation unionsrechtmäßig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Geschäfte mit dem Ausland sind für das Finanzamt zu dokumentieren: Aufzeichnungen dienen der Kontrolle

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO ist unionsrechtmäßig

  • handelsblatt.com (Kurzinformation)

    Pflicht zur Dokumentation von Verrechnungspreisen europarechtskonform

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Verrechnungspreisdokumentation ist unionsrechtskonform

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Die Pflicht zur Verrechnungspreisdokumentation ist unionsrechtskonform

  • rbs-partner.de (Kurzinformation)

    Die Verpflichtung zur Erstellung einer Verrechnungspreisdokumentation ist unionsrechtskonform

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Gewinnabgrenzung bei Auslandsbeziehungen und Mitwirkungspflicht

Besprechungen u.ä.

  • DER BETRIEB (Entscheidungsbesprechung)

    Verrechnungspreisdokumentation ist unionsrechtskonform

Sonstiges (4)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH vom 10.04.2013, Az.: I R 45/11 (Pflicht zur Verrechnungspreisdokumentation: europarechtskonform)" von RiFG Dr. Nils Trossen, original erschienen in: GmbH-StB 2013, 299 - 300.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 10.04.2013, Az.: I R 45/11 (Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO ist unionsrechtmäßig)" von RA/StB Dr. Stefan Rogge, original erschienen in: BB 2013, 2468 - 2472.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 10.04.2013, Az.: I R 45/11 (Verpflichtung zur Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs. 3 AO ist unionsrechtmäßig)" von RA/WP/StB Dr. Frank Roser, original erschienen in: GmbHR 2013, 1057 - 1064.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Grenzenlose Pflicht zur Verrechnungspreisdokumentation? - Anmerkungen zum BFH-Urteil vom 10. 4. 2013, I R 45/11, IStR 2013, 710" von RA/StB Dr. Sven Christian Gläser und StB Michael Birk, original erschienen in: IStR 2014, 99 - 104.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 241, 332
  • BB 2013, 2069
  • BB 2013, 2468
  • DB 2013, 1942
  • BStBl II 2013, 771
  • NZG 2014, 275



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BFH, 16.09.2015 - XI R 47/13  

    Zur Beseitigung der Gefährdung des Steueraufkommens bei unberechtigtem

    aa) Eine schlüssige Aufklärungsrüge erfordert die genaue Bezeichnung der ermittlungsbedürftigen Tatsachen (präzise Angabe der Beweisthemen) sowie die substantiierte Darlegung, inwiefern das Urteil des FG --ausgehend von dessen materiell-rechtlicher Auffassung-- auf der unterlassenen Beweisaufnahme beruhen könne und was das voraussichtliche Ergebnis der Beweisaufnahme gewesen wäre (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 4. Mai 2011 II R 55/09, BFH/NV 2011, 1702, Rz 9; vom 10. April 2013 I R 45/11, BFHE 241, 332, BStBl II 2013, 771, Rz 25).
  • BFH, 08.12.2016 - IV R 5/13  

    Betriebliche Veranlassung von Versicherungsbeiträgen an konzernfremden

    An dem natürlichen Interessengegensatz, der eine entsprechende Überprüfung eines zivilrechtlichen Vertrags entbehrlich macht, fehlt es z.B. regelmäßig bei Verträgen zwischen dem gleichen Konzern zugehörigen Unternehmen (vgl. BFH-Urteile vom 10. April 2013 I R 45/11, BFHE 241, 332, BStBl II 2013, 771, Rz 33 f., und vom 23. Juni 1993 I R 72/92, BFHE 172, 51, BStBl II 1993, 801).
  • FG Hessen, 16.05.2017 - 4 K 2554/13  

    Steuerbescheinigung; Anrechnung; Kapitalverkehrsfreiheit

    Rs. C-155/08 und C-157/08, X. und Passenheimvan Schoot, Slg. 2009, I-5093 Rn. 45; Urteil des BFH vom 10. April 2013 I R 45/11, BStBl II 2013, 771).
  • FG Köln, 04.05.2017 - 13 K 1491/15  
    Da der relevante Inhalt des russischen Rechts in der mündlichen Verhandlung eingehend erörtert und von beiden Verfahrensbeteiligten unbeanstandet geblieben ist, verbleibt es bei der Bindungswirkung (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 10. April 2013 I R 45/11, BStBl II 2013, 771).
  • LG Frankfurt/Main, 12.11.2013 - 5 O 151/13  

    Wirksamkeit der Bestätigungsbeschlüsse der Deutschen Bank zu den HV-Beschlüssen

    Die Zulässigkeit des Cum-ex-Verfahren ist jedoch für Zeiträume vor dem 1.1.2012 in Rechtsprechung (vgl. FG Hamburg DStR 2013, 1116; Hess FG DStR 2012, 2381) und Fachliteratur (vgl. hierzu Seer/Krumm DStR 2013, 1757 und DStR 2013, 1824; Klein BB 2013, 1054 jew. mit w. Nachw. zum Streitstand) sehr umstritten.
  • FG Hamburg, 22.08.2016 - 3 K 36/16  

    I. Versäumte Klage- oder Rechtsmittelfrist; II.  Ansässigkeit; III. Mittelbare

    Sie stehen vielmehr grundsätzlich nebeneinander und dienen der Sachverhaltsaufklärung in unterschiedlichen Fallgestaltungen (BFH, Urteil vom 10.04.2013 I R 45/11, BFHE 241, 332, BStBl II 2013, 771, Juris Rz. 40 m. w. N.; EuGH, Urteil vom 09.10.2014 C-326/12, IStR 2014, 808, Juris Rz. 55; BFH, Urteil vom 18.11.2008 VIII R 24/07, BFHE 223, 398, BStBl II 2009, 518).
  • FG Hamburg, 12.06.2014 - 3 K 189/13  

    Klagebefugnis gegen einen auf null lautenden Körperschaftsteuerbescheid;

    Entscheidend ist in diesem Fall, ob die Kapitalgesellschaft dem Dritten einen Vermögensvorteil zugewendet hat, den sie bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters einer Person, die dem betreffenden Gesellschafter nicht nahe steht, nicht gewährt hätte (BFH-Urteil vom 10.04.2013 I R 45/11, BFHE 241, 332, BStBl II 2013, 771).
  • FG Hamburg, 17.02.2015 - 3 K 270/13  

    Verdeckte Gewinnausschüttung - Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis bei

    Entscheidend ist in diesem Fall, ob die Kapitalgesellschaft dem Dritten einen Vermögensvorteil zugewendet hat, den sie bei Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters einer Person, die dem betreffenden Gesellschafter nicht nahe steht, nicht gewährt hätte (BFH-Urteil vom 10.04.2013 I R 45/11, BFHE 241, 332, BStBl II 2013, 771).
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