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   BFH, 10.06.1992 - I R 9/91   

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https://dejure.org/1992,1285
BFH, 10.06.1992 - I R 9/91 (https://dejure.org/1992,1285)
BFH, Entscheidung vom 10.06.1992 - I R 9/91 (https://dejure.org/1992,1285)
BFH, Entscheidung vom 10. Juni 1992 - I R 9/91 (https://dejure.org/1992,1285)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG 1971/1975 § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2; KStG 1968/1975 § 6 Abs. 1; HGB § 255 Abs. 2 Satz 1

  • Wolters Kluwer

    Konzessionsvertrag - Folgekostenerstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Folgekosten eines Versorgungsunternehmens sind Erhaltungsaufwand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 5, 6 EStG
    Einkommensteuer; Gewinnverwirklichung und Rücklage für Ersatzbeschaffung

Papierfundstellen

  • BFHE 169, 31
  • NVwZ 1993, 816 (Ls.)
  • BB 1992, 2255
  • DB 1992, 2596
  • BStBl II 1993, 41
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BFH, 27.06.2001 - I R 45/97

    Passivierung rechtlich entstandener Verbindlichkeiten

    Die Maßnahmen müssen somit zu einer höherwertigen Nutzbarkeit führen (BFH-Urteile vom 17. Juni 1997 IX R 30/95, BFHE 183, 470, BStBl II 1997, 802; vom 10. Juni 1992 I R 9/91, BFHE 169, 31, BStBl II 1993, 41; vgl. auch Bordewin, DB 1994, 1685).
  • BFH, 25.01.2006 - I R 58/04

    Umbau einer betrieblichen Halle als wesentliche Verbesserung - beschränkte

    Dies ist der Fall, wenn die Veränderungen zu einer höherwertigen Nutzbarkeit des Wirtschaftsguts führen, durch die Maßnahmen somit ein höheres "Nutzungspotential" des Wirtschaftsguts geschaffen wird (BFH-Urteile vom 17. Juni 1997 IX R 30/95, BFHE 183, 470, BStBl II 1997, 802; vom 10. Juni 1992 I R 9/91, BFHE 169, 31, BStBl II 1993, 41; vgl. auch Ellrott/Brendt in Beck Bil-Komm., 6. Aufl., § 255 HGB Anm. 386).
  • FG Münster, 28.11.2018 - 1 K 71/16

    Enteignung ist keine Veräußerung

    Zwar hängt das gewinnrealisierende Ausscheiden eines Wirtschaftsguts aus einem Betriebsvermögen nicht von einem entsprechenden Handlungswillen des Steuerpflichtigen ab (vgl. z. B. BFH-Urteil vom 10.06.1992 I R 9/91, BFHE 169, 31, BStBl. II 1993, 41), so dass Enteignungsentschädigungen regelmäßig als betriebliche Einnahmen steuerlich zu erfassen sind.
  • BFH, 25.05.2000 - III R 65/96

    Verbleibensfrist für bewegliche Wirtschaftsgüter im Fördergebiet

    Aufwendungen für den Ersatz alter Leitungen durch Leitungen mit höherer Leistungsfähigkeit, um gegenwärtige oder zukünftige Kapazitätsengpässe des jeweiligen Netzes zu beseitigen, seien nachträgliche Herstellungskosten des Leitungsnetzes (BFH-Urteil vom 10. Juni 1992 I R 9/91, BFHE 169, 31, BStBl II 1993, 41).

    Im Streitfall kann offen bleiben, ob und inwieweit es sich bei dem Bau der neuen Trasse neben der bisherigen still gelegten Trasse um ohnehin nicht begünstigten Erhaltungsaufwand oder um gleichermaßen von der Begünstigung ausgeschlossene nachträgliche Herstellungsarbeiten an einem bereits vorhandenen Wirtschaftsgut handelt (vgl. dazu z.B. BFH in BFHE 169, 31, BStBl II 1993, 41).

  • BFH, 26.11.1996 - VIII R 58/93

    Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Gegenständen des Anlagevermögens eines

    Insoweit unterscheidet sich der Zuschuß nach dem KHG nicht von anderen öffentlichen Investitionszuschüssen (zum Begriff des Investitionszuschusses vgl. z. B. BFH-Urteile vom 29. April 1982 IV R 177/78, BFHE 136, 90, BStBl II 1982, 591, und vom 10. Juni 1992 I R 9/91, BFHE 169, 31, BStBl II 1993, 41 unter II. 3. der Gründe, m. w. N.).
  • FG Düsseldorf, 11.08.2009 - 6 K 3742/06

    Zulässigkeit der Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses mit dem Einwand

    aa) Der Senat teilt die Auffassung der Mehrzahl der Ertragssteuersenate des BFH und der herrschenden Ansicht im Schrifttum, dass es bereits an einem allgemeinen Rechtssatz fehlt, wonach eine Gewinnverwirklichung durch Aufdeckung stiller Reserven stets zu vermeiden ist, wenn ein stille Reserven enthaltendes Wirtschaftsgut ohne oder gegen den Willen des Steuerpflichtigen aus seinem Betriebsvermögen ausscheidet (z.B. BFH-Urteile vom 15.05.1975 IV R 138/70, BStBl II 1975, 692 , vom 18.09.1987 III R 254/84, BStBl II 1988, 330 und vom 10.06.1992 I R 9/91, BStBl II 1993, 41; Loose in Herrmann/Heuer/Raupach, a.a.O. § 5 Rz. 580 m.w.N.).
  • BFH, 20.09.1995 - I R 55/94

    Passiviert ein Energie- und Wasserversorgungsunternehmen nicht zurückzuzahlende

    Bei der Schätzung wird allerdings nicht berücksichtigt, daß Leitungsnetze in der Regel ein einheitliches Wirtschaftsgut bilden (s. Senatsurteil vom 10. Juni 1992 I R 9/91, BFHE 169, 31, BStBl II 1993, 41 m. w. N.).
  • FG München, 02.08.2012 - 15 K 770/12

    Aufwendungen für die Dachsanierung vor Installation einer Photovoltaikanlage als

    Erhaltungsaufwendungen sind hingegen Aufwendungen für Maßnahmen an einem bereits angeschafften oder fertig gestellten Gebäude, durch die an dem vorhandenen Gebäude nichts Neues, bisher nicht Vorhandenes geschaffen wird (BFH-Urteil vom 29. August 1989 IX R 176/84, BStBl II 1990, 430), durch die das vorhandene Gebäude über den ursprünglichen Zustand zwar modernisiert, aber nicht wesentlich verbessert wird (BFH-Urteil vom 10. Juni 1992 I R )/91, BStBl II 1993, 41) und durch die das vorhandene Gebäude durch eine Aufstockung oder einen Anbau nicht erweitert oder durch die Baumaßnahme in seiner Substanz nicht vermehrt wird.
  • FG Rheinland-Pfalz, 14.04.2000 - 3 K 3249/99

    Aufwendungen für den Einbau einer Heizung als

    Auch stellen Aufwendungen, die lediglich dazu dienen, die Nutzungsfähigkeit des Wirtschaftsgutes zu erhalten, keine Herstellungskosten dar (BFH-Urteil vom 10. Juni 1992 I R 9/91, BStBl II 1993, 41 ).

    Vielmehr werden Aufwendungen, durch die ein bereits hergestelltes Wirtschaftsgut zwar verändert, aber weder erweitert noch über seinen ursprünglichen Zustand hinaus wesentlich verbessert wird, als sog. Erhaltungsaufwand angesehen (vgl. z. B. BFH-Urteil I R 9/91, a. a. O.).

  • FG Rheinland-Pfalz, 16.06.2000 - 3 K 1154/00

    Zur Abgrenzung von nachträglichen Herstellungskosten

    So hat der BFH z. B. trotz des Einbaus neuer Bestandteile nachträgliche Herstellungskosten verneint, wenn die Funktion des eingebauten Gegenstandes im wesentlichen derjenigen entsprach, die der ausgetauschte oder erweiterte Gegenstand hatte (vgl. BFH-Urteil vom 17. Juni 1997 IX R 30/95, BStBl II 1997, 802 , m. w. N.) Auch stellen Aufwendungen, die lediglich dazu dienen, die Nutzungsfähigkeit des Wirtschaftsgutes zu erhalten, keine Herstellungskosten dar (BFH-Urteil vom 10. Juni 1992 I R 9/91, BStBl II 1993, 41 ).

    Vielmehr werden Aufwendungen, durch die ein bereits hergestelltes Wirtschaftsgut zwar verändert, aber weder erweitert noch über seinen ursprünglichen Zustand hinaus wesentlich verbessert wird, als sog. Erhaltungsaufwand angesehen (vgl. z. B. BFH-Urteil I R 9/91, a. a. O.).

  • FG München, 24.11.2004 - 1 K 461/02

    Besteuerung des gescheiterten Tausches eines landwirtschaftlichen Grundstücks;

  • FG Rheinland-Pfalz, 31.08.1999 - 3 K 1234/98

    Anspruch auf Abänderung eines Körperschaftsteuerbescheides; Keine Unterberechung

  • FG Brandenburg, 23.05.2000 - 3 K 2196/97

    Abzweigungen vom Hauptschienennetz eines Braunkohleabbauunternehmens als

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