Rechtsprechung
   BFH, 10.07.1990 - IX R 50/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,6246
BFH, 10.07.1990 - IX R 50/88 (https://dejure.org/1990,6246)
BFH, Entscheidung vom 10.07.1990 - IX R 50/88 (https://dejure.org/1990,6246)
BFH, Entscheidung vom 10. Juli 1990 - IX R 50/88 (https://dejure.org/1990,6246)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Abzug von größeren aufgewendeten Reparaturkosten als Erhaltungsaufwand durch den Vorbehaltsnießbraucher

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 21, 9 EStG
    Einkommensteuer; Abzug größeren Erhaltungsaufwands durch Vorbehaltsnießbraucher

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 24.06.2009 - IV R 20/07

    Reparaturaufwendungen an einem Betriebsgebäude als Betriebsausgaben eines

    Unter nahen Angehörigen ist eine derartige Nebenabrede steuerlich anzuerkennen, wenn sie klar und eindeutig getroffen und tatsächlich durchgeführt worden ist (BFH-Urteile vom 9. März 1993 IX R 96/89, BFH/NV 1993, 594, und vom 10. Juli 1990 IX R 50/88, BFH/NV 1991, 157).

    So liegt der Fall jedoch nicht, wenn ein gesetzlicher Erstattungsanspruch nicht entsteht, entweder weil dessen Voraussetzungen nicht erfüllt sind (BFH-Urteil in BFH/NV 1991, 740, unter c der Gründe) oder weil der Nießbraucher vertraglich auch die außergewöhnlichen Unterhaltungsaufwendungen übernommen hat (BFH-Urteile vom 14. November 1989 IX R 110/85, BFHE 159, 442, BStBl II 1990, 462, und in BFH/NV 1991, 157).

  • FG Münster, 04.05.2006 - 14 K 5858/03

    Zuordnung von Aufwendungen des Nießbrauchers eines bebauten Grundstücks für

    Die Vereinbarung ist formwirksam, weil ein Nießbrauchgeber mit dem Nießbrauchnehmer Einzelheiten des Nießbrauchs durch mündliche Absprachen bestimmen kann (BFH, Urteil vom 10.07.1990 IX R 50/88, Sammlung der nicht veröffentlichen Entscheidungen des BFH 1991, 157).
  • BFH, 10.04.1991 - XI R 13/87

    Abzugsfähigkeit von Aufwendungen als Werbungskosten bei Zuwendungsnießbrauch

    Ferner braucht der Senat nicht der Frage nachzugehen, ob sich die Klägerin und der Eigentümer bereits bei Bestellung des Nießbrauches darüber einig waren, daß der Klägerin auch außergewöhnliche Ausbesserungen und Erneuerungen oblagen (vgl. dazu BFH-Urteile in BFHE 159, 442, BStBl II 1990, 462, und vom 10. Juli 1990 IX R 50/88, BFH/NV 1991, 157).
  • BFH, 09.03.1993 - IX R 96/89

    Umfang der geltendzumachenden Aufwendungen als Werbungskosten durch einen

    Eine von den gesetzlichen (Nießbrauchs-) Bestimmungen abweichende Vereinbarung zur Übernahme von Aufwendungen auf das Nießbrauchsgut bedarf auch dann keiner Form, wenn der Nießbrauch - wie im Streitfall - im Zusammenhang mit der Grundstücksübertragung notariell beurkundet worden ist; auch mündliche Nebenabreden können - auch bei Vertragsgestaltungen unter nahen Angehörigen - für den Inhalt der Nießbrauchsvereinbarung bedeutsam sein (Senatsurteil vom 10. Juli 1990 IX R 50/88, BFH/NV 1991, 157).
  • BFH, 04.12.1991 - X R 9/84

    Abzugsbegehren der auf besonderen Verpflichtungsgründen beruhenden Renten und

    Der IX. Senat des BFH hat es in seinem Urteil vom 10. Juli 1990 IX R 50/88 (BFH/NV 1991, 157) für entbehrlich gehalten, daß eine Nebenabrede zu einer Grundstücksübertragung unter Vorbehalt des Nießbrauchs beurkundet wird, zumal der Formmangel nach § 313 Satz 2 BGB mit der Auflassung und Eintragung des Eigentumswechsels im Grundbuch geheilt wird.
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