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   BFH, 10.08.2016 - XI R 31/09   

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https://dejure.org/2016,30604
BFH, 10.08.2016 - XI R 31/09 (https://dejure.org/2016,30604)
BFH, Entscheidung vom 10.08.2016 - XI R 31/09 (https://dejure.org/2016,30604)
BFH, Entscheidung vom 10. August 2016 - XI R 31/09 (https://dejure.org/2016,30604)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • IWW

    § 15a des Umsatzsteuergesetzes, § ... 15a UStG, § 15 Abs. 4 Satz 3 UStG, § 15a Abs. 1 UStG, Art. 17 Abs. 5 Unterabs. 3 der Richtlinie 77/388/EWG, Art. 19 Abs. 1 der Richtlinie 77/388/EWG, Art. 20 der Richtlinie 77/388/EWG, Richtlinie 77/388/EWG, Richtlinie 95/7/EG, Richtlinie 77/388, Richtlinie 95/7, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 15 Abs. 4 Satz 1 UStG, § 15 Abs. 4 Satz 2 UStG, Art. 173 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2006/112/EG, Art. 17 Abs. 5 Unterabs. 2 der Richtlinie 77/388/EWG, Art. 19 der Richtlinie 77/388/EWG, Abschn. 15.17 Abs. 7 Satz 2 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses, § 15 Abs. 4 UStG, Abschn. 15.17 Abs. 7 Satz 4 UStAE, § 118 Abs. 2 FGO, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    EWGRL 388/77 Art 17 Abs 5 UAbs 3, EWGRL 388/77 Art 19 Abs 1, EWGRL 388/77 Art 20, UStG § 15 Abs 4, UStG § 15a, GG Art 2 Abs 1, GG Art 20 Abs 3, UStG § 15 Abs 4 S 3
    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • Bundesfinanzhof

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 17 Abs 5 UAbs 3 EWGRL 388/77, Art 19 Abs 1 EWGRL 388/77, Art 20 EWGRL 388/77, § 15 Abs 4 UStG 1999, § 15a UStG 1999
    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • Wolters Kluwer

    Umfang des Vorsteuerabzugs bei einem gemischt genutzten Gebäude; Maßstäbe für die Aufteilung der Aufwendungen

  • Betriebs-Berater

    Vorsteueraufteilung bei gemischt-genutzten Gebäuden

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • rechtsportal.de

    Umfang des Vorsteuerabzugs bei einem gemischt genutzten Gebäude

  • datenbank.nwb.de

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Gemischt genutzte Gebäude und die Vorsteuer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorsteuer bei gemischt genutzten Gebäuden - und die Aufteilungsmethode

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BFH zur Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Vorsteueraufteilung bei Eingangsleistungen für ein gemischt genutztes Gebäude und Vorsteuerberichtigung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Schlussstrich bei der Aufteilung von Vorsteuerbeträgen bei gemischt genutzten Gebäuden?

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 254, 462
  • NZM 2017, 81
  • BB 2016, 2389
  • BB 2016, 2722
  • BB 2017, 350
  • DB 2016, 2334
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 11.11.2020 - XI R 7/20

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden; sachgerechter Schlüssel bei

    Bestehen bei gemischt genutzten Gebäuden erhebliche Unterschiede in der Ausstattung der verschiedenen Zwecken dienenden Räume, sind Vorsteuerbeträge nach dem (objektbezogenen) Umsatzschlüssel aufzuteilen (Bestätigung der Rechtsprechung; s. Senatsurteil vom 10.08.2016 - XI R 31/09, BFHE 254, 461; BFH-Beschluss vom 27.03.2019 - V R 43/17, BFH/NV 2019, 719).

    b) Zur Vorsteueraufteilung gemischt genutzter Gebäude ist seit dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) Wolfgang und Dr. Wilfried Rey Grundstücksgemeinschaft GbR vom 09.06.2016 - C-332/14 (EU:C:2016:417, Rz 26 ff.) und dem Nachfolgeurteil des Senats vom 10.08.2016 - XI R 31/09 (BFHE 254, 461, Rz 31 ff.) von folgenden Grundsätzen auszugehen:.

  • BFH, 16.11.2016 - V R 1/15

    Vorsteueraufteilung für ein Strom und Wärme produzierendes Blockheizkraftwerk

    Dieser Aufteilungsschlüssel ist daher nicht sachgerecht i.S. von § 15 Abs. 4 Satz 2 UStG, wenn die Nutzflächen des Gebäudes nicht miteinander vergleichbar sind, wie dies etwa bei stark unterschiedlicher Ausstattung der Gebäudeteile der Fall ist (Senatsurteile in BFHE 245, 416, Leitsätze 1 und 2, Rz 32, sowie vom 3. Juli 2014 V R 2/10, BFHE 245, 571; BFH-Urteil vom 10. August 2016 XI R 31/09, BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654, Rz 48).

    Wird das Gebäude dagegen für Umsätze des gesamten Unternehmens verwendet (wie beispielsweise ein Verwaltungsgebäude), sind die Vorsteuerbeträge nach dem gesamtumsatzbezogenen Umsatzschlüssel aufzuteilen (Senatsurteile in BFHE 245, 416, und in BFHE 245, 571; BFH-Urteil in BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654, Rz 52 bis 57).

  • BFH, 26.04.2018 - V R 23/16

    Vorsteueraufteilung bei Schulsportanlagen

    Dementsprechend ist § 15 Abs. 4 Satz 3 UStG unionsrechtskonform auszulegen: Eine Ermittlung des nicht abziehbaren Teils der Vorsteuerbeträge nach dem Verhältnis der Umsätze, die den Vorsteuerabzug ausschließen, zu den Umsätzen, die zum Vorsteuerabzug berechtigen, ist nur zulässig, wenn keine andere --präzisere-- wirtschaftliche Zurechnung möglich ist (BFH-Urteile in BFHE 245, 416, Rz 29, und vom 10. August 2016 XI R 31/09, BFHE 254, 461).
  • BFH, 23.10.2019 - XI R 18/17

    Ermittlung abziehbarer Vorsteuer

    Diese Vorschriften sind richtlinienkonform auszulegen (s. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10.08.2016 - XI R 31/09, BFHE 254, 461, Rz 28 ff.).
  • FG Niedersachsen, 30.01.2019 - 11 K 87/18

    Anteilige Vorsteuerkürzung bei Finanzierung durch echte, nicht steuerbare

    Zutreffend enthält das Unionsrecht für die Aufteilung von Vorsteuerbeträgen bei wirtschaftlicher, d.h. steuerbarer, und nichtwirtschaftlicher, d.h. nicht steuerbarer, Tätigkeit keine ausdrückliche Bestimmung (EuGH, Urteil vom 06. September 2012, C-496/11, ABl EU 2012, Nr. C 331, 12; BFH, Urteil vom 10. August 2016, XI R 31/09, BFHE 254, 461).
  • FG Düsseldorf, 20.07.2018 - 1 K 2798/16

    Aufteilung von Vorsteuerbeträgen im Zusammenhang mit der Errichtung und

    Mit Urteil vom 10. August 2016 (XI R 31/09, BFH/NV 2016, 1654) hat der BFH das Urteil des FG aufgehoben und den Rechtsstreit gemäß § 126 Abs. 3 FGO zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.

    Mit Urteil vom 10. August 2016 (Aktenzeichen XI R 31/09) hat der BFH im Revisionsverfahren der Klägerin entschieden, dass sich im Hinblick auf den am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen § 15 Abs. 4 Satz 3 UStG die maßgebenden Verhältnisse geändert haben und ggf. eine weitere Vorsteuerberichtigung gemäß Art. 20 der Richtlinie 77/388/EWG (Art. 184 und 185 MwStSystRL) vorzunehmen ist, wenn im Fall der Klägerin abweichend von den Jahren 2002 - 2003 anstelle des Umsatzschlüssels nunmehr der objektbezogene Flächenschlüssel zur Berechnung des Rechts auf Vorsteuerabzug heranzuziehen ist.

  • BFH, 23.10.2019 - V R 46/17

    Verzicht auf Steuerfreiheit der Vermietung

    Dem hat sich der XI. Senat des BFH angeschlossen (BFH-Urteil vom 10.08.2016 - XI R 31/09, BFHE 254, 461).
  • FG Nürnberg, 30.07.2019 - 2 K 103/17

    Umsatzsteuer 2009 und 2010

    Für die Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäude seien die Maßstäbe des Urteils des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 10.08.2016 (Az: XI R 31/09) anzuwenden.

    In seiner Entscheidung vom 10.08.2016 XI R 31/09 habe der BFH an der bisherigen Rechtsprechung festgehalten.

    Auch eine direkte Zuordnung der Herstellungskosten zu einzelnen Gebäudeteilen sei nicht zulässig (BFH-Urteile vom 22.08.2013 V R 19/09; vom 10.8.2016 XI R 31/09).

    Denn es kommt insoweit auf die prozentualen Verwendungsverhältnisse des gesamten Gebäudes an (vgl. BFH-Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09, BFH/NV 2016, 1654).

  • FG Münster, 12.09.2017 - 15 K 4355/12
    Im Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09 (BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654) habe der BFH entschieden, dass im Sinne des § 15 Abs. 4 UStG der Flächenschlüssel nur für Herstellungs- bzw. Anschaffungskosten eines Gebäudes der präzisere Aufteilungsschlüssel sei.

    Im Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09 (BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654) habe der BFH durch die ausdrückliche Bezugnahme auf sein Urteil vom 05.09.2013 XI R 4/10 (BFHE 243, 60, BStBl II 2014, 95) klargestellt, dass die Aufteilung von mit einem Spielhallenbetrieb anfallenden Vorsteuerbeträgen generell nach dem Umsatzschlüssel durchzuführen sei.

    Hier steht bereits im Zeitpunkt des Bezugs der Eingangsleistung fest, ob sie für die Ausführung steuerbarer und steuerfreier oder steuerpflichtiger Umsätze verwendet wird, weil bereits bei Bezug die Ausgangsleistung feststeht, wofür der Vorbezug Verwendung finden soll (vgl. dazu BFH, Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09, BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654; ferner Urteil des FG München vom 29.03.2017 3 K 1858/13 EFG 2017, 1042).

  • BFH, 27.03.2019 - V R 43/17

    Ausstattungsunterschiede bei der Vorsteueraufteilung

    Demgegenüber sind Vorsteuerbeträge nach dem (objektbezogenen) Umsatzschlüssel aufzuteilen, wenn erhebliche Unterschiede in der Ausstattung der verschiedenen Zwecken dienenden Räume bestehen (BFH-Urteil vom 7. Mai 2014 V R 1/10, BFHE 245, 416, Leitsätze 1 und 2; ebenso BFH-Urteil vom 10. August 2016 XI R 31/09, BFHE 254, 461, Leitsatz 2 und unter II.1.e cc).
  • FG Hessen, 13.12.2016 - 6 K 460/16

    § 15 Abs. 4 UStG

  • FG Münster, 13.06.2017 - 15 K 1928/14
  • FG Rheinland-Pfalz, 25.04.2019 - 6 K 1630/16

    Vorsteuerberichtigung bei in Etappen errichteten Gebäuden

  • FG Berlin-Brandenburg, 19.12.2018 - 7 K 7157/15

    Vorsteueraufteilung bei einer teils umsatzsteuerpflichtig und teils

  • FG München, 09.04.2019 - 3 K 1230/15

    Vorsteuerabzug, Spezial-Sondervermögen, Immobilien-Sondervermögen,

  • FG Münster, 03.07.2018 - 5 K 2587/16

    Zur Aufteilung des Vorsteuerabzugs und zur Bemessung einer unentgeltlichen

  • FG Schleswig-Holstein, 17.05.2018 - 4 K 15/17

    Vorliegen einer einheitlichen (Vermietungs-)Leistung bei der Vermietung von

  • FG Niedersachsen, 15.06.2017 - 5 K 7/16

    Umsatzsteuer 2012 und 2013

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