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   BFH, 10.08.2016 - XI R 31/09   

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https://dejure.org/2016,30604
BFH, 10.08.2016 - XI R 31/09 (https://dejure.org/2016,30604)
BFH, Entscheidung vom 10.08.2016 - XI R 31/09 (https://dejure.org/2016,30604)
BFH, Entscheidung vom 10. August 2016 - XI R 31/09 (https://dejure.org/2016,30604)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • IWW

    § 15a des Umsatzsteuergesetzes, § ... 15a UStG, § 15 Abs. 4 Satz 3 UStG, § 15a Abs. 1 UStG, Art. 17 Abs. 5 Unterabs. 3 der Richtlinie 77/388/EWG, Art. 19 Abs. 1 der Richtlinie 77/388/EWG, Art. 20 der Richtlinie 77/388/EWG, Richtlinie 77/388/EWG, Richtlinie 95/7/EG, Richtlinie 77/388, Richtlinie 95/7, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 15 Abs. 4 Satz 1 UStG, § 15 Abs. 4 Satz 2 UStG, Art. 173 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2006/112/EG, Art. 17 Abs. 5 Unterabs. 2 der Richtlinie 77/388/EWG, Art. 19 der Richtlinie 77/388/EWG, Abschn. 15.17 Abs. 7 Satz 2 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses, § 15 Abs. 4 UStG, Abschn. 15.17 Abs. 7 Satz 4 UStAE, § 118 Abs. 2 FGO, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 17 Abs 5 UAbs 3 EWGRL 388/77, Art 19 Abs 1 EWGRL 388/77, Art 20 EWGRL 388/77, § 15 Abs 4 UStG 1999, § 15a UStG 1999
    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • Wolters Kluwer

    Umfang des Vorsteuerabzugs bei einem gemischt genutzten Gebäude; Maßstäbe für die Aufteilung der Aufwendungen

  • Betriebs-Berater

    Vorsteueraufteilung bei gemischt-genutzten Gebäuden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • rechtsportal.de

    Umfang des Vorsteuerabzugs bei einem gemischt genutzten Gebäude

  • datenbank.nwb.de

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Gemischt genutzte Gebäude und die Vorsteuer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorsteuer bei gemischt genutzten Gebäuden - und die Aufteilungsmethode

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BFH zur Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Vorsteueraufteilung bei Eingangsleistungen für ein gemischt genutztes Gebäude und Vorsteuerberichtigung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Schlussstrich bei der Aufteilung von Vorsteuerbeträgen bei gemischt genutzten Gebäuden?

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wahl des Aufteilungsschlüssels zur Ermittlung abziehbarer und nicht abziehbarer Vorsteuerbeträge bei gemischt genutzten Gebäuden

In Nachschlagewerken

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gebäuden" von Prof. Dr. Elke Sievert, original erschienen in: StuB 2016, 909 - 910.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden" von RAin/StBin/FAStR Barbara Fleckenstein-Weiland und RAin Friderike Stiehr, original erschienen in: NZM 2017, 66 - 68.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Vorsteuerabzug des Immobilienerwerbers im Fall der Teiloption" von Dipl.-Finw./StB Robert Hammerl, LL.M. und Dipl.Wi.Jur./StB Andreas Fietz, original erschienen in: DStR 2017 Heft 14.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BFH: Vorsteueraufteilung bei gemischt-genutzten Gebäuden - Anmerkung zum Urteil des BFH vom 10.08.2016" von RA/StB Dr. Bastian Liegemann, original erschienen in: BB 2016, 2722 - 2728.

Papierfundstellen

  • BFHE 254, 462
  • NZM 2017, 81
  • BB 2016, 2389
  • BB 2016, 2722
  • BB 2017, 350
  • DB 2016, 2334
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 23.10.2019 - V R 46/17

    Verzicht auf Steuerfreiheit der Vermietung

    Dem hat sich der XI. Senat des BFH angeschlossen (BFH-Urteil vom 10.08.2016 - XI R 31/09, BFHE 254, 461).
  • BFH, 16.11.2016 - V R 1/15

    Vorsteueraufteilung für ein Strom und Wärme produzierendes Blockheizkraftwerk

    Dieser Aufteilungsschlüssel ist daher nicht sachgerecht i.S. von § 15 Abs. 4 Satz 2 UStG, wenn die Nutzflächen des Gebäudes nicht miteinander vergleichbar sind, wie dies etwa bei stark unterschiedlicher Ausstattung der Gebäudeteile der Fall ist (Senatsurteile in BFHE 245, 416, Leitsätze 1 und 2, Rz 32, sowie vom 3. Juli 2014 V R 2/10, BFHE 245, 571; BFH-Urteil vom 10. August 2016 XI R 31/09, BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654, Rz 48).

    Wird das Gebäude dagegen für Umsätze des gesamten Unternehmens verwendet (wie beispielsweise ein Verwaltungsgebäude), sind die Vorsteuerbeträge nach dem gesamtumsatzbezogenen Umsatzschlüssel aufzuteilen (Senatsurteile in BFHE 245, 416, und in BFHE 245, 571; BFH-Urteil in BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654, Rz 52 bis 57).

  • BFH, 26.04.2018 - V R 23/16

    Vorsteueraufteilung bei Schulsportanlagen

    Dementsprechend ist § 15 Abs. 4 Satz 3 UStG unionsrechtskonform auszulegen: Eine Ermittlung des nicht abziehbaren Teils der Vorsteuerbeträge nach dem Verhältnis der Umsätze, die den Vorsteuerabzug ausschließen, zu den Umsätzen, die zum Vorsteuerabzug berechtigen, ist nur zulässig, wenn keine andere --präzisere-- wirtschaftliche Zurechnung möglich ist (BFH-Urteile in BFHE 245, 416, Rz 29, und vom 10. August 2016 XI R 31/09, BFHE 254, 461).
  • FG Münster, 12.09.2017 - 15 K 4355/12
    Im Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09 (BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654) habe der BFH entschieden, dass im Sinne des § 15 Abs. 4 UStG der Flächenschlüssel nur für Herstellungs- bzw. Anschaffungskosten eines Gebäudes der präzisere Aufteilungsschlüssel sei.

    Im Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09 (BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654) habe der BFH durch die ausdrückliche Bezugnahme auf sein Urteil vom 05.09.2013 XI R 4/10 (BFHE 243, 60, BStBl II 2014, 95) klargestellt, dass die Aufteilung von mit einem Spielhallenbetrieb anfallenden Vorsteuerbeträgen generell nach dem Umsatzschlüssel durchzuführen sei.

    Hier steht bereits im Zeitpunkt des Bezugs der Eingangsleistung fest, ob sie für die Ausführung steuerbarer und steuerfreier oder steuerpflichtiger Umsätze verwendet wird, weil bereits bei Bezug die Ausgangsleistung feststeht, wofür der Vorbezug Verwendung finden soll (vgl. dazu BFH, Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09, BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654; ferner Urteil des FG München vom 29.03.2017 3 K 1858/13 EFG 2017, 1042).

  • FG Niedersachsen, 30.01.2019 - 11 K 87/18

    Anteilige Vorsteuerkürzung bei Finanzierung durch echte, nicht steuerbare

    Zutreffend enthält das Unionsrecht für die Aufteilung von Vorsteuerbeträgen bei wirtschaftlicher, d.h. steuerbarer, und nichtwirtschaftlicher, d.h. nicht steuerbarer, Tätigkeit keine ausdrückliche Bestimmung (EuGH, Urteil vom 06. September 2012, C-496/11, ABl EU 2012, Nr. C 331, 12; BFH, Urteil vom 10. August 2016, XI R 31/09, BFHE 254, 461).
  • FG Düsseldorf, 20.07.2018 - 1 K 2798/16

    Aufteilung von Vorsteuerbeträgen im Zusammenhang mit der Errichtung und

    Mit Urteil vom 10. August 2016 (XI R 31/09, BFH/NV 2016, 1654) hat der BFH das Urteil des FG aufgehoben und den Rechtsstreit gemäß § 126 Abs. 3 FGO zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.

    Mit Urteil vom 10. August 2016 (Aktenzeichen XI R 31/09) hat der BFH im Revisionsverfahren der Klägerin entschieden, dass sich im Hinblick auf den am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen § 15 Abs. 4 Satz 3 UStG die maßgebenden Verhältnisse geändert haben und ggf. eine weitere Vorsteuerberichtigung gemäß Art. 20 der Richtlinie 77/388/EWG (Art. 184 und 185 MwStSystRL) vorzunehmen ist, wenn im Fall der Klägerin abweichend von den Jahren 2002 - 2003 anstelle des Umsatzschlüssels nunmehr der objektbezogene Flächenschlüssel zur Berechnung des Rechts auf Vorsteuerabzug heranzuziehen ist.

  • FG Münster, 13.06.2017 - 15 K 1928/14
    Er nimmt Bezug auf die EE und trägt ergänzend vor: Mit Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09 (BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654) habe der BFH entschieden, dass im Sinne des § 15 Abs. 4 UStG der Flächenschlüssel nur für Herstellungs- bzw. Anschaffungskosten eines Gebäudes der präzisiere Aufteilungsschlüssel sei.

    Im Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09 (BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654) habe der BFH durch die ausdrückliche Bezugnahme auf sein Urteil vom 05.09.2013 XI R 4/10 (BFHE 243, 60, BStBl II 2014, 95) klargestellt, dass die Aufteilung von mit einem Spielhallenbetrieb anfallenden Vorsteuerbeträgen generell nach dem Umsatzschlüssel durchzuführen sei.

    Hier steht bereits im Zeitpunkt des Bezugs der Eingangsleistung fest, ob sie für die Ausführung steuerbarer und steuerfreier oder steuerpflichtiger Umsätze verwendet wird, weil bereits bei Bezug die Ausgangsleistung feststeht, für die der Vorbezug Verwendung finden soll (vgl. dazu BFH, Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09, BFHE 254, 461, BFH/NV 2016, 1654).

  • FG Berlin-Brandenburg, 19.12.2018 - 7 K 7157/15

    Vorsteueraufteilung bei einer teils umsatzsteuerpflichtig und teils

    Im Einklang mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung (Bundesfinanzhof - BFH -, Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09, BFH/NV 2016, 1654 ) sind die Beteiligten dem Grunde nach übereinstimmend davon ausgegangen, dass eine Aufteilung der Vorsteuern im Zusammenhang mit der Sanierung nach dem Flächenschlüssel vorzunehmen ist.

    Ein solches Verständnis wäre der neueren Rechtsprechung zum anwendbaren Aufteilungsschlüssel im Rahmen des § 15 Abs. 4 UStG (BFH, Urteil vom 10.08.2016 XI R 31/09, BFH/NV 2016, 1654 ) schwerlich vereinbar, die ein gemischt genutztes Gebäude für Zwecke der Aufteilung von Vorsteuern aus Herstellungskosten als Gesamtobjekt sieht.

  • FG Hessen, 13.12.2016 - 6 K 460/16

    § 15 Abs. 4 UStG

    Bei der Herstellung oder Anschaffung von Gebäuden ist dabei eine Schätzung nach Maßgabe der jeweils genutzten Flächen in der Regel als sachgerecht anzusehen (BFH vom 12.03.1992 - V R 70/87, BStBl. II 1992, 755; BFH vom 07.05.2014 - V R 1/10, BFH/NV 2014, 1177; BFH vom 10.08.2016 - XI R 31/09, BFH/NV 2016, 1654).

    Des Weiteren scheidet eine Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach dem Verhältnis der Flächen aus, wenn es um nicht zu einer Gesamtnutzfläche zu addierende Nutzflächen innerhalb eines Gebäudes und auf dessen Dach geht oder wenn eine Aufteilung nach dem Flächenschlüssel aus sonstigen Gründen nicht präziser ist (vgl. zu alledem zuletzt BFH vom 10.08.2016 - XI R 31/09, BFH/NV 2016, 1654 unter II. 1. e. cc. [m. w. N.] und dd. [m. w. N.]).

  • FG Rheinland-Pfalz, 25.04.2019 - 6 K 1630/16

    Vorsteuerberichtigung bei in Etappen errichteten Gebäuden

    Im Anschluss an eine EuGH-Vorlage (C-332/14) hat der BFH (Urteil vom 10. August 2016 XI R 31/09, BFH/NV 2016, 1654) entschieden, dass bei der Herstellung eines gemischt genutzten Gebäudes für den Vorsteuerabzug - im Gegensatz zu den Eingangsleistungen für die Nutzung, Erhaltung und Unterhaltung - nicht darauf abgestellt werden kann, welche Aufwendungen in bestimmte Teile des Gebäudes eingehen; vielmehr kommt es insoweit auf die prozentualen Verwendungsverhältnisse des gesamten Gebäudes an.
  • BFH, 27.03.2019 - V R 43/17

    Ausstattungsunterschiede bei der Vorsteueraufteilung

  • FG Münster, 03.07.2018 - 5 K 2587/16

    Zur Aufteilung des Vorsteuerabzugs und zur Bemessung einer unentgeltlichen

  • FG München, 09.04.2019 - 3 K 1230/15

    Vorsteuerabzug, Spezial-Sondervermögen, Immobilien-Sondervermögen,

  • FG Schleswig-Holstein, 17.05.2018 - 4 K 15/17

    Vorliegen einer einheitlichen (Vermietungs-)Leistung bei der Vermietung von

  • FG Niedersachsen, 15.06.2017 - 5 K 7/16

    Umsatzsteuer 2012 und 2013

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