Rechtsprechung
   BFH, 10.10.1994 - X B 9/94   

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https://dejure.org/1994,4055
BFH, 10.10.1994 - X B 9/94 (https://dejure.org/1994,4055)
BFH, Entscheidung vom 10.10.1994 - X B 9/94 (https://dejure.org/1994,4055)
BFH, Entscheidung vom 10. Januar 1994 - X B 9/94 (https://dejure.org/1994,4055)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 3032
  • DB 1996, 715
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • FG Düsseldorf, 14.05.2019 - 10 K 3317/18

    Inkasso-Service der Familienkassen unzureichend geregelt

    Ferner ist nicht ersichtlich, wie er bei einer Entscheidung zu seinen Gunsten angesichts seiner Einkommens- und Vermögenslage die nach § 234 AO anfallenden Stundungszinsen sollte aufbringen können (vgl. dazu auch BFH-Beschlüsse vom 10. Oktober 1994 X B 9/94, BFH/NV 1995, 472, und vom 27. April 2001 XI S 8/01, BFH/NV 2001, 1362).
  • BFH, 11.06.2012 - VII B 198/11

    Haftung wegen Fortführung des Handelsgeschäfts gem. § 25 HGB - Keine Divergenz

    An der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage fehlt es, wenn diese so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat (Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 10. Oktober 1994 X B 9/94, BFH/NV 1995, 472, m.w.N.).
  • BFH, 01.02.2012 - VII B 234/11

    Erzwingungsverbot und strafbefreiende Selbstanzeige

    An der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage fehlt es, wenn sich die Antwort auf die Rechtsfrage ohne weiteres aus dem klaren Wortlaut und Sinngehalt des Gesetzes ergibt oder diese offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat (ständige Rechtsprechung, vgl. Senatsbeschluss vom 26. Juli 2011 VII B 3/11, BFH/NV 2011, 2079; BFH-Beschlüsse vom 18. August 2005 II B 90/04, BFH/NV 2006, 62; vom 26. Mai 2004 III B 89/03, BFH/NV 2004, 1221; vom 10. Oktober 1994 X B 9/94, BFH/NV 1995, 472, m.w.N.).
  • BFH, 01.07.2009 - VII B 78/09

    Einwendungen gegen den Ergänzungsbescheid nach § 278 Abs. 2 FGO - Darlegung von

    An der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage fehlt es, wenn diese offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. Oktober 1994 X B 9/94, (BFH/NV 1995, 472, m.w.N.).
  • BFH, 26.07.1995 - X R 30/93

    Die übergangslose Aufhebung der gewerbesteuerlichen Umrechnungsvorschriften mit

    Eine Übergangsregelung zur Ermittlung des Meßbetrags nach dem Gewerbeertrag ist auch durch den Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) nicht geboten (vgl. zu Übergangsregelungen auch BFH-Beschluß vom 10. Oktober 1994 X B 9/94, BFH/NV 1995, 472 unter 2.).
  • BFH, 16.08.2006 - VII S 25/06

    Haftungsbescheid - Verjährung

    An der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage fehlt es, wenn sich die Antwort auf die Rechtsfrage ohne weiteres aus dem klaren Wortlaut und Sinngehalt des Gesetzes ergibt oder diese offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat (BFH-Beschlüsse vom 18. August 2005 II B 90/04, BFH/NV 2006, 62; vom 26. Mai 2004 III B 89/03, BFH/NV 2004, 1221; vom 10. Oktober 1994 X B 9/94, BFH/NV 1995, 472, m.w.N.).
  • BFH, 13.02.2014 - VII B 122/13

    Tarifierung von Schmelzmagnesiachrom

    An der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage fehlt es, wenn sich die Antwort auf die Rechtsfrage ohne Weiteres aus dem klaren Wortlaut und Sinngehalt der anzuwendenden Regelungen ergibt oder diese offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 18. August 2005 II B 90/04, BFH/NV 2006, 62; vom 26. Mai 2004 III B 89/03, BFH/NV 2004, 1221; vom 10. Oktober 1994 X B 9/94, BFH/NV 1995, 472, m.w.N.).
  • BFH, 12.02.2007 - VII B 51/06

    Termin zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung; Einspruchsfrist

    An der Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage fehlt es, wenn sich die Antwort auf die Rechtsfrage ohne weiteres aus dem klaren Wortlaut und Sinngehalt des Gesetzes ergibt oder diese offensichtlich so zu beantworten ist, wie es das FG getan hat (BFH-Beschlüsse vom 18. August 2005 II B 90/04, BFH/NV 2006, 62; vom 26. Mai 2004 III B 89/03, BFH/NV 2004, 1221; vom 10. Oktober 1994 X B 9/94, BFH/NV 1995, 472, m.w.N.).
  • FG Düsseldorf, 06.02.2002 - 2 V 4833/01

    Veräußerung; Mitunternehmeranteil; Kommanditanteil; Tarifermäßigung;

    Der aus dem Rechtsstaatsprinzip folgende Vertrauensschutz schafft jedoch insoweit eine Kontinuitätsgewähr, die abrupte, sprunghafte und widersprüchliche Änderungen untersagt (Maurer, a.a.O., Rz. 56; Kirchhof, StuW 2000, 221 (224)) und die es erfordert, einen Eingriff in schutzwürdige Vertrauenstatbestände durch angemessene Übergangsregelungen abzumildern oder auszugleichen (BVerfG, 2 BvR 933/82, a.a.O, S. 359); das Rechtsstaatsprinzip fordert insoweit schonende Übergänge (BFH, IX B 90/00, a.a.O., S. 407; Kirchhof, StuW 2000, 221 (224); Spindler, DStR 2001, 725 (728)) im Sinne sog. "Übergangsgerechtigkeit" (vgl. BFH, Beschluss vom 10.10.1994 X B 9/94, BFH/NV 1995, 472).
  • FG Baden-Württemberg, 13.04.2000 - 6 K 194/97

    Auslegung des Begriffs der banküblichen Geschäfte i.S.d. § 8a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

    In diesem Zusammenhang sei auf eine entsprechende Tendenz in der Rechtsprechung des BFH (Beschluß vom 10.10.1994 X B 9/94, BFH/NV 1995, 472) hinzuweisen.
  • FG Hamburg, 20.06.1995 - V 147/91

    Besteuerung des Nutzungswertes einer insgesamt selbstgenutzten Eigentumswohnung

  • FG Baden-Württemberg, 26.06.2002 - 1 V 9/02

    Verfassungsmäßigkeit der Einführung der Fünftelungsregelung in Veräußerungsfällen

  • FG Schleswig-Holstein, 12.09.2002 - 5 K 290/00

    Rechtzeitige Stellung des Bauantrags für Eigenheimzulage maßgeblich

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