Rechtsprechung
   BFH, 10.10.2007 - IV B 130, 131/06, IV B 130/06, IV B 131/06   

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https://dejure.org/2007,2504
BFH, 10.10.2007 - IV B 130, 131/06, IV B 130/06, IV B 131/06 (https://dejure.org/2007,2504)
BFH, Entscheidung vom 10.10.2007 - IV B 130, 131/06, IV B 130/06, IV B 131/06 (https://dejure.org/2007,2504)
BFH, Entscheidung vom 10. Januar 2007 - IV B 130, 131/06, IV B 130/06, IV B 131/06 (https://dejure.org/2007,2504)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Verzicht auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens; Anspruch auf rechtliches Gehör; Verletzung der richterlichen Hinweispflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BFH, 05.05.2011 - IV R 34/08

    Gewerblicher Grundstückshandel; ungeteiltes Grundstück mit fünf

    Das FA hätte sie bereits vor dem FG geltend machen müssen, wenn es eine weitere Sachaufklärung für erforderlich hielt (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 10. Oktober 2007 IV B 130, 131/06, BFH/NV 2008, 233).
  • BFH, 19.05.2008 - V B 29/07

    Nichtzulassungsbeschwerde: Geltendmachung von Verfahrensmängeln, sachliche und

    Sie hat auch nicht konkret ausgeführt, welche Hinweise das FG nach ihrer Ansicht hätte geben müssen und welche bisher nicht erörterten, entscheidungserheblichen Gesichtspunkte sie nach entsprechenden Hinweisen vorgetragen hätte (zu den entsprechenden Begründungsanforderungen vgl. BFH-Beschluss vom 10. Oktober 2007 IV B 130, 131/06, BFH/NV 2008, 233).
  • BFH, 30.08.2012 - IV R 44/10

    Klagebefugnis und Beiladung der insolventen Personengesellschaft und des

    Das FG ist jedoch weder verpflichtet, einen Beteiligten im Voraus darauf hinzuweisen, dass es den Sachverhalt anders beurteilt, noch muss es seine vorläufige Beweiswürdigung oder das Ergebnis einer Gesamtwürdigung zahlreicher Einzelumstände offenlegen (BFH-Beschluss vom 10. Oktober 2007 IV B 130, 131/06, BFH/NV 2008, 233, m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2013 - 3d A 1244/11
    Im Rahmen der strafrechtlichen Ermittlungen - Az. 21 Js 131/06 - veranlasste die Staatsanwaltschaft eine Durchsuchung der Privaträume des Beklagten, die am 23. März 2006 durchgeführt wurde.

    Diese Praxis ist übereinstimmend von den Zeugen geschildert worden, die vom Amtsgericht E. in den Hauptverhandlungsterminen des Strafverfahrens 21 Js 131/06 vernommen worden sind.

    Diese Praxis ist übereinstimmend von den Zeugen geschildert worden, die im Rahmen des Strafverfahrens 21 Js 131/06 StA E. vernommen worden sind und auch - als Grundsatz - vom Beklagten nicht bestritten werden.

  • BFH, 29.02.2008 - IV B 21/07

    Zur ordnungsgemäßen Darlegung von Verfahrensmängeln - Tatbestandsberichtigung

    Außerdem muss vorgetragen werden, dass der Verstoß in der Vorinstanz gerügt wurde oder weshalb eine derartige Rüge nicht möglich war (ständige Rechtsprechung, vgl. aus neuerer Zeit BFH-Beschluss vom 10. Oktober 2007 IV B 130, 131/06, BFH/NV 2008, 233; Gräber/Ruban, a.a.O., § 120 Rz 69, 70, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 15.06.2011 - IV B 143/09

    Zeitpunkt des Entschlusses zur Betriebsaufgabe - Darlegungen zur Rüge eines

    Für die Geltendmachung einer Verletzung von § 76 Abs. 1 FGO mit der Nichtzulassungsbeschwerde bedarf es daher einer rechtzeitigen Rüge in der Vorinstanz oder einer Darlegung, weshalb eine derartige Rüge nicht möglich war (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschluss vom 10. Oktober 2007 IV B 130, 131/06, BFH/NV 2008, 233, unter III.1.a aa der Gründe).
  • BFH, 01.02.2012 - VI B 71/11

    Ordnungsgemäße Darlegung von Verfahrensfehlern

    Zur ordnungsgemäßen Bezeichnung dieses Verfahrensmangels gehört auch der Vortrag, dass die Nichterhebung der angebotenen Beweise in der mündlichen Verhandlung gerügt wurde oder weshalb diese Rüge nicht möglich war (ständige Rechtsprechung, etwa BFH-Beschlüsse vom 10. Oktober 2007 IV B 130, 131/06, BFH/NV 2008, 233; in BFH/NV 2008, 974).
  • BFH, 04.06.2009 - IV B 53/08

    NZB: Überraschungsentscheidung - Verstoß gegen Denkgesetze - Divergenz -

    Für die ordnungsgemäße Rüge der Verletzung der Sachaufklärungspflicht (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO) fehlt es insbesondere an der Darlegung, welche Beweise zu welchem Beweisthema das FG hätte erheben müssen und weshalb sich dem FG die Notwendigkeit weiterer Ermittlungen auch ohne einen entsprechenden Beweisantrag hätte aufdrängen müssen (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 10. Oktober 2007 IV B 130, 131/06, BFH/NV 2008, 233, m.w.N.).
  • BFH, 21.11.2008 - IV B 150/07

    Zum Verhältnis der gesonderten und einheitlichen Feststellung von

    Außerdem muss vorgetragen werden, dass der Verstoß in der Vorinstanz gerügt wurde oder weshalb eine derartige Rüge nicht möglich war (ständige Rechtsprechung, vgl. aus neuerer Zeit BFH-Beschluss vom 10. Oktober 2007 IV B 130, 131/06, BFH/NV 2008, 233; Gräber/Ruban, a.a.O., § 120 Rz 69, 70, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 21.09.2009 - VII B 85/09

    Berücksichtigung eines Mitverschuldens des FA bei der Geschäftsführerhaftung

    Die Nichterhebung eines angebotenen Beweises --abgesehen davon, dass in der unterlassenen Beweisantragstellung in der mündlichen Verhandlung regelmäßig ein Rügeverzicht liegt (vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. Oktober 2007 IV B 130, 131/06, BFH/NV 2008, 233)-- aber auch die Nichtberücksichtigung eines aktenkundigen Sachverhalts können einen Verfahrensfehler nur dann darstellen, wenn es nach der insoweit maßgebenden Rechtsauffassung des FG auf den vom Kläger angebotenen Beweis bzw. den jeweiligen Sachverhalt ankommen konnte (BFH-Urteil vom 2. November 2000 X R 17/00, BFH/NV 2001, 611, m.w.N.).
  • BFH, 30.06.2011 - III B 17/11

    Zulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung

  • BFH, 15.07.2008 - II B 54/07

    Nachweis der Treuhänderschaft - Verstoß gegen Sachaufklärungspflicht

  • BFH, 01.04.2008 - X B 104/07

    Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Rügen von Verstößen des FG gegen

  • BFH, 28.03.2008 - IV B 56/07

    Mangelnde Sachaufklärung durch übergehen von Beweisanträgen - Gehörsverletzung -

  • BFH, 26.03.2008 - II B 86/07

    Vorübergehende Ausübung von Dienstleistungen (Art. 50 EGV)

  • BFH, 01.04.2008 - X B 101/07

    Anforderungen an die Rügen eines Verstoßes gegen die Sachaufklärungspflicht, der

  • BFH, 01.04.2008 - X B 102/07

    Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Rügen von Verstößen des FG gegen

  • BFH, 01.04.2008 - X B 133/07

    Anforderungen an die Rügen von Verstößen des FG gegen die Sachaufklärungspflicht

  • BFH, 05.11.2008 - II B 96/08

    Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 7 KraftStG

  • BFH, 11.11.2008 - X B 190/07

    Unterbrechung des Rechtsstreits bei Widerruf der Rechtsanwaltszulassung des

  • BFH, 20.08.2008 - II B 4/07

    Befangenheit eines Sachverständigen - unterlassene Heranziehung eines weiteren

  • BFH, 01.04.2008 - X B 103/07

    Anforderungen an die Rügen von Verstößen des FG gegen die Sachaufklärungspflicht,

  • BFH, 01.04.2008 - X B 135/07

    Nichtzulassungsbeschwerde: Anforderungen an die Rügen von Verstößen des FG gegen

  • OVG Niedersachsen, 18.01.2007 - 10 ME 44/07

    Ausweisung eines Drittstaatsangehörigen; Anwendbarkeit der

  • BFH, 10.10.2008 - IV B 132/07

    Schlüssige Rüge von Verfahrensmängeln - Verletzung der Sachaufklärungspflicht und

  • BFH, 01.04.2008 - X B 105/07

    Anforderungen an die Rügen von Verstößen des FG gegen die Sachaufklärungspflicht,

  • BFH, 21.11.2008 - IV B 141/07

    Verstoß der Vorinstanz gegen den klaren Inhalt der Akten

  • BFH, 03.05.2012 - III B 27/11

    Schätzung im Taxigewerbe

  • BFH, 11.09.2008 - IV B 113/07

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung - Rüge einer Divergenz

  • BFH, 16.04.2008 - IV B 7/07

    Darlegung von Verfahrensmängeln: mangelnde Sachaufklärung, Gehörsverletzung

  • BFH, 27.03.2008 - II B 80/07

    Vorübergehende Ausübung von Dienstleistungen --Art. 50 EG

  • BFH, 11.02.2008 - I B 177/07

    Anforderungen an eine Sachaufklärungsrüge sowie an die Darlegung von

  • BFH, 12.11.2008 - VII B 26/08

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen angeblich unzulässiger vorweggenommener

  • BFH, 12.08.2008 - X B 56/08

    Berücksichtigung des Akteninhalts durch das FG - Unzutreffende Einschätzung von

  • BFH, 27.10.2010 - VII B 7/10

    Keine Beanstandung der Verdoppelung der Prüfungsgebühr für die

  • BFH, 02.11.2011 - V B 46/11

    Rechnungsanforderungen: Bezeichnung des Leistungsempfängers

  • VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

    Abschiebungsverbot bei schweren Depressionen; Iran

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