Rechtsprechung
   BFH, 10.11.1967 - III 98/64   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1967,1455
BFH, 10.11.1967 - III 98/64 (https://dejure.org/1967,1455)
BFH, Entscheidung vom 10.11.1967 - III 98/64 (https://dejure.org/1967,1455)
BFH, Entscheidung vom 10. November 1967 - III 98/64 (https://dejure.org/1967,1455)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1967,1455) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen das GG - Rechtmäßigkeit der Vorschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 91, 56
  • BStBl II 1968, 170
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 04.06.1973 - IV R 177/69

    Vereinbarkeit mit GG - Fortgesetzte Gütergemeinschaft

    Der BFH habe im Urteil vom 10. November 1967 III 98/64 (BFHE 91, 56, BStBl II 1968, 170) entschieden, daß § 76 BewG a. F., nach dem das Gesamtgut der fortgesetzten Gütergemeinschaft dem unbeschränkt steuerpflichtigen überlebenden Ehegatten zuzurechnen sei, nicht gegen das Grundgesetz verstoße.

    Zur Begründung führen sie aus, es sei richtig, daß nach dem BFH-Urteil III 98/64 § 76 BewG a. F. nicht gegen das Grundgesetz verstoße.

    Auf die Verfassungsbeschwerde der Kläger gegen das die Vermögensteuer der Erblasserin betreffende BFH-Urteil III 98/64 hat das BVerfG durch Beschluß vom 16. Dezember 1970 1 BvR 210/68, (BVerfGE 30, 59, BStBl II 1971, 381) entschieden, es verstoße nicht gegen Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 GG, daß bei der Vermögensteuerveranlagung das ganze Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft dem Vermögen des unbeschränkt steuerpflichtigen überlebenden Ehegatten zugerechnet werde (§ 76 BewG 1934).

  • BFH, 08.01.1975 - I R 142/72

    Pensionszusage an einen Arbeitnehmer einer Personengesellschaft, der

    Aus dieser gesetzlichen Unterstellung ist der Schluß zu ziehen, daß steuerrechtlich das Gesamtgut und die Gesamtgutverbindlichkeiten dem überlebenden Ehegatten zuzurechnen sind (vgl. § 76 des Bewertungsgesetzes in der vor dem Bewertungsgesetz 1965 geltenden Fassung -- BewG -- und BFH-Urteil vom 10. November 1967 III 98/64, BFHE 91, 56 BStBl II 1968, 170; sowie Zehendner, BB 1972, 217).
  • BVerfG, 16.12.1970 - 1 BvR 210/68

    Vermögensteuerliche Behandlung fortgesetzter Gütergemeinschaft nach § 76 BewG

    Berufung und Revision, mit denen geltend gemacht wurde, das FA habe das Gesamtgut der fortgesetzten Gütergemeinschaft in verfassungswidriger Weise der Mutter der Beschwerdeführer zugerechnet, wurden als unbegründet zurückgewiesen (vgl. BFH, BStBl 1968 II S. 170).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht